Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Es dürfte indeß wohl anzunehmen sein, daß der Budjets- ansatz für die letzte Finanzveriode von 340,000 Lhlr. wegen der neuen Preisregulirung um 30,000 Thlr. , also bis auf 310,000 Thlr. sich vermindere, dagegen aber auch wegen der in Folge der vermehrten Bevölkerung steigenden Salzcon- sumtion um 10,000 Lhlr. zu erhöhen, folglich der muth- maßliche Ertrag auf 320,000 Thaler festzustellen sein. Da nun nicht geleugnet werden kann, daß nach den beab sichtigten Veränderungen in der Ausübung der, der Staatsre gierung zustehenden Salznutzungen eine bestimmte Annahme der zu erwartenden Resultate für jetzt nicht zu ermöglichen ist, so sieht sich die Deputa tion veranlaßt, die Annahme dieser Position mit 320,000 Thlrn. zu empfehlen, vorbehältlich des nach dem Beschluß der zweiten Kammer vom 20. Januar 1840 hervorgehenden veränder ten Ergebnisses. Präsident v. Haase: Hat Jemand etwas bei dieser Po sition zu bemerken? Abg. Todt: Es scheint mir doch zweckmäßig, daß der Beschluß über diese Position ausgesetzt werde, da zumal der and-rweite Bericht, wie sich aus dem heutigen Registranden- vortrage ergiebt, über die Ausübung des landesherrlichen Salz verkaufsrechtes nächstens in die Kammer kommen wird. Würde die Position, wie sie uns vorliegt, von der Kammer angenom men, sei es auch nur mit dem gemachten Vorbehalte, so könnte doch dem künftigen Beschlüsse präjudicirt werden. Nachtheile aus der Aussetzung des Beschlusses werden übrigens nicht her vorgehen. Es läßt sich vielmehr befürchten, daß ein Beschluß in Bezug auf das vorliegende Decret gefaßt den anderen nach theilig sein könnte. Referent Poppe: Als der Bericht diese Position betreffend gefaßt wurde, war die Sache noch nicht dahin gediehen, daß der Bericht der ersten Deputation vorlag. Wie aber auch der selbe gefaßt sein möge, so glaube ich doch, daß, wie von Seiten unserer Deputation der Antrag gestellt worden ist, näm lich die Position vorbehältlich eines Kammerbeschlusses zu bewil ligen, derselbe durchaus nicht präjudicirlich sein kann. Abg. Todt: Es handelt sich hierum die Aufstellung einer bestimmten Summe von 320,000 Thlr. Wenn eine solche Summe angenommen wird, so scheint mir der Vorbehalt nicht viel mehr zu helfen. Ich sehe keinen Nachtheil, wohl aber einen Nutzen, wenn der Beschluß ausgesetzt wird. Abg. Sachße: Der Erfolg wäre nach diesem Vorschlag kein anderer als der der vorbehältlichen Annahme. Es würde aber Vortheilhaft sein, wenn die Position vorbehältlich angenommen würde, weil außerdem, wenn der Antrag des Abg. Todt stattfände, man daraufzurückkommen, und darüber besondern Bericht an die Kammer erstatten müßte. Präsident l). Haase: Will die Kammer den Antrag des Abg. Todt unterstützen, der dahin geht, die Beschluß- nahme auf Position 13 einstweilen auszusetzen? — Wirdhin- reich end unterstützt. — Präsident v. Haase: Hat darüber Jemand noch etwas zu erinnern? Abg. v. Thielau: Ich möchte bezweifeln, daß nur der geringste Vortheil von dieser Aussetzung zu erwarten sei. Wenn die Kammer beschließt, jetzt die 320,000 Thlr. anzunehmen, als Ertrag des Salzregals und dabei den Vorbehalt ausspricht, auf diese Position zurückkommen zu können,, so hat sie offenbar den Vortheil, daß, wenn bei dem Salzgesetze eine Aenderung nicht erfolgt, und die Position von 320,000 Thlr. feststeht, nicht noch einmal Debatte über diesen Gegenstand eröffnet wer den muß. Abg. Todt: -Wenn die Kammer wirklich anerkennt, daß darauf zurückzukommen ist, so habe ich auch nichts dagegen, wenn über die vorliegende Position ein Beschluß gefaßt wird. Präsident v. Haase: Der Abg. Todt hat, wie es scheint, seinen Antrag fallen lassen. Abg. Todt: Ich habe kein Bedenken, geschehen zu lassen, daß nunmehr über den Antrag nicht abgestimmt werde. Präsident v. Haase: Ich würde nun die Kammer fra gen : ob dieselbe in der Maße die Position von 320,000 Thlr. annimmt, wie solche hier von der Deputation vorgeschlagen worden ist, nämlich vorbehältlich des nach dem Beschlüsse der zweiten Kammer vom 20. Januar 1840 hervorgehenden ver änderten Ergebnisses ? — Sie wird einstimmig angenom men. — Abg. Clauß (aus Chemnitz): Damit bei der fernem Be- rathung über das Budjet nicht die Meinung; obwalten möge, als griffe ich Zahlencitate aus der Luft, indem der Hr. Finanz minister sehr Recht hatte,"ei nes derselben zu widerlegen, näm lich bei der Position „Steinkohlennutzung", welches ich aus dem Rechenschaftsberichte anzog, so sei es mir erlaubt, zu mei ner Entschuldigung zu sagen, daß ich zwar im Eifer der De batte auf den Rechenschaftsbericht zu blicken glaubte; allein es war der Bericht von der Finanzdeputation zweiter Kammer am vorigen Landtage, worin Seite 547 die Worte stehen: „Die Losung für Kohlen beträgt 15,632 Thlr. mehr, als in der vorigen Finanzperiode dafür angesetzt war" u. s. w. Ich bitte, diese Auseinandersetzung nachsichtig aufzunehmen, weil es mir darum zu thun ist, das Vertrauen der Kammer nicht zu verscherzen. Präsident v. Haase: Ich schließe nun die Sitzung und ersuche die Kammer, morgen früh um 10 Uhr sich wieder hier zu versammeln, um die heute abgebrochene Berathung über das Budjet fortzusetzen. Schluß 5 Minuten vor 2 Uhr. Druck und Papier von D. G. Teubner in Dresden. Mit der Rebactwli beauftragt: I). Gretschel.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder