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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Abg. Braun: Ich erlaube mir zur Entgegnung, daß die Bezugnahme auf England nicht am rechten Orte ist. Der Stempel vertritt dort eine Maßregel, welche wir leider in der Censur suchen. Dort soll der Stempel verhindern, daß nicht zu viel Zeitungen entstehen. Dies ist der nächste Zweck der dortigen Abgabe. Bei uns aber sind die Verhältnisse ganz anders; und dann möchte auch noch ein Unterschied obwalten, zwischen der Natur der beiden Abgaben, zwischen dem Stempel und der vorliegenden Abgabe. Durch den Stempel hält der Staat gewissermaßen die Controle über alle Zeitschriften; all ein hier exercirt er ein gehässiges Privilegium, wenigstens in sofern, als er loeo desselben eine Steuer bezieht. Staatsminister v.'Zeschau: Ich muß diese Ansicht in sofern berichtigen, als ob der Stempel in England diesen Zweck hätte. Es ist nur eine Abgabe, welcher die Herausgeber der Zeitung unterworfen sind, und bei der bereits erfolgten Bear beitung eines neuen Stempelgesetzes hatte man auch die Absicht, einen solchen Stempel auf die Zeitungen zu legen; allein dieser Stempel, er möge noch so mäßig sein, wenn er von einzelnen Blättern entrichtet werden soll, würde gewiß höher ausfallen, als die mäßigen Canons, die der Postkasse zufließen. Abg. Braun: Ich spreche nicht gegen die Summe von 900Thlr., sondern ich spreche vielmehr gegen das Princip, nach welchem diese Summe gefordert und eingetrieben wird. Präsident v. Haase: Ich würde nun die Diskussion über den Braunschen Antrag für geschlossen erachten, und die Frage stellen, will die Kammer den vom Abg. Braun gestellten Antrag, daß der im Deputationsgutachten in Einnahme gestellte Kanon in Wegfall kommen möge, zu dem ihrigen machen? — Erwirb mit41 Stimmen abgeworfen. — Abg. v. Watzdorf: Es hat die Deputation der zweiten Kammer den Antrag gestellt, die Kammer möge im Verein mit der ersten die Staatsregierung ersu chen, dahin zu wirken, daß der Verkauf ausländischer durch die Postanstalten bezogenen Zeitschriften zu etwas niedrigeren Säz- zen als bisher erfolge. Nicht allein unterstützen will ich diesen Antrag, sondern ich fühle mich auch bewogen, noch einen Zusatz zu demselben vorzuschlagen, der nach dem letzten Worte: „er folge" folgen, und folgendermaßen lauten würde, „auch keinen unnöthigen, den Vertrieb derselben hindernden Beschränkungen unterworfen werde." Wenn ich diesen Antrag stelle, so muß ich bekennen, daß ich durch eine besondere Lhatsache dazu ver anlaßt worden bin, die ich mir erlauben will, der Kammer mit- zutheilen. Es erscheint in Paris ein mit außerordentlichem Geist und Witz redigirtes kleines Blatt unter dem Titel „le Ob.i- rlvM". Dieses Blatt wollte sich eine Gesellschaft, deren Mit glied ich bin, die Kessource, kommen lassen, und daraufabon- niren. Allein das hiesige Postamt erwiederte: daß es ein sol ches Abonnement nicht annehmen könnte, indem der Vertrieb dieser Zeitschrift nicht gestattet sei. Ich gestehe aufrichtig, daß ich mir ein solches Verbot nicht habe erklären können, und glaube, daß oadurch der Antrag, welchen ich gestellt habe, voll kommen gerechtfertigt sein wird. Ich hoffe um so mehr, daß eine solche Bitte bei der hoben Staatsregierung eine geneigte Berücksichtigung finden werde, als ich mich der Hoffnung hin gebe, daß es nicht in ihrer Absicht liege, in Bezug auf das Ver bot von Zeitschriften den Weg einzuschlügen, welcher von Seiten der Regierungen von Baiern und Hannover betreten wor den ist. Präsident V. Haase: Der Abg. von Watzdorf hat bean tragt, daß nach dem Worte „erfolge" der Zusatz hinzugefügt werde, „auch keinen unnöthigen,den Vertrieb derselben hindern den Beschränkungen unterworfen werde." Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unterstützt? — Wird aus reichend unterstützt. — Staatsminister v. Zeschau: Genau genommen, gehört der Antrag nicht hierher. Die Postbehörde hat darüber nicht zu cognosciren, welche Zeitschriften zuzulassen find oder nicht. Indeß ist die Regierung mit dem Anträge ganz einverstanden, da in demselben enthalten ist, es möchten keine unnöthigen Be schränkungen gemacht werden, und damit ist die Regierung voll ständig einverstanden. Es handelt sich freilich nur um die Frage, was nöthig und unnöthig ist. Präsident 0. Haase: Ich würde nun zur Fragstellung hinsichtlich des Antrags der Deputation und des Zusatzes, wel chen der Abg. v. Watzdorf gewünscht hat, übergehen. Zuerst hat die Deputation darauf angetragen, „die Kammer möge im Verein mit der ersten die Staatsregierung ersuchen, dahin zu wirken, daß der Verkauf ausländischer durch die Postanstalten bezogener Zeitschriften zu etwas niedrigem Sätzen als bisher erfolge." Ich frage also: nimmt die Kammer diesen Antrag an und macht selbige ihn zu dem ihrigen ? — Einstimmig Ja. — Präsident v. Haase: Zweitens, will die Kammer, daß nach dem Anträge des Abg. v. Watzdorf zu dem Deputations- Antrage noch folgender Zusatz hinzugefügt werde nach dem Worte: „erfolge," „auch keine unnöthigen, den Vertrieb der selben hindernden Beschränkungen unterworfen werde." — Einstimmig Ja.— Präsident v. Haase: Nun würde noch die Frage zu stel len sein: ob die Kammer nach dem Anrathen der Deputation die Position 12 mit 26,000 Thlr. annimmt? — Sie wird ge- gen2 Stimmen angenommen.— Präsident V. Haase: Wir kommen nun zur 13. Posi tion. Position 13. Salznutzungen. Da bei dem Salz wesen während der nächstenFinanzperivde nach demGesetz vom 10. November 1839 eine veränderte Einrichtung eintreten soll, die wesentliche Veränderungen in den Naturaletats der einzelnen Salzniederlagen als auch der früher angenommenen Betrage der Einnahmen und Ausgaben herbeiführen dürfte, so ist dies mal von der Aufstellung eines besondern Etats für diesen Ver waltungszweig zur Zeit noch abgesehen und der künftige Ertrag approximativ auf 320,000 Thlr. jährlich im 14 Thaler- fuß veranschlagt worden. 4
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