Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Finanzperiode nicht erlassen, vielmehr wie bisher erhoben wer den mögen." Hierbei muß ich bemerken/ daß dieser Antrag streng genommen kein Amendement ist, und daß ich daher das selbe auch nicht zur Unterstützung bringen kann; denn er betrifft dir Verneinung der ganzen tz. und dem Abg. steht frei gegen diese Z. zu stimmen, es kann aber deshalb kein besonderer An trag gestellt werden. Jedoch bleibt es dem Abg. anheimgestellt, seine Meinung zu motiviren und sie der Kammer vorzutragen. Ein zweiter Antrag hingegen, welcher als ein wirkliches Amen dement zu betrachten ist, ist von dem Abg. Zenkergestelltworden. Derselbe beantragt nämlich, daß in der 4. H. nach dem Worte: „sollen" folgender Satz angenommen „in den Jahren 1840, 1841 und 1842 der dritte Theil eines jeden der sechs halbjähri gen Termine den Contribuenten erlassen werden," und die auf das Wort „sollen" in dem Gesetzentwürfe befindlichen Worte in Wegfall gebracht werden möchten. Abg. Zenker: Es ist mir bei dieser Abänderung der des Gesetzentwurfes besonders darum zu thun, daß der Erlaß, welchen die hohe Staatsrcgierung vorschlägt und dem auch die Deputation beigetreten ist, einerseits möglichst gleichmäßig allen Contribuenten zu gute komme, und daß auf der andern Seite durch den Erlaß zweier ganzen Termine für die Staatscasse der Nachtheil des Entstehens von Restanten nicht herbeigeführt werden möge, wozu, wenn die Abgabe selbst in jedem Termine nach meinem Vorschläge fortdauert, weit weni ger Veranlassung gegeben wird. Noch erlaube ich mir den Wunsch auszusprechen, daß mein Antrag, insofern er den Beifall der geehrten Kammer überhaupt erhalten sollte, bei der Abstimmung dem Deputationsgutachten vorausgehen möchte, was wohl auch in Ordnung wäre, da ich eine Abänderung der h. des Gesetzes beantrage, die Deputation sich aber mit dem selben einverstanden erklärt hat. Ich hoffe, daß die geehrte Deputation sowohl, als die hohe Staatsregierung meinem An träge beistimmen könnten, da derselbe keine Erhöhung des Er lasses, sondern nur eine gleichmäßigere Zutheilung des Erlasses für alle Contribuenten bezweckt. Präsident v. Haase: Ich würde zuvörderst zu fragen ha ben: ob die Kammer den so eben vernommenen und motivirten Antrag unterstütze? — Erfolgt nicht ausreichend. — Abg. Heyn: Wenn ich mir erlaubt habe, einen Antrag zu stellen, so halte ich es für meinePslicht, der geehrten Kammer meine Ansicht darüber mitzutheilen. Es ist mir nicht in den Sinn gekommen, bei diesem Anträge die Städte zu benachtei ligen, und um diesen Schein von mir zu entfernen, so will ich, unter derVorausfttzung, daß dieStädtesich ebenfalls fürdenWeg- fall des Erlasses des dritten Theils der Cavalerieverpflegungs- gclder erklären, diesen Antrag fallen lassen. PräsidentO. Haase: Ein solcher Vorbehalt kann hier nicht stattsinden, er würde einer Uebereinkunfc gleich sein, ich stelle nur zunächst auf §. 4 die Frage. Referent Reiche-Eisen stuck: Ich glaube einer beson der« Admonition an die Mitglieder der Kammer, welche von städtischen Wahlmännern gewählt worden sind, bedarf es hier überhaupt gar nicht. Haben sie einmal erkannt, daß ein Erlaß an den Abgaben des platten Landes der Billigkeit nach statt zu finden hat, so werden sie nicht daran denken, wer sie zufällig gewählt hat, sondern daran, daß sie Aller, des gan zen Landes, Interessen hier zu vertreten haben, nach Constitu tion und Eid das Wohl des gemeinschaftlichen Vater landes zu befördern. Abg. Heyn: Es ist mir durchaus nicht in den Sinn ge kommen, dem Hrn. Referenten auf irgend eine Art und Weise zu nahe treten zu wollen. Die Deputation hat in ihrem Be richte alles so deutlich auseinandergesetzt, daß ich gar nicht im Jrrthume bin, daß sie dem Lande oder einer einzelnen Gemeinde zu nahe treten wolle, und so bin ich auch weit entfernt', dem Herrn Referenten nahe treten zu wollen. Präsident v. Haase: Ich frage: nimmt die Kammer Z. 4 an? — Wird gegen 1 Stimme angenom men. — Präsident O.,Haase: Wir können nun auf den Antrag der Deputation übergehen, welcher Seite 145 und 146 zu lesen ist, nämlich es möge die Kammer beschließen,: „1) dem bean tragten Erlasse an der Schlachtsteuer und der Gewerb- und Personalsteuer ganz in der vorgeschlagenen Maße ihre Zustim mung zu ertheilen; 2) hinsichtlich des terminlichen Erlasses der Gewerb- und Pcrsonalsteuer aber zu beantragen, daß Ein ter minlicher Erlaß, wo möglich den 1. Mai laufenden Jahres, je denfalls jedoch im Jahre 1840, der andere hingegen im Jahre 1841 stattsinden möge." Referent Reiche-Eisenstuck: Ich habe nichts zu sagen zur Motivirung dieser tz. Man ging von der Ansicht aus, daß, da überhaupt für die nächste Finanzperiode Abgaben erlasse stattsinden und aus den Caffenbeständen dieselben über tragen werden können, es doch zweckmäßig und billig sein würde, daß wo möglich Diejenigen diese Erlasse erhalten möchten, welche zu den Caffenbeständen beigetragen haben und daß es zweckmä ßig sei, daß diese Erlasse möglichst zeitig bei der Gewerbsteuer eintreten mögen, weil sich bei derselben die Contribuenten viel häufiger verändern, als bei der Grundsteuer. Präsident v. Haase: Ich frage: will die Kammer den von der Deputation gemachten Antrag an die hohe Staatsregie rungstellen? — Wird einstimmig bejaht.— Referent Reiche-Eisenstuck: Nun würde noch eine Redactionsveränderung im Eingänge des gedachten Gesetz entwurfs hinter den Worten: „und Personalsteuer" hinzuzufü gen sein: „wie auch an den Cavalerieverpflegungs- und Na tions- und Portionsgeldern," in so fern der Antrag der Depu tation seine Genehmigung fände. Die tz. 5, die die Deputation beantragt, würde nun so lauten: „An den während der Finanz periode 1840 —1842 zu entrichtenden Cavalerieverpflegungs-, auch Nations- und Portionsgeldern soll in den Jahren 1841
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder