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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Büchern. Geht ein Theil verloren, so bleibt nichts übrig, als sie unter diesem Kapitel als Verluste in Ausgabe zu ver schreiben. Präsident O. Haase: Nach der Vorlage der hohen Staatsregierung ist der Ueberschuß der Zinsen von Activkapi- talien und der zufälligen Einnahmen der Hauptstaatskasse auf die Finanzperiodc von 1840 —1842 mit 76,000 Thlrn. an gesetzt worden, und unsere Deputation empfiehlt die An nahme dieser Position. Abg. Oberländer: Ich wollte mir in Beziehung auf den Zinsenausgabeetat sud -j- eine bescheidene Anfrage er lauben. Es werden nämlich unter Imt. L. von über 155,000 Thlr. Cautionen aus der Staatskasse Zinsen bezahlt. Es ist zwar dieser Zinsfuß äußerst niedrig angenommen worden, und es läßt sich annehmen, daß außerdem noch andere Cautionen vorhan den seien, die nicht verzinst werden. Jndeß sollte ich meinen, daß in dieser Hinsicht doch noch eine doppelte Ersparniß mög lich sein werde, einmal für die Staatskasse, und dann für die Staatsbeamten, die Cautionssteller. Daß die cavirenden Staatsdiener von den Cautionen keine Zinsen genießen sollten, das wird kein Billigdenkender verlangen. Es ist aber auch nicht zu rechtfertigen, wenn sie sich mit geringem Zinsen zu begnügen verurtheill werden sollten, als der currente Zinsfuß steht. Wenn diese Cautionen nach und nach in Staatspa- vieren oder in andern die Stelle des baaren Geldes vertreten den sichern Documenten, von denen die Cautionssteller die Zin sen selbst erheben, geleistet würden, si^würde beiden Theilen ein Vortheil gewährt werden. Ich gestehe zwar, daß ich nicht zu beurtheilen vermag, wie sich das nach und mach ausführen lasse, und ich weiß nicht, ob und welche Schwierigkeiten sich der Aus führung entgegenstellen; allein es schien mir doch erwähnungs- werth, um die hohe Staatsregierung darauf aufmerksam zu machen, künftig nach Befinden hierin eine Ersparniß eintreten zu lassen, und der Staatskasse, und gleichzeitig den betreffen den Staatsdienern einen Vortheil zu gewähren. Staatsminister v. Zeschau: Ich weiß nicht, ob die ge ehrte Kammer der Meinung istj, auf die vorliegende Position wieder zurückzugehen. Jndeß will ich diese Frage nicht weiter erörtern, sondern Folgendes bemerken: am vorigen Landtage lag bereits die Erklärung der Staatsregierung vor, daß sie diese Cautionen nach und nach zurückzahlen würde. Sämmtliche zinsbare Cautionen sind immittelst auch bis auf etwa 150000 Thlr. vermindert worden, und es ist allen Staatsdienern die Wahl gestellt worden, ob sie die baaren Cautionen zurückzie hen wollen, die übrigens sämmtlr'ch verzinst werden, und ob sie, statt dessen Staatspapiere zu deponiren wünschen. Schon seit mehren Jahren wird keine baare Caution mehr angenom men, aus einem weit höheren und wichtigeren Grunde, weil man darin ein Darlehn erkennt, welches von der Regierung ohne ständische Zustimmung nicht ausgenommen werden soll. Abg. Oberländer: Ich finde mich durch das, was der Hr. Staatsministrr angeführt hat, beruhigt. Präsident O. Haase: Ich würde nun zur Fragstellung übergehen: ob die Kammer die Position 17 mit 76,000 Thlr. annimmt? — Sie wird einstimmig angenommen. — Referent Poppe: Die Regierungsvorlage zu Position 18, den Etat der Kanzleisp orteln betreffend, lautet: Der Ansatz an Kanzleisporteln ist dem frühem gleich geblie ben und scheint, nach den zeither gemachten Erfahrungen, der Wirklichkeit und Dauer zu entsprechen. Die Deputation bemerkt zu der von ihr zu Position 18 gegebenen Aufstellung: Wie aus der Aufstellung abzunehmen ist, ist der Reiner trag dieser Position für die neue Finanzperiode ganz gleich mit der für die abgelaufene angenommen worden. Die zu normirende Einnahme stellt sich jetzt zwar höher als früher, bei der Ausgabe aber ist eine ganz gleiche Summe als Mehrbedarf verschrieben worden, und da diese Angaben nach der Erklärung der hohen Staatsregierung in Folge der gemachten Erfahrungen erfolgt sind, so hat die Deputation kein Bedenken getragen, die Annahme dieser Position mit 71,000 Thlr. zu empfehlen. Präsident 0. Haase: Begehrt Jemand bei dieser Position das Wort? Wenn das nicht ist, so würde ich die Kammer fra gen, ob sie diese Position mit 71,000 Thlr. annimmt?—Wird einstimmig angenommen. — Referent Poppe: Die Regierungsvorlage zu Position 19 — Lotterieüberschuß — erwähnt: Die erfolgte Ablösung des der Stadt Leipzig zugestande nen Antheils an dem Lotterieeinkommen hat die Steigerung der in dieStaatskasse fließenden Lotterieüberschüsse von 60,OOOTHlr. bis auf 90,000 Thlr. — - veranlaßt. Die Deputation sagt darüber: Position 19. Lotterieüberschuß. Jahresetat der Nutzungen von den königl. sächs. Landeslotterien für die Periode 1840 —1842. Einnahme. 265,200 Thlr. — — Abzugsgelder von 2,480,000 Thlr. Betrag der Gewinne zweier Lotterien, und zwar: nach 12^ p. C. von 688,000 Thlr. und nach 10 p. Ct. von 1,792,000 Thlr. — — 800 Thlr. zu ¬ fällige Einnahme an Zwischenzinsen rc. — 266,000 Thlr. — — Summeder Einnahme. Ausgabe. Betriebskosten. 70,000Thlr. Pro vision der Collecteurs, 12,000 Thlr. Gratisication dersel ben, 68,000 Thlr. Verlust an undebitirten Loosen, 15,000 Thlr. Aufwand an Druck- und Jnsertionskosten, ingleichen für Schreib- und Packmaterialien, für Feuerung, Be leuchtung und Reinigung, für Postgelder und andere Bedürf nisse, mit Einschluß der abzuschreibenden Jnexigibilitäten, --- 165,000 Thlr. Summe. Nach deren Abzug verbleibt: 101,000 Thlr. Bruttoeinkommen. Hiervon gehen fer ner ab: 11,000 Thlr. Administrationskosten an Besol ¬ dungen, Wartegeldern, Pensionen und andern Administrations ausgaben. Mithin verbleibt: 90,000 Thlr. reiner Er ¬ trag zweier Lotteriespiele für jedes Jahr im 14Thalerfuße. Nach der im Vorstehenden aufgeführten Uebersichtwirdvon der Landeslotterie für die Finanzperiode 1840—1842 ein ge meinjähriger Reinertrag von
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