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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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zeichnetste der jetzigen Floßbeamten, für sämmtliche Flößen be stellt würde, als die mehren Oberaufseherstellen als Nebenpö- sten. Ich fürchte aber nur, daß es mehr schädlich ist; denn es wird daraus nichts Nützliches hervorgehen, und nur um so mehr Leute befragt werden müssen, Zeit verloren gehen, und am Ende doch nur die Ansicht derjenigen, welchen die specielle Auf sicht übertragen ist, befolgt werden müssen. Abg. Clauß (aus Chemnitz): Ich habe zwar nicht ge glaubt, daß diese, durch wiederholte Discussion an den frühem Landtagen und gegenwärtig durch die von der hohen Staatsre gierung ertheilte Aufklärung, wie es mir schien, abgethane Frage abermals zur Sprache gebracht werden würde; indessen giebt mir dies zu der Bemerkung Anlaß, daß, wenn der königl. Herr Commiffar derDebatte, welche am vorigen Landtage statt fand , nicht sofort in der bestimmten Weise für die definitive Nützlichkeit des Wirkungskreises der Floßoberaufseher sich aus sprach , wie dies vielleicht von Vertheidigern derselben, die Ge legenheit gehabt hatten, sich über den Gegenstand zu unterrich ten, erwartet werden mochte, diese Zurückhaltung vielleicht darin ihren Grund hatte, daß mittlerweile die Verhältnisse noch sorgfältiger geprüft werden sollten, vielleicht aber auch indem Augenblicke nicht für gut befunden wurde, sich dem gegen Floß, meister und Floßoberaufseher wiederholt losgebrochenen Strome der Kammermeinung entgegenzustellen. — Nachdem aber in den Erläuterungen zu dem Budjet überzeugend dargestellt worden ist, daß die Floßoberaufseher nicht zu entbehren seien: so, denke ich, wird die Kammer kein Bedenken tragen, die Position zu be willigen. Ich habe, wie mir beifällt, bei dem Landtage 18AZ Gelegenheit genommen, mich übereine, als Sinccure erschei nende, hier einschlagende Stelle zu erklären; sehe aber die Noth- wendigkeit und Nützlichkeit der Floßoberaufseher-Function so sehr ein, daß ich mich für deren Bestehen — sollte dies nö- thig sein — bei der Kammer verwenden würde. Ich glaube, daß, wenn diese Function mit der eines Floßmcisters, wie es zum Theilder Fall ist, verbunden wird, man nicht der Mei nung sein kann, als wären dann heterogene Dienstbestandtheile vereinigt. Eben so muß ich bekennen, daß die Besoldung, welche für die Leistungen eines Floßoberaufsehers als solchem, und zu Deckung von Reisekosten in Anspruch genommen wird, mit dessen nützlicher Einwirkung auf die Anschaffung des Holzes, auf die allgemeine Verwaltung des Floßwcscns, kaum in Ein klang steht. Staatsmim'ster v. Ze schau: Die geehrte Kammer wird das Vertrauen zu der Regierung haben, daß sie keine Stelle und keinen Aufwand auf das Budjet bringt, der nicht nothwen- dig ist. Die Floßoberaufsicht ist bereits auf mehren Punkten mit andern Stellen verbunden. Bei einigen andern sind jedoch theils Remuneration, theils besondere Vergütungen für diese Geschäfte, die eine große Wichtigkeit für die Staatskassen haben, gewährt worden. Ich darf nur das Beispiel anführen, daß der Beamte in Dresden, welcher mit der Floßoberaufsicht interimistisch be auftragt ist, häufig in den Fall gekommen ist, einen großen Theil von Böhmen zu bereisen, um Mittel und Wege zu er mitteln, welche zum Holzankaufe am geeignetsten schienen, daß durch seine Vermittelung — wie dies auch auf andern Punkten Sachsens durch die betreffenden Beamten geschehen — Holz käufe von mehren Hunderttausend Thalern abgeschlossen wor den sind. Ich gestatte mir nur die Frage: in welchem Verhält nisse steht hiermit ein Aufwand von etwa über 1000 Thlr., der gegenwärtig zur Discussion Anlaß giebt? Abg. Weisel: Ich wollte nur die Bemerkung machen, daß es nicht sachgemäß erscheint, auf den Wunsch des Abg. Schwabe einzugehen. Geht man darauf zurück, daß die Floß oberaufseher den Ankauf fremder Hölzer zu besorgen haben, de ren Betrag zu einer bedeutenden Summe ansteigt, so möchte es nicht gut sein, wenn man die Stellen der Floßoberaufseher ganz einziehen wollte. Wenn aber das ausgemacht ist, so fragt es sich, ob es zweckmäßiger sei, einen einzigen anzustellen, welchem man die Function übertrüge; aber da liegt es auf der Hand, daß dies ganz unpassend sein würde. Ich weiß nicht, wer sich dazu hergeben wollte. Der Gehalt würde die Reisespesen nicht decken, geschweige daß etwas übrig bliebe. Ich bin daher der Meinung, es ist besser, es bleibt, wie es ist; ich habe mich in diesem Sinne schon früher ausgesprochen, weil ich der Ueber- zeugung bin, daß der Aufwand, welcher erfordert wird, nur ge ringfügig ist. , Präsidentv. Haase: Ich kann nun zu der Frage über gehen: ob die Kammer die Ansicht der Deputation theilt, welche die Annahme dieser Position von 6000 Thlr. empfiehlt? —- Einstimmig Ja.— Referent Poppe: Zu Position 15 und 16 sagt zuvörderst die Staatsregierung: Die Chaussee- und Brückengelder sind in Folge des gestie genen Verkehrs und, was erstere betrifft, zugleich wegen der vermehrten Hebestellen und der im Laufe der Finanzperiode an- noch zu erwartenden Vermehrungen, bedeutend höher angesetzt worden. Ob die Ansätze überall zu erreichen sein werden, wird der Erfolg lehren, da auch hier, wie beim Postwesen, sichere Erfahrungen überden Einfluß der Eisenbahn zur Zeit erman geln. Der zu Position 15 — Chausseegelder — aufgesteÜte Etat weist nach, daß eine Einnahme zu erwarten ist und es sagtdie Deputation: Nach der vorhergehenden Ausstellung erscheint der zu er wartende Betrag der Chausseegelder für die Finanzperiode xr. 18Zä mit 260,500 Thlr. gegen 18Z^ - 221,600 somit um 38,900 Thlr. höher. Die Ausgabe dagegen ist für jetzt mit 36,500 Thlr. gegen zuletzt - 31,600 somit 4,900 größer normirt worden, und der somit zu erwartende Mehrer trag dieser Position steigert sich auf
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