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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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denn es würde em viel größerer Verlust eintreten, wenn sie nicht mitspielen. Es handelt sich blos darum, ob die nicht debitirten Loose glücklich spielen oder schlecht. Abg. S achße: Das ist für Jeden eine Warnung, daß man sich auf dieses Spiel nicht einzulafsen habe, da solche Ver luste regelmäßig im Durchschnitt zu erwarten sind. Staatsminister v. Aeschau: Der Abg. Eisenstuck hat die Ansicht ausgestellt, daß er überhaupt den Errrag aus der Lotterie nicht gern im Budjet erscheinen sehe. Es ist dies aller dings schon seine Ansicht bei den srühern Landtagen gewesen, und ich möchte daher Bedenken tragen, ihn darüber vollständig zu beruhigen, daß der Etat nicht zu hock gestellt ist. Der An satz im Budjet gründet sich nicht etwa auf die Angaben, wel che von den beim Lotteriewesen angestellten Beamten eingeholt worden sind, sondern er gründet sich auf gemachte Erfahrungen. Es ist auch die wesentliche Veränderung vorgegangen, daß der Antheil des Stadtraths zu Leipzig amLotten'eei'nkommen abge löst worden ist, und eine natürliche Folge davon ist, daß nun mehr auch eine Erhöhung der Erträge um ein Drittel, da der Stadtrath 33^ Z- Antheil hatte, eintreten muß. Was die Bemerkung betrifft, daß im Etat auf die etwaigen Verluste bei den Collecteuren keine Rücksicht genommen worden sei, so habe ich zu erklären, daß in der neuern Zeit diese Verluste im mer seltener geworden sind. Die Regierung verfährt mit ziem licher Vorsicht, läßt sich Caution stellen und hat nach und nach solche Collecteure entfernt, bei welchen sie glaubte, nicht hin längliche Sicherheit zu haben. Entstehen Verluste, so gehören sie größtenteils der frühem Zeit an. Was die Bemerkung des Abg. Sachße betrifft, ,so ist sie bereits vom Hrn. Referenten beantwortet worden, und ich habe nur noch zur Vervollstän digung hinzuzufügen, daß allerdings dkeseLoose mitspielen und ihnen die darauf fallenden Gewinne zu Theil werden. Bleiben überhaupt 2000 Loose übrig, so würde das allerdings eine Summe von 80,000 Thlr. machen, es sind aber nur 68,000 Thlr. in Ansatz gebracht, und es ist auf etwaige Gewinne schon mit Rücksicht genommen worden. Es liegt ein Beweis, und zwar ein für die Staatskassen vortheilhafter Beweis vor, daß die liegengebliebenen Loose mitspielen, da bei der letzten Lotterie ein sehr bedeutender Gewinn auf ein solches Loos gefallen ist. Es ist bemerkt worden, es sei nicht passend, eine fo große Menge Loose anzufertigen, wenn sie übrig blieben. Dies ist aber nicht zu vermeiden, da bei Vertheilung der Loose den bethciligten Collecteuren eine gewisse Zahl zugesendet wird, und diesen das Recht zusteht die nicht abgesetzten Loose nach einiger Zeit zurück zuschicken. Es ist also g mz unvermeidlich, daß nicht ein Theil der Loose für die Direction liegen bleibe. Es findet das bei allen Lotterien statt und so auch bei der unsrigen. Präsident v. Haase: Ich werde nun die Frage stellen, ob die Kammer diese Position nach dem Gutachten unserer Deputa tion mit00,000Thlr. annimmt?— Wird einstimmig an- geno m men. - Referent Poppe: Das allerhöchste Decret zu Position 20 ist Seite 168 enthalten. Ich erlaube mir zu bemerken, daß diese Verordnung vor Kurzem in der Kammer berathen worden ist. Erlauben Sie mir daher nur, den Bericht der Deputation vorzutragen, welcher lautet: Position 20. Besoldungs- und Pensions« abzüge für den Staats-Pensionsfonds. Wie aus der Ausstellung im vorigen Budjet (Landt-Act.' M. Abtheil. 1. Bd. S. 627) zu ersehen, wurde ein jährlicher Betrag von 25,000 Thlr. angenommen, welcher diesem Fonds zufließen sollte. Die Staatsregierung hat indeß beschlossen, wie dies in dem uns jetzt vorliegenden Budjet (Landt.-Act. I. Bd. S. 168 bis 170) näher bezeichnet ist, einige wesentliche Abänderungen eintreten zu lassen, nach welchen die Beitrage für diesen Fonds nur noch im Jahre 1840 erhoben, in den Jahren 1841—1842 und folgenden aber ganz in Wegfall kommen sollen. Hierüber ist eine besondere Verordnung an die betreffende Deputation gelangt, über welche besonderer Bericht erstattet worden, da derselbe sich aber gegen die Anträge der Staatsre gierung erklärt, so kann die Deputation die Annahme dieser Position , auf jedes der 3 Jahre der laufenden Finanzperiode 1840—1842 nur nach der früher n Aufstellung mit 25,000 Thlr. und nicht wie in dem uns vorliegendenBudjet mit8,333Thlr. 8 Gr. — empfehlen, vorbehaltlich des von derKammer in Folge der von der Regierung erlassenen Verordnung weiterhin zu fas senden Beschlusses. Referent Poppe: Wie Sie selbst wissen werden, meine Herren, erklärte sich die zweite Deputation gegen den Antrag der hohen Staatsregierung, und als die von derselben gefaßten Mittheilungen in der Kammer berathen wurden', entschied die Kammer, die einmonatlichen Abzüge fallen, hingegen die jährli chen fortbestehen zu lassen. Dadurch würde, wie damals vom Herrn Staatsminister erwähnt wurde, allerdings ein Ausfall von 8000 Thalern herbeigeführt werden. Auf der andern Seite aber wurde damals von demselben erwiedert, vaß von dem näch sten Jahre an zu. erwarten sei, daß dieser Ausfall aufhören werde. Das Schicksal dieser Verordnung ist jetzt noch nicht bekannt, da in der jenseitigen Kammer darüber noch nicht Be schluß gefaßt ist, und ich glaube, daß die Deputation wohl da bei stehen bleiben kann, daß sie keinen weitern Antrag stellt, und die frühere Aufstellung dieser Position mit 25,000 Thalern fortdauern laßt. Präsident v. Haase: Wünscht Jemand noch über diese Position zu sprechen? Wenn das nicht der Fall ist, so würde ich die Frage darauf stellen, ob die Kammer diese von der hohen Staatsregierung nun mit8333Thlr. 8Gr.'angesetzte Position, in Gemäßheit des Gutachtens der Deputation mit 25,000 Tha lern annimmt, vorbehaltlich des von der Kammer in Folge der von der Negierung erlassenen Verordnung weiterhin zu fassen den Beschlusses? — Einstimmig Ja. — Referent Poppe: Die Deputation sagt zu Position 21: Position 21. Beitrag vom Hause Schönburg zu Unterhaltung der Kreisdirection und des Ap pellation sgerichts zu Zwickau. Uebereinstimmend mit
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