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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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dere verlieren werden, wenn auch die Abzüge wegfallen, weil solche doch nicht soviel künftig erhalten werden, als unter den jetzigen Verhältnissen im 20 Guldenfuß, indem die Abzüge für den Pensionsfonds nicht soviel betragen, als der wegfallende Agio zuschuß. Ich glaube, es findet daher nur insofern ein Miß- verstandniß zwischen uns statt, als die geehrte Deputation sich für nicht abzuweisende Heraufziehung geringer Gehalte erklärte, wahrend ich meinte, daß man für Herabsetzung derselben im Allge meinen nicht ausdrücklich wirken müsse, wohl aber,wo in besonde ren Fällen dies rathsam erscheint. Schließlich habe ich zu bemer ken, daß der Weg, den die hohe Staatsregierung eingeschla gen hat, mir, u n t e r den v o r l se g e n d e n V er hält n i s s e n, als der zweckmäßigste immer noch erscheint, um zum erwünschten parisicirenden Ziele zu gelangen. Abg. v. Thielau: Zur Berichtigung nur ein Wort. Der Abg. hat auf meine Aeußerung wegen der Pensionslast behauptet, daß diese hauptsächlich von den Hofpensionen her rühre. Da ist er aber in Jrrthum. Diese haben nur jährlich 90,000 Thlr. betragen, und sind jetzt um 30,000 Thlr. ver mindert worden.. Wenn es sich aber um eine Last von mehr als anderthalb Million, handelt, so kommt diese Summe nicht in Betracht. Abg. Clauß (aus Chemnitz): Ich bemerke zur Widerle gung, daß ich hinzusetzte: „und in Folge der, in unserem Staate so vielseitig nöthig gewordenen Reorganisation der Be hörden. " Ich habe das Eine und das Andere angeführt. Staatsminister v. Ze sch au: In Betreff der Summe, welche der Abg. v. Thielau aussprach, muß ich beifügen, daß sie 3 Jahre umfaßt. Allerdings haben sich indem letztenJahr die Pensionen vermindert. Das Budjet pro 18HA enthält noch 550,000 Lhlr., und jetzt befinden sich nur 535,000 in dem Budjet. Es ist also eine Verminderung eingetreten, und wohl hat der Umstand auf die frühere Erhöhung wesentlich ein gewirkt, welchen der Abg. Clauß bemerkte, daß in Folge der Re organisation und der Aufhebung früherer Behörden bedeutende Pensionen auf die Staatskasse überwiesen werden mußten. Abg. Schmidt: Ich erlaube mir nur ein Wort zur Wi derlegung dessen, was der Abg. Clauß geäußert hat. Er er kennt selbst an, daß große Summen erforderlich sind, um den Bedarf der Pensionen zu bestreiten. Daraus kann aber doch, wie ich glaube, nicht der Schluß gezogen werden, daß man jetzt noch mehr zu diesem Zweck bewilligen müsse, sondern viel mehr daß es billig ist, daß die Beamten durch die gesetzlichen Abzüge von ihren Gehalten selbst auch etwas dazu beisteuern. Mir scheint diese Beisteuer weder unbillig noch ungerecht, und ich muß daher meine Bewilligung des Deputationsgutachtens aussprechen, sowohl aus den Gründen, welche schon von den Vertheidigern desselben und von der Deputation selbst vorge tragen worden sind, die ich daher nicht wiederholen will, als auch deswegen, weil mir die bevorstehende Verringerung der Besoldung derjenigen Skaatsdiener, die seit 1839 angestellt worden, weil deren Gehalte nur im 14 Lhalerfuße ohne Auf geld bezahlt werden sollen, als keine wirkliche Verringerung, sondern nur als eine scheinbare sich darstrllt. Diese Beamten werden künftig, wenn der 14 Lhalerfuß in Handel und Wam del und überhaupt im ganzen Lande allgemein eingeführt und geltend sein wird, für diese Geldsorte ganz dasselbe erhalten, was sie sonst für sächsisches Geld bekamen, ehe noch das preußische Geld unser Vaterland überschwemmt hatte, in welcher frühem Zeit sie folglich in der That auch nicht mehr Besoldung hatten, als es künftig der Fall sein wird. Der Agiogewinn, der bei den höher Besoldeten allerdings jetzt bedeutend sein mag, ist eigentlich nur gegen die frühem Gesetze entstanden, nach web- chen das Einbringen des preußischen Geldes verboten war, was aber wegen der Uebermacht des Nachbarstaates nicht ausgeführt werden konnte. Also auch aus diesem Grunde, weil sich diese angebliche Verminderung der Besoldungen mir als eine blos scheinbare darstellt, muß ich das Gutachten der Deputation für zweckmäßig halten. Abg. Reiche-Eisenstuck: Die Deputation hat in ihremBerichte einen Unterschied gemacht zwischen den emmonak- .lichen Abzügen zum Pensionsfonds und den übrigen fortlaufen den. Sie hat gesagt: „Weil aber die Kammer über die ein monatlichen Abzüge zum Pensionsfonds von jedem Gehalte und jeder Gehaltserhöhung eine andere Meinung hegen könnte, als über die fortlaufenden jährlichen Abzüge von den Gehalten, Wartegeldern und Pensionen und nicht zu verkennen ist, daß für den Erlaß der ersteren Art dieser Abzüge einige Rücksichten der Billigkeit sprechen, auch diese einmonatlichen Abzüge im ursprünglichen Gesetzentwürfe nicht enthalten waren, und erst auf den Vorschlag der ersten Kammer in das Gesetz ausgenom men worden sind; so schlägt die Deputation der Kammer vor, die Frage suk 2 zu trennen und über die einmonatlichen, so wie über die fortlaufenden jährlichen Abzüge besonders abzustimmen.^ Daraus geht hervor, daß der Deputation schon einige Zweifel beigegangen sein müssen, und ich muß gestehen, daß auch ich diese Zweifel gehegt habe, und daß dieselben sich bei mir, nach der Erklärung von Seiten der Herren Staatsminister noch fester gestellt haben, da nach derselben, in Folge dieser Abzüge, manche traurige Erfahrung gemacht worden ist. Ich werde mich daher bei der Abstimmung auch für den Wegfall der ein- monatlichen Abzüge erklären. Abg. Sahrer v. Sahr: Wenn die einmonatlichen Ab züge der Staatsdiener, wie ich hoffe und wünsche, in Zukunft in Wegfall kommen, so würde hier die Bestimmung wieder arch zunehmen sein, daß die, welche seit 1839 diesen Abzug erlitten haben, selben zurücksrhalten. Staatsminister v. Nostiz-Wallwitz: Das Ministe rium muß bemerken, daß bei den Ofsiciers, die seit 1840 angestellt worden sind, oder aufrückten, vorläufig diese Ab züge nicht stattgefunden haben, weil die Regierung hoffte und glauben mußte, daß außer den Pensionsabzügen auch diese Abzüge in Wegfall kommen würden.
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