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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Donativ und die, zu den erhöheten Staatsbedürfnissen zeither bewilligten Summen von überhaupt 45,166 Thlr. 16 Gr. —, 7) die Eavalerieverpflegungsgelder, durchgehends unter Beibe haltung der zeitherigen Abführungs - und Berechnungsweise; und III. in der Oberlausitz besonders: 1) Fünfzig Lausend Fünfhundert Ein und Vierzig Lhaler Vierzehn Gro schen ZehnPfennige alsBeitrag zu den alterbländischen Grund abgaben, 2) Drei und Dreißig Lausend Ein Hundert und Vier und Zwanzig Lhaler Dreizehn Groschen Ein Pfennig zu Til gung und Verzinsung der gesummten Staatsschuld, 3) die Accisgrundsteuern von früher accisbaren Städten, ebenfalls nach der unter H. 5 getroffenen Bestimmung, 4) die Rations und Portivnsgelder. Präsident v. Haase: Ich gehe nun zu der Schlußfrage über, obdieKammer die in demso eben vorgelegenen Einnahme-Budjet aufgeführten, im Berichte unter 1., H. und III. aufgezahlten Steuern und.Abgaben auf dieJahre 1841 und 1842, unbescha det der durch vorbehaltene Beschlußnahme daran eintretenden Modificationen bewilligen wolle? — AllgemeinIa. — Präsident 0.. Haase: Ich schließe die öffentliche Sitzung, indem wir jetzt zu einer geheimen Sitzung übergehen. Uebrigens lade ich die geehrte Kammer ein, morgen Vormittag um 10 Uhr sich wieder zu versammeln, wo wir zunächst in geheimer Sitzung einen Gegenstand zu berathen haben, den ich bei der jetzt ein tretenden geheimen Sitzung bekannt machen werde. Nach Be endigung derselben werden wir morgen in öffentlicher Sitzung den Bericht der zweiten Deputation, über die allerhöchsten De krete, die Veränderungen in Hinsicht auf das Staatsgut, in gleichen den Zustand des Domainenfonds betreffend, berathen. Präsident v. Haase: Die öffentliche Sitzung ist für heute geschloffen. Die Kammer geht hierauf Hl Uhr zu einer geheimen Sitzung über. Fünf und vierzigste öffentliche Sitzung am 5. März 1840. Eingänge auf der Registrande. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das allerhöchste Decret, die Ver änderungen in Hinsicht auf das Staatsgut, ingleichen den Zustand des Domainenfonds be treffend. — Nachdem um ZI Uhr eine geheime Sitzung in eine öf fentliche verwandelt worden war, wurde in Anwesenheit der Staatsminister v. Ze sch au und v.Nostiz-Wallwitz, sowie von 66 Kammermitgliedern das Protokoll über die letztvorherge gangene Sitzung verlesen, genehmigt und von den Abgg- Hübner und v. Leipziger mit vollzogen. Darauf wird der Eingang zur Registrande vorgetragen. 1) Den 4. Marz. Petition der Gemeinden Holzhausen und Zuckelhausen, Johann Gottfried Kabitzsch und Eons., um gänzliche Freisprechung von der Verbindlichkeit zur Zahlung von Neluitt'onsgeldern für zu leistende Spann- und Hand dienste und Restitution der bereits von Ostern 1829 an gezahl ten Neluitionsgelder von Seiten des Staats, hierzu 1 Bei lage. -- Präsident 0. Haase: Das Petitum geht dahin, von den erwähnten Reluitionsgeldern befreit zu sein. Es hat am vorigen Landtage diese Petition der vierten Deputation vorge legen, ist aber aus dem Grunde zurückgewiesen worden, weil sie nicht aus dem verfassungsmäßigen Wege bis zum betreffenden Ministerialdepartement gelangt war. Jetzt haben die Petenten angeführt, sie hätten dieses Hindcrniß beseitigt, die Sache sei inzwischen an das betreffende Ministerialdepartement gelangt und daselbst ohne Abhülse geblieben. Demnach würde die Pe tition an die vierte Deputation gelangen können; inzwischen ist sie connex mit einer andern Petition/welche jetzt bei der dritten Deputation vorliegt. Ich würde daher Vorschlägen, sie an die dritte Deputation zu verweisen. — Die Kammer ist damit allgemein einverstanden. — 2) Den 4. März. Petition des Raths zu Pegau, A. S. Pitterlin, um Trockenlegung der Eoburg- Leipziger Heerstraße bei Audigast betreffend, hierzu 2 Beilagen. (An die zweite Deputation.) — 3) Den 4. März. Der Abg. Gruhle über reicht eine Petition, Christian Gotthelf Dietzes zu Niedermu- schitz, um Vermittelung alsbaldiger Herstellung eines Leinen pfades, sogenannten Schifftrödels am linken Elbufer unter halb der Schiffmühle vorgedachten Orts. — Präsident 0. Haase: Ebenfalls an die zweite Deputa tion, da es auf Herstellung eines Weges gerichtet ist, und dabei ein Bau des Elbufers zur Sprache kommen möchte. — Allgemein einverstanden. — Präsident v. Haase: Es wäre nun der Vortrag aus der Registrande beendigt und wir gehen zur Lagesordnung über, nämlich zum Vortrage des Berichts der zweiten Deputation über das allerhöchste Decret, die Veränderungen in Hinsicht auf das Staatsgut, ingleichen den Zustand des Domainen fonds betreffend. Ich ersuche den Herrn Referenten v. d. Pla nitz, uns den Vortrag zu geben. Referent v. d. Planitz betritt die Rednerbühne und ver liest das allerhöchste Decret (s. dasselbe in Nr. 7 der Verhand lungen der ersten Kammer Seite 94 flg.) Die Deputation sagt: Das allerhöchste Decret, welches der zweiten Deputa tion zur Berichterstattung von der geehrten Kammer zugcwie- sen wurde, giebt, um den im §. 18 der Verfassungsurkunde ent haltenen Bestimmungen zu genügen, mittelst der demselben an geschlossenen Beilagen der Ständeversammlung Nachweisung über die in den Jahren 1836, 1837 und 1838 in Beziehung auf das Staatsgut stattgesundenen Veränderungen. Bereits am letzten Landtage wurde durch eine gleiche Mit-
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