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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Ferner erscheint diesmal unter 31. eine neue Position von 1171 Lhlr. 16Gr.— als Pachtgelderüberschuß von den Landschulgütern Kloster Nimbschen und Kloster Buch nebst Zubehör, welcher Ueberschuß aber insofern nur scheinbar ist, weil die Baukosten dem Bau- Etat, und andere Ausgaben dem Domainen-Ausgabe-Etat zur Last fallen. Außerjenen in vorstehend aufgeführten wesentlichen Verän derungen der einzelnen Positionen, die sich für die neue Finanz periode theils niedriger, theils höher gegen die eben beendigte Herausstellen, sind auch beiden übrigenPostulaten, diesen Etat betreffend, einige weniger erhebliche Veränderungen, die lediglich in dem Unterschied zwischen den damals angenommenen Beträ gen in Conventionsgeld gegen die jetzigen im 14Lhalerfuß zu suchen sind. Die Aufstellung des Ganzen aber bietet das Resultat dar, wie es am Eingang des Berichts, diese Hauptposition betref fend, erwähnt worden ist. Wird aber der frühere Pachtertrag der veräußerten Güter, der Mehrertrag der aufs Neue verpachteten gegen den Ausfall bei dem Pachtgeld einiger andern Besitzungen berücksichtigt, so ergiebt sich doch das Resultat, daß die Staatskasse von diesem Lheil der Einkünfte einen um eires 1500 Lhaler höhern Ertrag zu erwarten hat. Demungeachtet glaubte die Depu tation, daß es wohl gerathen sein dürfte, noch eine oder die andre dieser siscalischen Besitzungen zu veräußern, da ihr die Rentabilität derselben nicht genügend erschien. Jndeß hat sie einen Antrag darauf nicht stellen mögen, da sich der Herr Regierungscommissar mit ihren Ansichten einverstanden erklärte und die Zusicherung aussprach, daß diese Angelegenheit fortwährend im Auge behalten und so verfahren werden würde, wie es das Interesse des Staates erheischte. Die Ausgabe, die im letzten Budjet 16,152 Lhlr. betrug, ist diesmal, diese Position betreffend, im Ausgabebudjet kos. 33 b. mit 15,682 Lhlr. — — verschrieben worden; worüber dort berichtet wird. Die Deputation empfiehlt somit die Annahme dieser Position mit 90,164 Lhlr. 12 Gr. 6 Pf. Abg. Braun: Die Ansicht der Deputation, daß es ge rathen sein dürste, eins oder das andere der aufgeführten Kam mergüter zu veräußern, theile ich ganz und gar. Die Nutzun gen dieser Güter möchten wohl mit ihrer wirklichen Ertrags fähigkeit in keinem gnügendm Verhältnisse stehen. Zwar spre chen Staatsrechtslehrer viel von dem Credit, den solche Güter dem Staate für den Fall gewährten, wenn sich der Staat ver anlaßt sähe, Schulden zu machen; allein darauf ist kein beson deres Gewicht zu legen. Denn gewiß, das Domanialvermö- gen ist der hauptsächlichste und unmittelbarste Fonds zu Be streitung der Staatsbedürfniffe, dann erst kommen die Steuern. Wenn nun das Domanialvermögen nutzbarer gemacht, frucht bringender angelegt wird, so kommt dies den Steuerpflichtigen insofern zu Gute, als im Verhältnisse die Domanialnutzungen steigen, die nöthigen Steuern sich mindern. Es ist aber Lhat- sache, die ich sofort durch viele Beispiele beweisen könnte, daß die Nutzungen des Domanialvermögens sich erhöhen, wenn die Domainen verkauft und die Zinsen vom Kaufgelde gezogen werden, als bei der Administration oder der Verpachtung sol cher Güter. Ist aber dies, so folgt daraus, daß die dadurch erzielten höhern Nutzungen den Steuerbetrag verringern. Hier zu kommt, daß ein großer Theil des Bodens, der zeither un-. steuerbar war, durch die Veräußerung an Privaten steuerbar wird. Zwar ist mir nicht unbekannt, daß in staatsökonomi scher Hinsicht die Zerschlagung des Grundeigenthums, also auch der Domainen, unbedingte Rechtfertigung keineswegs ver dient; allein ich glaube, daß dies nur von Zerstückelung der Gü ter in kleine Parzellen gilt. Hingegen dieZerschlagung der Güter in verhältnißmaßige größere Theile dürfte wohl schon deswegen empfehlenswerty sein, weil in Folge dessen der Boden besser cultivirt und nutzenbringender gemacht werden kann. Einen Be weis dieser Behauptung liefert Nheinpreußen, wo nach dem Zeugnisse eines nicht unbekannten Schriftstellers, obgleich die Kammergüter von den Franzosen verkauft, und das Geld nach Paris geschickt worden, doch die Landschaft nicht ärmer geworden ist, weil durch jenen Verkauf ein großer Theil von Grund und Boden in Verkehr gekommen ist, der früher nicht darin war. Betrachte ich dieses Alles und erwäge ich noch, daß, je mehr sich die Bevölkerung vermehrt, desto mehr das Consumo steigt, und je mehr das Consumo wächst, desto mehr die Production wachsen muß, dieses Wachsthum aber in den Händen des freien Eigenthümers gesicherter ist, als in denen des Pachters. So sind dies alles Gründe dafür, daß der oben be merkte Wunsch der Deputation als vollkommen begründet an zusehen ist, und ich gebe mich der Hoffnung hin, daß die Re gierung auch im Laufe der Finanzperiode die zugesagte Berück sichtigung dieses Gegenstandes nicht aus den Augen verlieren möge. Präsident 0. Haase: Hat noch Jemand etwas darauf zu bemerken? Wenn nicht, so stelle ich die Frage: ob die Kam mer der Deputation beitritt, welche diese Position 4 mit 90,164 Lhlr. 12 Gr. 6 Pf. anzunehmen empfiehlt? — Ein stimmig Ja. — Referent Poppe geht zu Position 5 über. Position 5. Etat der Domanial-Weinberge und Kellerei-Nutzungen. Von den Domanial-Weinbergen in Pillnitz, der Hoflößnitz und Cossebaude wird für die Periode 1840—1842 ein gemein jähriger Ertrag von 870 Eimer rothen und 390 Eimer blan ken Weinmost mit einem Werthsbetrage von 11,040 Lhlr. angenommen, wovon nach Abzug des bis zum 2. Zuge unver meidlichen Abganges an Hefen rc. 1,194 Eimer Wein zu erwarten sind, welche im nächstfolgenden Jahre den Wein- vorräthen zuwachsen. Dagegen wird ein gemeinjähriger Verkauf von
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