Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Abg. Sach ße: Ob ich schon den Petenten persönlich kenne, und mich über die Lheilnahme freue, welche man ihm von Seiten des Finanzministeriums und der Kammer schenkt, auch von der Wahrheit des fraglichen Unfalls durch das Amts attestat und das Privatzeugniß völlig überzeugt bin, so habe ich doch nicht mich zu entschließen vermocht, von der Ansicht der Mitglieder der Deputation abzuweichen, da die Folgerun gen zu bedeutend sind. Sollte aber die Kammer aus Milde sich zur Empfehlung des Ersatzes bestimmen, so ist es mir, für meine Person, nur lieb. Abg. Reiche-Eisenstuckr Läge ein privatrechtliches Verhältniß vor, so. würde allerdings die Rechtsregel: uemo ckamno klltörius locu^Ietitti üeiä clsbei, in Anwendung kom men, und augenscheinlich ist es, daß, wenn der Verlust als er wiesen angesehen werden kann, der Staat durch den Schaden des Petenten reicher wird; allein wenn man auch die Kassen- billets betrachten will als eine Anweisung des Staats, ein Pa pier au porleur, und in Erwägung ziehen will, daß jeder an dere Privatschuldner gehalten gewesen sein würde, seine An weisung zu bezahlen, wenn nur erwiesen wäre, daß sie abhan den gekommen, durch Zufall verloren gegangen wäre, so tre ten hier doch ganz andere Rücksichten ein durch die gesetzlichen Bestimmungen, welche den Staat m dieser Beziehung zwar begünstigen, aber doch einmal gesetzliche Kraft haben. Es un terliegt keinem Zweifel, daß in der vorliegenden Angelegenheit der Staat unmöglich als verbunden zum Ersatz gehalten wer den kann, wäre es auch nur, um die angedeuteten unüberseh baren Consequenzen zu vermeiden. In der That, es ist hart, daß der Petent zum Ersatz seines Eigenthums nicht gelangen kann; denn es bleibt, ist die Thatsache an sich.erwiesen/ we nigstens zu vermuthen, daß immer der Staat so viel gewin ne, als jener verliert. Wenn er nun aber auch in dieser Be ziehung auf eine, wie ich von der Humanität der vierten De putation mit Gewißheit voraussetze, schonende Weise mit seinem Gesuche zurückzuweisen sein wird: so ist mir doch bei gegangen, ob nicht die Kammer in diesem ganz speciellen Falle es für geeignet finden dürfte, den Petenten der Staatsregie rung zur Unterstützung zu empfehlen, da bei dem Budjet des Ministeriums des Innern eine Summe von 2000 Lhlr. zu Unterstützungen bei Brand- und andern Unglücksfallen zu be willigen sein wird. Ich weiß zwar, daß diese Summe nur für allgemeine Unglücksfälle bestimmt ist; es käme aber doch darauf an, ob, wenn die Kammer diese Ansicht im Protokolle niederlegte, die Staatsregierung sich nicht bewogen finden würde, bei den besondern vorwaltenden Umständen, dem un schuldig Verunglückten wenigstens einige Unterstützung aus diesem Fonds zu gewähren. Abg. Eisenstuck: Es ist vorhin von Consequenzen die Rede gewesen. Dies bestimmt mich auch dem Deputations gutachten beizustimmen. Ich will nur eines Falles gedenken, der sich im verflossenen Jahre ereignet hat. Es wurde ein Diebstahl begangen, und dieser umfaßte auch Kassenbillets. Sie wurden später aufgefunden, aber in einem ganz destruir- ten Zustande, und konnten nicht realisirt werden. Dieser Fall ist ganz ein solcher, wo Vergütung eintreten müßte. Es hat aber weder für den Bestohlenen, noch für den Dieb etwas ge schehen können. Es können sich noch mehr Fälle zeigen, und dies bestimmt mich, dem Anträge der Deputation beizustim men. Wenn sich aber ein zweiter Antrag, ein eventueller, in der Kammer entwickeln sollte, daß die Kammer eine Unter stützung aus der Staatskasse, und zwar aus dem für Unglücks fälle bestimmten und dem Ministerium des Innern angewiese nen Fonds votiren möchte, so würde ich mich diesem an schließen. Abg. Klinger: Bei den wenigen Worten, welche ich an die Kammer richtete, ist es nicht meine Absicht gewesen, einen besondern Antrag zu stellen, am wenigsten darauf, daß dem Petenten die 481 Thlr. Kassenbillets voll ersetzt würden. Ich habe nur geglaubt, es mir schuldig zu sein, dieses in der Kammer anzuregen, damit doch etwas für diesen Mann geschehe. Die ses wird, wie ich glaube, durch den Antrag, welchen der Ab geordnete Reiche-Eisenstuck vielleicht noch stellen dürfte, voll kommen erreicht. Abg. Heyn: In Beziehung auf die Aeußerungm der Abgg. Klinger und Reiche-Eisenstuck erlaube ich mir den An trag : „Die verehrte Kammer wolle im Verein mit der ersten theilnehmend aus Billigkeitsgründew die hohe Staatsregierung ersuchen: Dieselbe wolle dem durch Brand verunglückten Bitt steller aus einer hierzu geeigneten Kasse, eine Unterstützung von mindestens der Hälfte der verloren gegangenen Kassenbillets, hochgeneigtest gewähren." Ich bitte den Herrn Präsidenten, diesen Antrag zur Unterstützung zu bringen. Präsident!). Haase: Ich frage die Kammer, ob sie die sen Antrag unterstützt? — Geschieht ausreich end.— König!. Commissar v. Wietersheim: In Bezug auf den Fonds von 2000 Thlr. für Calamitose, die bei Unglücks fällen Verlust erlitten haben, erlaube ich mir die Bemerkung, daß es mir nicht unbedenklich scheint, auf diesen Fonds, welcher der unzureichendste von allen ist, einzelne Ansprüche, wie der vorliegende, zu verweisen. Derselbe steht in keinem Verhält nisse mit den Unglücksfallen ; er ist besonders dazu bestimmt, Unterstützung in den allerdringendsten Fällen zu gewähren, bei allgemeinen Calamitäten, z. B. wenn eine ganze Stadr ab brennt, oder große Wasserfluthen eintreten. Ferner muß man darauf Rücksicht nehmen, daß diese Unterstützung gewöhnlich nur für concurrirende öffentliche Zwecke, z.B. zu Entschädigun gen bei Ausführung eines allgemeinen Bauplans, verwendet wird. Da nun die Ansprüche an den Fonds so gehäuft sind, so kann ich das Bedenken nicht bergen, daß, wenn man aus reinen Billigkeitsgründen, ohne zu erwägen, ob der Petent des sen auch wirklich bedürftig ist, ob er den Verlust nicht eher er tragen kann, als tausend Andere, Ansprüche auf diesen Fonds weisen wollte, dies zu Consequenzen führen könnte, welche das
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder