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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mitth eilung en über die Verhandlungen des -Landtags^ H. Kammer. »4^ 46. Dresden, den 25. Febrnar. 1846 Neun und dreißigste öffentliche Sitzung am 21. Februar 1840. Eingänge auf der Registrande.— Einen Antrag des Abg. Meisel in Bezug auf das Erscheinen des Staatsministers v. Lin den« u bei den Kammersißungen betreffend. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über den Entwurf zu einer Verordnung, den Wegfall der einmonatlichen Abzüge für den Staatspensi'onsfonds und die künftige Einrichtung wegen der dahin zu leistenden Jahresbeiträge, ingleichen we gen der Agiovergütung auf die annoch im 20 Guldenfuße normirten festen Dienstbezüge betreffend. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition des Herrn lle Uoisx auf Audigast, die Vertheilung der Parochial- lasten betreffend. Die Sitzung beginnt in Anwesenheit der Staatsminister v. Zeschau und v. Nostiz - Wallwitz und von 68 Kammermit- gliedern gegen 10^ Uhr mit Verlesung des Protokolls über die vorige Sitzung. Auf die Frage des Präsidenten, ob Jemand dagegen etwas zu erinnern habe, erhebt sich der ' Abg. L. v. Mayer: Da, wo ich gesagt habe, von der letzten Bekanntmachung, wodurch die Richter angewiesen wor den sind, wie sie zu erkennen haben, habe ich diebeschränkenden Worte gebraucht: in gewissen Fällen, denn allerdings spricht das Patent nur von einer gewissen Kategorie von Fällen. Nachdem diese Bemerkung des Abg. v. v. Mayer zu Pro tokoll gebracht worden ist, wird dieses von den Abgg. Petzold und Puttrich mit vollzogen, und sodann zum Vortrage aus der Registrande geschritten. 1) Den 20. Februar. Protokollextract der ersten Kammer/ die Berathung über den Gesetzentwurf, die Belastung und Radfelgenbreite des Frachtfuhrwerks auf den Chausseen betref fend. (An die erste Deputation.) — 2) Den 20. Februar. Der Abg. Hübner bittet vom 8. März bis 18. April d. I. um Urlaub. (Wird bewilligt und der Stellvertreter einzuberufen beschlössen.) — 3) Den 20. Februar. Die Abgg. Georgi, Kolbing, Poppe und Eckhardt übergeben mittelst Schreibens eine Petition des Jndustrievereins für das König reich Sachsen zu. Chemnitz, Peter Otto Clauß und Genos., die Gesetzgebung für Handels - und Gewerbesachen betreffend. — lt. 46. Abg. Clauß (aus Chemnitz): Die Petition des Industrie vereins für Sachsen hat, wie vorgelefenes Ueberreichungsschrei- ben besagt, die Zustimmung derjenigen Mitglieder der Kammer erlangt, welche, sowie ich, als Vertreter des Handels - und Fa brikwesens in dieselbe gewählt worden sind. Die Erklärung meiner vier Herren Specialcollegen erhebt die Petition, die ich, als vorsitzender-Worstand des Vereins, unterzeichnet habe, zu einer ständischen, und diese Uebereinstimmung läßt um so mehr hoffen, die Kammer werde sich überzeugen, daß es sich um eine wichtige und dringliche Angelegenheit des Handels-und Ge- werbstandes handele. Ich erwarte, daß es der geehrten Kam mer gefällig sein werde, diese Petition mit der hinzugefügten Erklärung meiner Herren Collegen der dritten Deputation zu zuweisen. Präsident v. Haase: Ich bemerke, daß nach der Erklä rung eines der Herren königlichen Commissare über den betref fenden Gegenstand noch eine Gesetzvorlage zu erwarten ist; ich chlage daher vor, diese Petition einstweilen zu asserviren. Abg. C'l a u ß (aus Chemnitz): Allerdings haben wir von- einem Herrn königl. Commissar vernommen, daß die Stän deversammlung, eine Vorlagedie Handels - und Gewerbs gesetzgebung betreffend, von der hohen Staatsregierung zu er warten habe. Allein welchen Zweck gerade diese Vorlage, die aus dem hohen Justizministerium hervorgehen wird, ins Auge gefaßt habe, darüber sind wir nicht unterrichtet, und haben viel mehr zu besorgen, daß die Wünsche und Ansichten, welche in der gegenwärtigen Petition zur Beachtung empfohlen werden, durch die versprochene Regierungsvorlage nicht, oder nicht alle getroffen werden dürften. Ich bitte also darum, daß es der hohen Kammer gefällig sein möge, ihre geehrte dritte Deputation zu beauftragen, diese Petition zu prüfen, zu erörtern und darüber zu berichten. Präsident v. Haase: Ich trage Bedenken, diesem Ver langen zu entsprechen, indem der geehrte Abgeordnete selbst sagt, daß man den Inhalt der zu erwartenden Gesetzvorlage zur Zeit noch nicht kenne. Daher, glaube ich, wird es besser sein, wir warten diese Gesetzvorlage ab; würden aber auch in der Gesetz vorlage einige Punkte, worauf die Petition mit gerichtet ist, nicht berührt, so wird es dann immer noch Zeit sein, sie durch diejenige Deputation prüfen zu lassen, welcher die Gesetzvor lage zu übergeben sein wird. Ich werde indessen die Kammer um ihre Ansicht darüber befragen. 4
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