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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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welche nicht arbeiten wollen. Diese müssen durch das Gesetz getroffen, durch Zwang zur Arbeit angehalten werden, und ich glaube, daß es nicht hinreichend ist, wenn man sagt, die Be hörden sind zu gut, sind zu nachsichtig. Was soll mit den mei sten dieser Menschen gemacht werden? Sehr hoch wird die Bestrafung nicht sein. Sie werden vielleicht 24 Stunden ein gesteckt. Daraus machen sie sich nichts. Das ist ihnen sehr gleichgültig. Wenn sie wieder herauskommen, treiben sie ihr Wesen vor wie nach. Aus diesem Grunde kann ich nur der Ansicht beipflichten, daß es höchst wünschenswert!) sei, daß Landarbeitshäuser errichtet, und namentlich diese Art von Bett lern darin aufbewahrt würde. ' Diese allein würden einige Scheu bei ihnen verursachen. Anders aber ist es freilich mit der Menge von Kindern, welche betteln gehen. Für diese wür den auch die Arbeitshäuser schwerlich von Nutzen sein, und es bleibt in dieser Beziehung nichts weiter übrig, als daß von Sei ten der Ortsbehörden, denen sie zugehören, strenge Aufsicht über sie geführt werde. Sie müssen zur Schule angehalten, nöthigen Falles körperlich gezüchtiget und die Eltern dafür an gesehen werden. Wenn man aber die Zeiten ins Auge faßt, wo das Betteln am meisten getrieben wird, namentlich zur Kir- meßzeit, so sieht man sie schaarenweise aus den Städten auf das Land ziehen, und wenn man sie näher ins Ange faßt, so sind Kinder von Professionisten und Handwerksleuten dabei, welche sich wohl zu nähren wissen, aber aus Uebermuth ihre Kinder betteln schicken. Was thun sie nun bei dieser Gelegenheit? Sie üben alle möglichen Frevel aus. Diese müßten durch be sondere gesetzliche Bestimmungen getroffen werden, und inso fern kann ich nur wünschen, es möge die Erklärung des Herrn Commissars in Erfüllung gehen, daß noch bei diesem Landtage eine Gesetzvorlage über diesen Gegenstand erfolgen solle. Die Sache ist wirklich dringend. Zugleich muß ich aber auch wün schen, daß die Anlegung von Arbeitshäusern nicht blos im Voigtlande oder irgend einem Theile, sondern in mehren Thei- len des Landes erfolgen möge. Abg. Scholze: Nur ein paar Worte über diesen Gegen stand. Ich hatte mir vorgenommen, den dringenden Wunsch an die hohe Staatsregierung zu bringen, daß eine Gesetzvor lage über diesen Gegenstand baldigst erfolgen möge.. Da aber die Erklärung des königlichen Herrn Commissars diesem Wun sche schon entgegen gekommen ist, so kann ich dies nur dankbar anerkennen. Ich wünschte dies vorzüglich im Interesse der Pe tenten von Eybau und deren Consorten. Es hat zwar schon ein Abgeordneter dieser Petition gedacht, allein ich weiß dennoch nicht, ob ich gegenwärtig schon darüber sprechen dürfe. Referent Todt: Das Gutachten der Deputation über diese Petition ist noch nicht verlesen worden. Der Gegen stand wird also erst später zur Berathung kommen. Präsident v. Haase: Es kann über die Petition jetzt füg lich noch gar nicht gesprochen werden; es ist auch aus demselben Grunde ein darauf bezüglicher Antrag einstweilen zurückgelegt II. 39. worden. Bor jetzt ist eigentlich die Rede nur auf den Antrag der Deputation Seite 193 zu beschranken. Abg. Scholze: Ich behalte mir aber das Wort vor. Abg. P'uttrich: Als ich um das Wort bat, wollteich über einige Bemerkungen, welche der Herr Abg. v. Leipziger ent wickelt hat, sprechen. Nachdem jedoch nunmehr der königl. Commissar eine Erklärung abgegeben hat, will ich darauf ver zichten. Was das Bettelwesen betrifft, so erlaube ich mir nur mit wenig Worten zu bemerken, daß wohl ein hauptsächlicher Grund seines Ueberhandnehmens in einer zu großen Nachsicht der Polizeidiener liegt. Ich habe mehrmals meine Betrachtung darüber gehabt, wie oft Bettler, die sogar körperlich elend mit unter sind, in anderer Hinsicht noch wegen ihrer zahlreichen Kinder, wo vielleicht auch welche krank davon darnieder liegen, in einer höchst traurigen Lage sich befinden, demohngeachtet das zusammengebettelte Geld im ersten besten Branntweinhause vergeuden. Ich will keineswegs dadurch aussprechen, daß der Arme, der Bettler, mittelst eines Glases Branntwein oder ein anderes geistiges Getränk sich nicht in seiner Art auch erquicken soll; aber hier Nachsicht zu beweisen, wo es offenbar ist, daß sie das erbettelte Geld bis auf den letzten Pfennig vergeuden, kann ich nicht für gut befinden. Daher wird es sehr gut sein, wenn dergleichen arme liederliche Personen, die sich häufig in solchen Häusern treffen ließen, ebenfalls hart bestraft würden. Was nun die Errichtung oder Vermehrung von Arbeitshäusern anlangt, so kann ich mich nicht überzeugen, daß sie dem Nebel abhelfen werde, ich glaube vielmehr, daß es am besten sein > würde, wenn solchen armen Personen in den Communen Ar beit verschafft würde, wenn ihnen vielleicht die Besserung der Commllnicatkonswege um ein billiges Lohn übertragen würde. Die Sache würde sich aber nur alsdann als vortheilhaft Heraus stellen, wenn von Seiten der Staatsregierung zur Besserung der Communicationswrge und deren Beaufsichtigung ein nicht zu unbeträchtlicher Geldzuschuß könnte verabfolgt werden. Das waren die wenigen Worte, die ich darüber äußern wollte. Abg. Müller (aus Taura): Nachdem die Staatsregie rung die Zusicherung ertheilt hat, daß noch an diesem.Landtage ein Gesetz in diesem Sinne erscheinen werde und die Kammer aufgefordert hat, daß sie sich über die Vorschläge der Staats regierung in der Beilage aussprechen möge, habe ich nur noch hinzuzufügen: daß zu dem unter«, gestellten Anträge noch eine bestimmte Strafe für diejenigen angedroht werden möge, welche die erbettelten Gegenstände verkaufen, so wie für diejenigen, welche Brot und Kartoffeln betteln, um Vieh da mit zu mästen, oder Hausthiere zum Vergnügen halten; und endlich, daß die Staatsregierung darauf Bedacht nähme, daß mit Erlassung des Gesetzes zugleich der Fuß zur Aufbringung der Armencassen bestimmt werden möchte. Das Gesetz vom Jahr 1772 giebt darüber nicht genug Auskunft. Es sägt nur, daß für die Armen in den Orten frei eingesammelt, und wenn dies nicht ausreicht, durch Gemeindeanlagen aufgebracht wer den soll. Dies regulirt sich aber oft so schlimm, daß es den 3
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