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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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würde nach der Erklärung des Herrn Commissars die Kammer fragen: ob sie damit einverstanden ist, daß die Frage über die Errichtung von Armen - und Arbeitshäusern so lange ausgesetzt sein lassen will, bis die in Aussicht gestellte Gesetzesvorlage uns zugekommen? — Einstimmig Ja. — Präsident V. Haase: Nun würde noch Beschluß zu fas sen sein über die übrigen Anträge der Deputation. Die De putation schlägt vor, „die erste Petition in Bezug auf die Punkte s — ä für erledigt anzusehen." Abg. v. v. Mayer: Es scheint nunmehr nicht gut mehr möglich, dem Gutachten der Deputation gemäß die ersten bei den Petitionen schlechthin abzulehnen, nachdem eine große An zahl von Mitgliedern sich für Errichtung von mehren Armen - un'v Lrocssvhuusstll llllZZcspkllchM hüt, uno die Dlscussion über diese Frage nur bis zu Eingang der versprochenen Vorlage nur ajournirt ist. Bevor das künftige Gesetz gründlich erwogen ist, will es nicht möglich sein, über die Petitionen Beschluß zu fas sen. Ich glaube vielmehr, es ist zu beschließen, dieselben einst- w e i l e n auf sich beruhen zu lassen. Präsident!). Haase: Es war die Frage ganz nach dem Antrag der Deputation im Berichte S. 194 nur gerichtet auf die Punkte a — ä. Die Deputation hat diese vier Punkte von dem Punkte e unterschieden, hinsichtlich dessen es sich von selbst versteht und des geehrten Abg. Bemerkung ist sehr richtig, vaß dieser nunmehr auf sich beruhen könne. Abg. v. v. Mayer: Es ist mit den übrigen Bestimmungen gerade so; auch sie werden bei der Gesetzvorlage zur Berücksich tigung kommen. Auch diese Punkte der Petitionen können auf sich beruhen bis zur Vorlage des Gesetzentwurfes. Referent Todt: Der Antrag der Deputation hat, wieder Abg. wissen wird, gar keinen andern Sinn, als „für jetzt" abzu lehnen. Da aber, wenn über den Hauptantrag abgestimmt ist, der angeregte Gegenstand allerdings jetzt nicht weiter zur Sprache kommen kann, so bin ich auch damit einverstanden, daß man sich, wie es so eben gewünscht worden, die Frage offen lasse. . Königl. Commissar v. Wietersheim: Sollte es nicht der Ansicht der Kammer entsprechen, wenn die Petitionen ins- gesammt an die Regierung abgegeben würden, da sich diese mit dem Gegenstände beschäftigt. Es ist vielleicht manches Zweck mäßige und Beachtungswerthe darin enthalten. Referent Todt: Ich bin ganz damit einverstanden. Zum Lheil ist dies ohnehin auch Vorschlag der Deputation, nämlich bei der zweiten Petition. Abg. Speck: Ich würde den Herrn Präsidenten bitten, auch meinen Antrag zu berücksichtigen. Präsident v. Haase: Der Antrag, welchen der Abg. Speck vorhin gesteller hat, geht dahin: „die hohe Staatsre gierung im Verein mit der ersten Kammer zu ersuchen, noch im II. 39. Verlauf dieses Landtags zu beschließen, daß ein Armen - und Arbeitshaus für die Armen und Nothleidenden im Voigtlande aus Staatsmitteln bald möglichst errichtet werden möge." Abg. Scholze: Ich habe schon vorhin einen Wunsch er wähnt, dem aber die Staatsregierung bereits entgegen gekom men ist. Nur rühmend kann ich in diesem Saale erwähnen, was in Eybau und verschiedenen andern Orten in dieser Hinsicht schon geschehen ist. Ein großer Ehest der dortigen Einwohner hat durch Geldbeiträge das Bettelwesen ganz beseitigt. Ich habe deswegen die Bitte an die Staatsregierung gestellt, daß die Gesetzesvorlage baldigst erfolgen möge, damit die gegenwär tig Beisteuernden in ihrem guten Unternehmen nicht laß wer den möchten. Diese Gemeinden haben keinen Bettler mehr. Jeder, der einen monatlichen Beitrag zahlt, hat ein zinner nes Zeichen an seinem Hause. In diesen Orten sind aber auch noch wohlhabende Leute, welche nichts beisteuern, und diese sind auch von den Bettlern verschont, ob sie sich gleich ihres Beitrags zur Armenversorgung weigern. Deshalb ist das Gesetz nothwendig, damit diejenigen, welche nichts beitragen, gezwungen werden können, nach ihren Verhältnissen beizurra- gen. Die Eybauer sprechen sich in ihren Motiven über die Fol gen, welche sich bei dieser Einrichtung gezeigt haben, folgen dermaßen aus. Ich will nur Einiges davon anführen: 1) daß die der Unterstützung wahrhaft Bedürftigen Solches als eine Wohlchat anerkennen; 2) daß Manche Unterstützung erhielten, die früher lieber darbten, ehe sie sich zum Bettelgehen entschlos sen; 3) die Schule von den Kindern der Armen regelmäßiger besucht werde; 4) daß die Armen die ihnen zukommende Unter stützung besser anwenden, weil ihnen außerdem die Unter stützung entzogen würde; 5) daß Arbeitsamkeit in manches Haus eingekehrt wäre, dessen erwachsene Bewohner ehedem nur von den Gaben lebten, welche sie oder ihre Kinder als Bettler einsammelten, und 6) gebe es für die Mitglieder des Vereines größere Sicherheit ihres Eigenthums und-für die Ar men weniger Versuchung zum Diebstahl, zur Lüge, zur Ver stellung und andern Lastern. Das war das, was ich zu sagen hatte, und ich muß den Wunsch äußern, daß die Regierung darauf Bedacht nehmen möge, daß das Gesetz der Kammer in kurzer Zeit vorgelegt werde, damit diese Gemeinden nicht ermü den, weil sich noch zu Viele ausschließen. Präsident v. Haase: Es scheint nunmehr zur Fragstel lung geschritten werden zu können. Die Deputation ist übri gens, wenn ich nicht irre, damit einverstanden, daß über die in dem Berichte erwähnten Petitionen nicht Beschluß gefaßt, sondern dieselben zur Kenntnißnahme an die hohe Staatsregie rung abgegeben werden sollen. Abg. Eisen stuck: Ich habe nur ein Bedenken. Die erste Kammer hat gewissermaßen ein Recht auf diese Petitionen, weil sie an die Srändeversammlung gerichtet waren. Das war auch der Grund, warum die Deputation beantragt hat, sie an die erste Kammer abzugeben. Wenn sie nun jetzt an die Re- 4
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