Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Antrages des geehrten Abgeordneten einverstanden; nur scheint mir die Fassung etwas zu eng zu sein. Theils die Erwähnung nur eines Landestheiles, theils die Bezeichnung einer bestimm ten Regierung, mit welcher unsere hohe Staatsregierung sich in Berührung setzen möge, scheinen mir nicht ganz angemessen, und deshalb habe ich mir erlaubt, eiü anderes Amendement zu stellen, was etwas weiter geht, und folgendermaßen lautet: „An die hohe Staatsregkerung die Bitte zu richten, in Erwä gung zu nehmen, ob für die, den zekthcrigen Salzbezugsquel len entfernteren Landestheile sich für die Folge nicht Bezugs quellen eröffnen lassen, aus welchen diesen Landestheilen dieses Salz zu Preisen gewährt werden könne, die sich denen im Leip ziger Kreise gleichstellen oder doch nähern." Ich frage den geehrten Abg. Braun, ob er sich vielleicht damit vereinigen würde? Abg. B raun: Da durch dieses vorgetragene Amendement derselbe Zweck erreicht wird, den ich beabsichtigte, und wie ich gern anerkenne, noch vollständiger erreicht wird, als durch das Meinige, so schließe ich mich demselben an. Präsident 0. Haase: Ich bringe diesen veränderten An trag zur Unterstützung. Er lautet so: „ An die hohe Staats regierung die Bitte zu richten, in Erwägung zu nehmen, ob für die, den seitherigen Salzbezugsquellen entfernteren Landes theile sich für die Folge nicht Bezugsquellen eröffnen lassen, aus welchen diesen Landestheilen dieses Salz zu Preisen ge währt werden könne, die sich denen im Leipziger Kreise gleich stellen oder doch nähern." Ich frage: ob dieser Antrag unter stützt wird? — Wird ausreichend unterstützt. — Präsident 0. Haase: Ferner frage ich: ob Jemand über diesen Antrag zu sprechen wünscht. Wenn dies nicht ist, so werde ich eine Frage auf Annahme desselben stellen, und frage: nimmt die Kammer diesen Antrag an? — Wird einstimmig angenommen. — Im Berichte heißt es nun: Tritt die Kammer dieser Ansicht bei, so folgt dann bei Z.7, wo die erste Kammer gleichfalls sich für den Gesetzentwurf er klärt hat, von selbst, daß die diesseitige Kammer auch hier ihren früheren Beschluß, der sich auf die Gleichheit der Salz preise gründet, wahrend der Gesetzentwurf auf die Verschie denheit der Preise bei den einzelnen Niederlagen Rücksicht ge nommen wissen will, aufrecht zu erhalten hat. Referent Todt: Was von der Deputation zU §.7 be merktworden ist, erlediget sich nunmehr durch den Beschluß, den die Kammer so eben bei §. 5 gefaßt hat. Präsident I). Haase: Es wird nun nach Annahmeder §. 5 eine Frage auf Ännahcke der tz. 7 mit Veränderung der Summe von 2 in 4 Gr. zu stellen sein, und wenn man dies genehmigt, so frage ich: wird die tz. 7 des Gesetzentwurfs mit der veränderten Summe von 4 statt — 2 Gr. — angenom men?— Wird einstimmig angenommen. — Im Berichte heißt es: 9. Da bei einigen wenigen Niederlagen des Landes noch der Liethverkauf ausgeübt wird, man es über nicht hat passend finden wollen, daß der Staatsfiscus als Detailkrämer mit einem städtischen Gewerbe in Concurrenz trete^ auch dem Anführen zu Folge ein wirklicher Nutzen für den Ersteren da durch nicht erlangt, die angestellten Beamten vielmehr leicht zu Anomalien verleitet ckerden, dagegen Nach der ist jenseitiger Kammer abgegebenen Erklakung des Herrn Äegierungstöck- missar eine Abänderung hierunter nicht sofort zu ermöglichen ist; so soll nach dem Beschlüsse der ersten Kammer ein Äntrüg in die Schrift ausgenommen werden, dahin gerichtet: die Staatsregierung möge prüfen, ob und inwieweit es zweck mäßig sei, den Liethverkauf ganz aufzug'eben. Die Deputation findet einen Antrag dieser Art ganz zweckmäßig, und schlägt daher vor, die diesseitige Kammer wolle ihn auch zu dem Ihrigen mq- chen. . . Präsident V. Haase: Will die Kammer nach dein Vor schläge der Deputation den verlesenen Antrag zu deck Ihrigest machen? — Einstimmig Ja. — Z. 10. Die von der zweiten Kammer angenommenes stelle Fassung dieser §. (s. S. 119 des jenseitigen Deputationsberichts) hat auch die Billigung der ersten Kammer erlangt. Dieselbe, hat jedoch beschlossen, Um deutlicher auszUdrückett, daß es ledig lich in den freien Willen des Privilegirten gestellt stin soll, ob er ferner in der Berechtigung zu Ausübung des Salzschanks bleiben wolle, nach den Worten im zweiten Sütze: „des Salzschanks verbleiben" das Wörtchen „wollen" einzuschieben, und die Deputation findet es unbedenklich, der ersten Kammer hierin gleichfalls beizutreten. Präsident v. Haase: Will die Kammer hierin der ersten Kammer beitreten? . Einstirnmig Jü. — §. 16. Nach dem früheren Beschlüsse zu dieser Z. hatte man, um in Bezug auf die bei Publication des vorliegenden Gesetzes bereits abgeschlossenen Salzpachtcvntracte keine Diffe renzen aufkommen zu lassen, euren Antrag in die Schrift aufzu nehmen beschlossen, demgemäß die künftige Ausführungsverord nung dahin Bestimmung treffen sollte, daß alle derartigen Contracte, wenn sie nicht schon früher abliefen, mit dem Schluffe des Monats December 1840 erlöschen, etwaige Schädenan- sprüch'e derjenigen Salzschankpachtcr aber, deren Contracte noch über jenen Zeitraum hinausliefen, dadurch beseitigt werden soll ten, daß dergleichen Pachtern die in Abschnitt U. des Gesetzes ausgeworfenc Entschädigung auf die noch übrige Dauer ihrer Contractzeit überwiesen werde. Die erste Kammer hat auch hierin eine andere Meistung aufgestellt und dem diesseitigen Beschlüsse aus formellen und materiellen Gründen nicht bcigepflichtet; das Erstere, wA die zu treffende Bestimmung in das Gesetz gehöre, das Letztere,we!'l nicht den Privilegirten, sondern nur die Staatskasse dieEntscha- digung treffen, und Ersterem das Recht,die einmafzssgessandene Entschädigung zu beziehen, nicht genommen werdest könne. Man hat daher zur §. selbst folgenden Zstsatz gemacht: „Die über das Jahr 1840 hinausgehenden, Salzpachr- contracte erlöschen ult. December gedachten Jahres; es lst
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder