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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Landtagsmittheilungen sehr schwer im Voraus übersehen läßt, so kann ich auch den Widerspruch überhaupt nicht für begründet finden, den die Deputation heraushebr; denn es liegt in der Natur der Sache, daß, wenn auch der Landtag eine kürzere Dauer hat, und wenn also mit 75,000Thlr. für denselben aus' zureichen sein möchte, doch in Folge der kurzem Dauer des Land tags die Sitzungen muthmaßlich häufiger sein möchten, als dies bei den frühern Landtagen der Fall war. Dadurch werden die Kosten für dieLandtagsmittheilungen verhältnißmäßig steigen. Es ist aber auch noch ein zweiter Grund dafür vorhanden. Es ist nämlich, wie die Landtagsmittheilungen beweisen, immer all gemeiner geworden — und ich bin nicht gemeint, mich dagegen zu erklären — daß die Berichte der Deputationen, die Decrete der Regierung und di^ Berichte, welche sonst nicht gedruckt wor den sind, in die Landtagsmittheilungen ausgenommen werden, was in der bisherigen Maße früher nicht der Fall war. Da durch haben die Landtagsmittheilungen sehr an Umfang zuge nommen, so daß drei, ja sogar vier Bogen oft mit einem Male ausgegeben werden. Es muß also dieser Aufwand im Ver- .hältniß gegen sonst steigen, und'dadurch rechtfertigt sich, wie mir scheint, dieser etwas erhöhte Ansatz, . im Vergleich zu der wahrscheinlich kürzer« Dauer des Landtags. Uebrigens ver kennt die Regierung nicht die Nützlichkeit der Landtagsmitthei lungen. Es wird dadurch Jeder im Lande in den Stand ge setzt, sich von dem Gange der Verhandlungen eine vollständige Uebersicht zu verschaffen, und eben dadurch, daß die Berichte der Deputationen, wie die Regierungsvorlagen mit ausgenom men werden, werden die Verhandlungen selbst für Jedermann verständlich, was sonst nicht der Fall war., ' ' Referent Rahlenbeck: Was Sr. Excellenz ausgespro chen haben, verpflichtet gewiß die Kammer zum Danke, und ich fühle mich davon vollkommen überzeugt. Präsident v. Haase: Ich würde nun die Frage stellen: ob die Kammer die in der Position 5. a. und b. postulirten Summen von 25,000 Lhlr. und 8000 Lhlr. bewilligen wolle? — Wird einstimmig bewilligt. — Referent Rahlenbeck fahrt im Berichte weiter fort: In gleicher Weise hat sie sich auch über Position 6, be stehend in: 2,000 Lhlr. für Aufwand in allgemeinen Re- gierungs- und Verwaltungsangelegenheiten, zu äußern, da ein bestimmter Maßstab für dergleichen unvorhergesehene oder unter bestimmte Kategorien nicht zu bringende Ausgaben, nicht zu finden ist. Präsident v. Haase: Bewilligt die Kammer diese Po sition von MOOLhlr. ? — Wird einstimmig bewilligt. — Referent Rahlenbeck: Wir konmen nun zu dem Ab schnitte unter Z, das Gesammtministerium nebst De- Pendenzen betreffend, hier heißt es im Berichte: Zu Position 7. Beim vorigen Landtage wurde für dgs Gesammt- Ministerium und den Staa tsrath nebstKanzeleiest bewilligt 6,800 Lhlr. als normalmaßiger, - 6,854 Lhlr. 18 Gr. — als transitorischer Bedarf, — 13,654 Lhlr. 18 Gr. — zu sammen im 20 Guldenfuß, oder mit 379 Lhlr. 7.Gr. 2 Pf. Agio-Zuschlag ---14,034 Lhlr. 1 Gr. 2 Pf. im 14 Lhalerfuß. Sonach ergiebt das jetzige Postulat von 13,470 Lhlr. und zwar 6,800 Lhlr. etatmäßig, 6,670 Lhlr. transitorisch, eine Verminderung der Posi tion um . 564 Lhlr. 1 Gr. 2 Pf. Der unter I. beiliegende Specialetat stellt folgende Ver minderung heraus: 298 Lhlr. 1 Gr. 4 Pf. indem, statt eines zweiten Aufwqrters mit 490 Lhlr. oder im 14 Lhalerfuß 503 Lhlr. 14 Gr. . 8 Pf. Gehalt, ein zweiter Bote mit 20h Lhlr. 13 Gr. 4 Pf. Gehalt, incl. 5 Lhlr. 13 Gr. 4 Pf. Agio , angestellt worden ist, 233 Lhlr. 8 Gr. — inbem, statt 1200 Lhlr. — oder 1233 Lhlr. 8 Gr. — im 14 Lhalerfuß für Kanzleibedürfniffe, nur 1000 Lhlr. in Ansatz gekommen sind, da 200 Lhlr. früherer Beitrag zur Unterhaltung des KaNzleihauses auf das Kriegsministerium übernommen worden ist und man den Agiozuschlag von 1000 Lhlr. nicht zu bedürfen glaubt, eben so mieden an 5 Lhlr. 13 Gs. 4 Pf. von A00 Lhlr. für Feuerungsmaterialien, 536 Lhlr. 22 Gr. 8 Pf. zu sammen. Dagegen ist aber durch eine Zulage, welche dem zugleich die Redaktion des Gesetz - und Verordnungsblattes besorgenden zweiten Registrator zu seiner bisherigen Besoldung von 500 Lhlr. ——, durch deren Erhöhung auf 600 Lhlr. im 14 Lhalerfuß und wie es scheint, billig zu gewahren gewesen ist, ein Mehraufwand von , 86 Lhlr. 2 Gr. 8 Pf. erwachsen, welcher obige Verminderung an 536 Lhlr. 22 Gr.. 8 Pf- bis auf 450 Lhlr. 20 Gr.— herabsetzt. Wenn demohnerachtel die obige Vergleichung dergesamm- ten Position gegen die frühere um 564 Lhlr. 1 Gr. 2 Pf. geringer sich darstellt, so hat dies feinen Grund in dem um mehr als 100 Lhlr. -zu niedrigen Ansätze des Agiozu ¬ schlags bei Nr. 13. Daß aber nichts destoweniger mit dem Postulat auszurei chen sein wird, beruht darauf, daß durch die fortdauernde Nichtbeziehung der unter dir-1 aufgeführten Besoldung eine bedeutende Ersparniß gemacht wird. Daher glaubt die Deputatio n der Kammer die Bewilligung der 7. Position in der postu lirten Maße vorschlagen zu dürfen. Abg. Todt: Ich wollte mir nur einige kurze Anfragest an die Deputation erlauben, die mit der Bitte verbunden sind, mich aufzuklären. Es sind nämlich einige Bemerkungen im Deputationsbericht, die mir nichthanz klar vorgekommen sind, dahin gehört z. W. der Punkt ihres Berichtes, wo es heißt: „Wenn demohnerachtet die obige Vergleichung der gejammten Position gegen die frühere um 564Lhlr. 1 Gr. 2Pf. geringer
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