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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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der Herr Referent bemerkt hat, daß wir über Bruchtheile bei unserm dermaligen Steuersystem einmal nicht Hinwegkommen können, und daß es bei einem zeitweisen Erlasse auf ein paar Brüche mehr oder weniger nicht ankommen kann. Abg. Sachße: Ich kann mich für den Antrag des Abg. Winkler nicht aussprechen. Wenn ich mich für den Erlaß des dritten Theils der Cavalerieverpflegungsgelder erklärt habe, so geschah es darum, weil der Antrag des. Abg. Klien auf Erlaß eines dritten Gewerb - und Personalsteuertermins keine Unter stützung fand, und ich doch stets Abgabenminderung wünsche. Wie der Herr Minister schon bemerkt Hai, der Gegenstand des Winklerschen Antrags ist von Bedeutung. Hätte der Abg. ganz uninteresfirt für seinen Stand gehandelt, so wäre es besser gewesen, er hätte statt 10 Pf. 9 Pf. vorgeschlagen; denn jetzt beträgt das, was man erlassen würde, ungefähr 10,000 Thlr. Abg. Winkler: Ich will nur zu meiner Rechtfertigung erwähnen, daß, wie ich schon erwähnt habe, es keineswegs in meinem Anträge liegt. Der Herr Minister hat es auf die ganze Finanzperiode berechnet. Ich habe geglaubt, daß nur von den Jahren 1841 und 1842 die Rede sei, und nach mei ner Berechnung habe ich keine so große Summe herausgebracht, um nicht noch den S Pf. erlassen zu können, ohne dafür zurück zu beben, und um das Rechnungswesen zu erleichtern, da doch im ganzen Lande auch sehr viele sind, die nicht Bruchtheil-, sondern volle Schocke zu versteuern haben, habe ich den Antrag gestellt, und in dieser Beziehung glaube ich, eine Er leichterung herbeizuführen, theils um das Rechnungswesen für die Steuerbehörden, theils .auch für die Contribuenten zu er leichtern. Nach dem, was die Deputation vorgeschlagen, ob 9^ Pf. oder 10 Pf. erlassen werden sollen, das gestehe ich, ist mir ganz gleich, ich will nicht erscheinen, als wenn ich von Seiten des platten Landes etwas erbetteln wollte. Abg. Georgi: Die Differenz beträgt genau 10,800 Thaler. Referent Reiche-Eisenstuck: Wir haben über die Summe der Erlasse jetzt nicht mehr zu disponiren, sie würden noch bedeutender sein, wenn wir nicht auch für allgemein nütz- licheZwecke, kür den Straßenbau namentlich, 150,OOOLHlr. mehr beantragt hätten als die Regierung. Ich gebe dem Antrag steller anheim, ob er bei seinem Anträge beharren will. Es würde mir leid thun, selbst gegen das Deputationsgutachten zu stimmen, wenn noch solche Erweiterungen desselben zu er warten sein sollten, und in diesem Falle würden sich vielleicht noch Mehre befinden. Abg. Winkler: Ich will recht gern von meinem Anträge absehen, vermöge der Bemerkung des Herrn Referenten, es komme bei einer Abgabe auf H Pf. weniger oder mehr gar nichts an, und da versichert wird, die Berechnung sei schon so weit vorgeschritten, daß ein Zurückgehen davon von großem Nach theil sein würde, nehme ich meinen Antrag zurück, und hoffe nur, daß die verehrte Kammer auf den Antrag der Deputation, wenn gleich mit Bruchtheilpfennigen, eingehen möge. Präsident v. Haase: Der Abgeordnete hat demnach sei nen Antrag, den er nur als einen Vorschlag zur Erleichterung des Rechnungswesens angesehen wissen will, fallen gelassen. Ich werde nun auf das Deputationsgutachten die Frage stel len; die Deputation hat darauf angetragen, die Kammer möge beschließen, bei der hohen Staatsregierung darauf anzutragen, daß an den Cavalerieverpflegungs-, auch Nations - und Porti onsgeldern ein derartiger Erlaß in jedem Jahre 1841 und 1842 stattsinden möge, daß davon in jedem dieser beiden Jahre H in Wegfall komme.' Sie hat nun eventualiter auf diesen Fall, wenn die Kammer diesen Antrag zu dem ihrigen macht, eine Zusatzparagraphe die Seite 146 zu lesen ist und als 5. §. dem Gesetze einverleibt werden soll, abgefaßt. Ich frage: will die Kammer an den Cavalerieverpflegungs-, auch Nations- und Portionsgeldern einen derartigen Erlaß beantragen, daß in je dem Jahre 1841 und 1842 H dieser Abgabe in Wegfall gelan- genmöge?— Dieser Antrag wird einstimmig an genommen.— Präsident v. Haase: Nun bedarf es keiner Frage weiter über die Fassung der §. 5, und-die von der Deputation Seite 146 des Berichts vorgeschlagenen Redactionsveränderungen den Eingang und Schluß des künftigen Gesetzes betreffend; die Kammer wird einverstanden sein, daß tz. 5, wie sie die De putation gegeben hat, und die bemerkten Nedactionsveränderun- gen in das Gesetz ausgenommen werden. Es ist nunmehr über das Gesetz durch Namensaufruf abzustimmen, und ich werde die Frage so stellen: Nimmt die Kammer den berathenen Ge setzentwurf unter den dabei von ihr gefaßten Beschlüssen und Anträgen an? (Der Staatsminister v. Zeschau und königl. Commissar 0. Merbach verlassen den Sitzungssaal.) Die Abgg. Secretair v. Schröder, Stzcretair Hensel, Pü- schel, Zische, Winkler, Eckhardt, Kasten, Heyn, Zenker, Haus wald, Schüller, v. v. Mayer, Eisenstuck, Rahlenbeck, v. Arnim, Kölbing, Kokul, Sornitz, Reiche- Eisenstuck, Poppe, Speck, v. Sahr, Schlegel, Petzold, Puttrich, Häntzschel, Wehle, v. Hart mann, Miehle, v. Welck, Walther, Gruhle, Naundorf, Todt, Klien, v.Oppel, Hübner, v. Leipziger, v. Platzmann, Scholze, Graf v. Ronnow, Döhler, Schmidt, Breitfeld, Müller, Seidel, Klinger, Römer, a. d. Winkel, Erchenbrecher, Graf zur Lippe, Rost, Meisel, Kirmse, Rothe, Schäffer, Sachße, Geiler, Oeh- me, Schwabe, Georgi, Vogel, Braun, Frenzel, Siegelt, v. d. Planitz und Präsident 0. Haüse geben ihre bejahende Zustimmung, der Abg. Zimmermann hingegen sagt Nein. Präsident v. Haase: Es wäre also der Gesetzentwurf mit 67 gegen 1 Stimme angenommen worden. Wir haben nunmehr noch über zwei Regierungsvorlagen mit Namensauf ruf abzustimmen, nämlich über das allerhöchste Decret, die Cassenbestände und das allerhöchste Decret, den Bau eines
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