Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
durchgängig 4 Procent Einnehmergebühren bewilligt hat. Nach den Aeußerungen des Hrn. Staatministers werde ich mich je doch recht gern bescheiden lassen und meinen Antrag zurückneh men, da ich der Hoffnung leben darf, daß dieser schreckliche Uebelstand bei Einführung des neuen Grundsteuersystems besei tigt werden wird; obgleich ich es für Pflicht erachtet habe, den selben Gegenstand bei dieser Gelegenheit zur Sprache zu bringen. Präsident 0. Haase: Da der Antrag zurückgenommen ist, werden wir nun auf Position 31 übergehen können. Referent Poppe: Zu der Position 31, den Stempel impost betreffend, sagt die Deputation: Wie aus der Aufstellung zu ersehen ist, wird von diesem TheildesEinnahmebudjets für die Finanzperiode 1840—1842 ein Ertrag von 155,400 Thlr. gegen den von 1837— 1839 134,000Thlc. somit ein Mehr von 21,400 Thlr. erwartet. - Die im letzten Budjet verzeichneten Ausgaben der Stem- pelfactorie von 5,800 Thlr. erscheinen diesmal im Aus- gabebudjet Position 336, worüber dasselbe an dem betreffenden Orte berichtet. Da sich der oben aufgeführte Mehrertrag auf die vorlie genden Ergebnisse des Jahres 1838 gründet und eine Abmin derung desselben wohl nicht zu erwarten steht, so kann die De putation die Annahme dieser Position mit 155,400 Thlr. — — empfehlen, vorbehältlich der Beschlüsse, welche auf das von der Staatsregierung, dem Vernehmen nach, noch zu erwartende Decret, die weitere Erhebung der Stempelimpvst betreffend, von der Kammer noch zu fassen sein dürften, oder welche nach Berathung der deSfalls eingegangenen Petitionen sich Heraus stellen werden. — Referent P o p p e: Zur Erläuterung habe ich hinzuzufü gen , daß über diesen Gegenstand einige Petitionen bei der drit ten Deputation der Kammer vorliegen, die wahrscheinlich nächstens zur Berathung kommen werden. Abg. Schmidt: Ich erlaube mir in Betreff dieser Peti tion um das Wort zu bitten. Es wird der Kammer erinnerlich sein, daß von dem Accisinspector Schmalz eine Petition vor liegt, welche in verschiedener Beziehung auf Aufhebung der Stempelgebühren angetragen hat. Diese Petition hat schon Anklang in der Kammer gefunden, und auch ich halte dieselbe für sehr wichtig und empfehlungswerth. Da nun durch deren Annahme von dem hier im Budjet angegebenen Einkommen zur Stempelsteuer ein bedeutender Ausfall entstehen müßte, so schien es mir rathsaM, daß man nicht blos, wie es hier von der Deputation beantragt wird, die Summe unter Vorbehalt der betreffenden Beschlüsse annehme, sondern lieber die Beschluß- nahme über diese Position aussetze und das Ergebniß der Er wägung dieser Petition in dieser und in der ersten Kammer er warte. Abg. Klien: .Ich würde mich auch mit der Ansicht des Abg. Schmidt einverstanden erklären, da der Beucht über die Petition bereits zur Signatur bereit liegt und bei der Berathung desselben die Beschlußnahme über diese Position sich dann leich ter finden würde. Abg. Wieland: Die beiden Herren, welche zuletzt spra chen und der Herr Referent, haben mich der Bemerkungen über hoben, die ich zu machen mir erlauben wollte. Es liegen der Kammer zwei Petitionen vor, die eine von mir bevorwortet, die andere von mir ausgegangen, welche dahin gehen, daß im In teresse der Steuerpflichtigen eine Revision des Stempelsteuerta rifs veranstaltet und die verschiedenen Prägravationen und Jn- congruitälcn hinweg genommen werden, die er enthält. Nun hat auch die dritte Deputation, wie ich unter der Hand erfahren, die Petitionen mit einem nicht ungünstigen Auge betrachtet. In sofern nun hier und in der ersten Kammer die Petitionen beifällig ausgenommen würden, und in dessen Folge auch die Genehmigung der hohen Staatsregierung erlangt würde, so könnte wohl eine Abminderung der gegenwärtigen Position sich' ergeben, und ich konnte daher auch einverstanden sein, daß die Abstimmung über dieselbe fürs erste aüsgesetzt würde. Präsident v. H a afe: Es wäre dies demnach ein Antrag, der zur Unterstützung zu bringen ist, und ich frage dieKammer: ob sie den Antrag unterstützt, über Position 31 einstweilen die Beschlußnahme auszusetzen ? — Der Antrag findet nicht hin reichende Unterstützung. — Präsident v. Haase: Ich würde sonach zur Fragstellung selbst übergehen. Die Deputation beantragt nämlich: „diese Po sition mit 155,400 Thlr. anzunchmen, vorbehältlich der Be schlüsse, welche auf das von der Staatsregierung, dem Verneh men nach, noch zu erwartende Decret, die weitere Erhebung der Stempelimpvst betreffend, von der Kammer noch zu fassen fein dürften, oder welche nach Berathung der deßfalls eingcgan- genen Petitionen sich Herausstellen werden." — Ist die Kam mer damit einverstanden? — EinstimmigIm — Zu Position 32 — die Accisgrundsteuern betref fend — sagt die Deputation: Auch indem vorliegenden Etat für die Finanzperiode 1840— 1842 sind die Ergebnisse des Jahres 1838, die sich darin ver zeichnet finden, zur Norm genommen worden, und da eine er hebliche Reduction dieser Erträge kaum zu erwarten steht, so be antragt die Deputation die Annahme dieser Position mit 27,480 Thlr. Präsident v. Haase: Wenn Niemand das Wort über diese Position begehrt, so frage ich die Kammer: ob sie dieselbe mit 27,480 Thlr. annimmt? — Einstimmig Ja. — Referent Poppe: Zur Position 33, Grenzzoll, nebst Branntwein-, Schlacht-, Malz-, Wein- und Tabaksteuern, ingleichen Elbzoll- und Ausglei ch ungsab gab en, hat die Deputation einen summarischen JahreSetat gegeben, dessen Hauptinhalt aus folgenden Be merkungen dazu hervorgeht: i'l. Den Grenzzoll betreffend. - 1) Die Bauschquanta, welche das Königreich Sachsen für
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder