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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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stehenden Form abzuweichen sein möchte; da ich aber anderer Seits den Wunsch des Abg. Eksenstuck vollkommen theile, daß bei einer Frage, die so wesentliche und reizbare Interessen be rührt, die Entscheidung nicht unnötigerweise lange aufge schoben werde, so dürfte es wohlgethan sein, wenn der Abg. Reiche-Eisenstuck sich mit dem Antrag des v. Schröder einver- stände und dann die wichtige Frage, ob eine ausdrückliche Be stimmung des Heimathsgesetzes jetzt im Wegfall gebracht werden solle, einer anderweiten besonder« Erwägung unter worfen würde. Secretair I). Schröder: Ich kann mich des Wortes nun mehr begeben, da ich dasselbe äußern wollte auf den Abg. Neiche-Eisenstuckschen Antrag, was Se. Ercellenz der Herr Mi nister eben gethan hat. Ich glaube, daß mein Antrag der Form mehr angemessen ist, als der Rciche-Eisenstucksche; ob gleich im Materiellen ich ganz mit ihm einverstanden bin. Je ner Antrag ist lediglich ein Amendement zu dem Gesetze von 1834, das jetzt nicht zur Berathung vorliegt; er tragt lediglich darauf an, daß in dem Gesetze eine Stelle und hie und da ein Wort ausgestrichen werden soll. Ich glaube, das ist in for meller Hinsicht nicht richtig, wogegen mein Antrag völlig da durch gerechtfertigt ist, daß er an die Stelle der von der Re gierung vorgeschlagenen Abänderung gesetzt werden soll. Abg. Reiche - Eisenstuck: Ich pflege mich immer gern an die Sache zu halten und sehr ungern an die Form. Allein wenn ich mich insoweit mit dem Anträge des v. Schröder, der übrigens noch nickt gestellt und unterstützt war, vereinigt habe, so geschah dies blos in dieser Beziehung, weil ich glaubte, daß es im Erfolg gleich sei, wenn man auch auf die gravirli- chenWorte jenesGesetzes undderenEntfernungsich beschrankte. Da beideAnträge unterstützt worden sind, ist es mir ganz gleich, ob sich der Abg. v. Schröder mit meinem Anträge in der Form, oder ich mich in der Form mit dem seinigen vereinige, und da es scheint, als wenn man in der Form geneigt sei, meinen An trag anzugreifen, so bin ich um desto bereitwilliger, mich dem Anträge des 0. Schröder anzuschließen. Präsident v. Haase: Es würde dies zur Folge haben, daß die Discussion sich auf einem allzugroßen Felde bewege. Noch kann die Kammer beschließen, daß dieser Antrag als Pe tition anzubringen oder zu behandeln und der betreffenden De putation zur Berichterstattung übergeben werde; ich glaube nicht, daß einer solchen Bcschlußnahme der Umstand entgegen stehet, daß von Seiten der Kammer der Antrag unterstützt worden. Ich bin genöthigt, den geehrten Abg. um seine Er klärung darauf zu bitten. Abg. Reiche-Eisen stuck: Ich habe mich in der Form mit dem Schröderschen Antrag vereinigt; es würde also Ab stimmung über den Schröderschen Antrag mit dem meinigen zugleich erfolgen. Präsident v. Haase: Ich habe zu bemerken, daß der Antrag, welchen der Ü. Schröder gestellt hat und welchem der Abg. Neiche-Eiftnstuck beigetreten ist, jedenfalls erst dann zur Abstr'miÄung koMlNen könnte, wenn, MßM AmMWM II. 7. Verhandlungen liegt, das Dcputatkonsgutachten angenommen worden. Indessen ist von allen Seiten die hohe Wichtigkeit des in diesem Anträge aufgestellten ganz neuen Principes st) allgemein anerkannt worden, daß es mir am besten zu sein scheint, wenn die Deputation vor allen Dingen diesen AntraA zum Gegenstand ihrer Berathung machte und sodann der Kam mer darüber berichtete; in diesem Falle würde die Kammer jetzt die Berathung und Beschlagnahme über den ersten Punkt der Gesetzvorlage aussetzen. Auf jeden Fall dürfte dann der geL- wkß sehr wichtige Antrag mehrseitig und sorgfältiger in Erwä gung gezogen werden können, als wenn über denselben jetzt diZ- cutirt und sogleich Beschluß darauf gefaßt werden soll. Ich würde es für das Angemessenste halten, die Berathung über diese Paragraphe hier abzubrechen und so lange auszusetzew, bis über den Antrag des v. Schröder und Reiche-Eisenstuck der Kammer die Meinung der Deputation für und wider mktge- theilt worden ist. Sind die Antragsteller damit zufrieden, so. würde ich die Kammer fragen, ob sie über den Antrag der Abgg. Reicke-Eisenstuck und v. Schröder, wodurch das Heimathsge- setz in einem Princip, auf welchem es zum Lheil beruhte, eine wesentliche Aenderung erleiden würde, vor allen Dingen von der Deputation sich einen nachträglichen Bericht erstatten und dann erst auf die Sache selbst und auf die vorliegende §. zurück kommen wolle. Vorläufig wünschte ich die Ansichten Einzel ner aus der Mitte der Kammer darüber zu vernehmen. Abg. Reiche - Eisen stuck: Ich stelle dahin, ob über haupt es zweckmäßig ist, die einzelnen Anträge wieder an die Deputation zurück zu verweisen. Wir haben einen Fall schon bei diesem Landtage gehabt, wo die Veranlassung dringend war und nicht der Gegenstand des Antrags vorherzusehen, allein daß mein Antrag jetzt der Deputation zur Begutachtung übergeben werde, das halte ich nicht für dringend nöthig. Cs ist dasselbe, was der Abg. Sckröder und ich beantragt habe, km Laufe der Discussion vielseitig erwähnt worden. Es ist dar über gesprochen worden, wie gravirlich die Bestimmung der 8. tz. im Heimathsgesetze sei, und es sind auch Widerlegungen erfolgt. Es scheint mir nicht nothwendig, erst zur Begutach tung der Deputation einen Antrag zurückzugeben,cker im Laufe einer Discussion gestellt worden ist. Wir haben uns der Be- 'chwerlichkeit unterworfen, daß unser Antrag von der Hälfte der Kammermitglieder hat unterstützt werden müssen. Da cheint schon die Kammer ihre Meinung ausgesprochen zu ha ben, daß man diesen Antrag nicht für so unverständlich finde und einer besonderen Berathung durch die Deputation bedürfe. Präsident v. Haase: Ich will bemerken, daß der Schrö- dersche Antrag gleich zu Anfang der Berathung über §. 1. ge feilt worden, daher nur von einem Viertheil der Anwesenden Unterstützung bedurfte. Abg. v. Thielau: Ich habe noch etwas zu bemerken. Es scheint mir doch, als wenn die Sache von der Art wäre, daß man die Verhandlung über das Deputationsgutachtett und dir Verweisung des Antrages an die DepuksMti Kn§ M krenmn' We. Oek AkktraK'G eMftMl' Mtzss OMMK Dep»M
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