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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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. Bei dem EtatderHauptauswechselungskaffe stellt sich zwar ebenfalls ein Minderbetrag an 1,100 Thlr. heraus, indeß ist derselbe nur dadurch entstanden, daß der be zügliche, die Landrentenbankverwaltung betreffende, hier außer Ansatz gebliebene Aufwand, wie oben gedacht, unter einer be sonder» Position Aufnahme gefunden. Dagegen ist ein Mehraufwand bei folgenden Etats ein getreten: s) bei dem Etat des Ministern selbst: 76 Thlr. 16 Gr.— indem, obwohl der fünfte überetatmäßige Gehalt des ersten und sechsten Nathes, an zusammen 423 Thlr. 8 Gr. — weggefallen, dennoch eine persönliche Gehaltserhöhung von 500 Thlr.— — für den zweiten Rath nothwendig worden, um demselben von einem Rufe in das Ausland zurück und dem diesseitigen Staatsdienste zu erhalten; b) bei dem Ein - und Ausgangsbüreau: 250Thlr. durch anderweite, in Folge früherer Zusicherungen nothwendig wordene persönliche Gehaltszulage des dermaligen Kanzlerin spectors an 200 Thlr. und Erhöhung der bisherigen Dienstemolumente des Stubenheizers um 50 Thlr. ; «) bei dem Pensionszählamte: 200 Thlr. durch persönliche, zu Beseitigung einer störenden Veränderung in der Person des dermaligen Kassenvorstandes nothwendig wordene Gehaltszulage des Pensionszahlmeisters; 'ä) bei dem Finanzarchive: 300 Thlr. durch Ge ¬ haltserhöhung des zu schleunigerer Aufarbeitung noch un geordneter älterer Archivsacten, über den Etat angestellten > Secretairs; e) bei dem Etat der Dispositionsquanta und Kanzleibe- dürfniffe: 2,600 Thlr. zu Agiovergütung wegen der zur Zeit noch im Werthe von Conventionsgelde normirten Gehalte. Alle übrige in dieser Position begriffene Etats sind unver ändert geblieben. Dem in der ständischen Schrift vom Jahre 1837 (Landt,- Act. I. Abth. 3. Bd. S. 201) gestellten Anträge, die Zahl der Ministerialräthe, sobald es ohne Beeinträchtigung des Geschäfts ganges geschehen könne, zu vermindern, hat zur Zeit nicht ent sprochen werden können, da die einer solchen Verminderung ent gegenstehenden Gründe noch fortdauern. Der Antrag, mit dessen Tendenz die Staatsregierung ein verstanden sich erklärt hat, dürfte daher vor der Hand auf sich beruhen. Gegen die, wie oben bemerkt worden, bei einigen Etats eingetretenen, zum Theil nur transitorischen Gehaltserhöhung gen, namentlich gegen die in'Folge der Vereinigung der Steuer buchhalterei mit der Finanzbuchhalterei nothwendig wordenen Gehaltserhöhungen, findet die Deputation etwas nicht zu erinnern und empfiehlt daher der Kammer die Bewilligung der Position mit 148,172 Thlr. 20 Gr. 11 Pf. normalmäßig, 9,219 - 22 - 6 « transitorisch. Referent Bürgermeister Hübler: Es wird sich fragen, ob die Kammer dem Vorschläge der Deputation beitritt, den frühem Antrag auf Verminderung der Zahl der Ministerial räthe vor der Hand auf sich beruhen zu lassen. Domherr V. Schilling: Bei Position 30 will ich mir nur eine Erläuterung vom Herrn Referenten erbitten. Im Berichte ist bemerkt, „daß bei dem Etat der Hauptauswcchse- lungskasse sich ein Minderbetrag an 1100 Thlr. heraus ¬ stelle, der jedoch nur dadurch entstanden sei, daß der bezügliche, die Landrentenbankverwaltung betreffende, hier außer Ansatz geblie bene Aufwand unter einer besonder» Position Aufnahme ge funden habe." — Nun ist aber auch im Berichte bemerkt, daß die Kosten sür die Landrentenbankverwaltung früher nur mit 900 Thlr. unter dieser Position begriffen gewesen seien. Ich finde also keine Uebereinstimmung unter den Zahlen 1100 und 900 Thlr,, obgleich sie sich auf denselben Gegenstand zu bezie hen scheinen. Referent Bürgermeister Hübler: Die Ersparniß bei dem Etat der Hauptauswechslungskasse stellt sich nach den mitge- theilten Unterlagen allerdings auf 1100 Thlr. heraus, und es hat dazu neben andern Ersparnissen insonderheit der Wegfall der 900 Thlr. für die Landrentenbank beigetragen. Die Er sparniß ist indeß nur illusorisch,'aus dem im Berichte angegebe nen Grunde. Präsident v. Gersdorf: Wenn nicht gesprochen wird, frage ich: ob die Kammer nach der Ansicht der Deputation sich dabei beruhigt, daß zur Zeit dem frühem Anträge auf Vermin derung der Zahl der Ministerialräthe nicht hat entsprochen wer den können?— EinstimmigIa. — Präsident v. Ger sdorf: Dann frage ich: ob die Kam mer auf die Position 30 148,172 Thlr. 20 Gr. 11 Pf. nor- malmaßig bewilligen will? und endlich: ob sie 9219 Thlr. 22 Gr. 6 Pf. transitorisch bewilligen will? — Beides wird einstimmig bejaht.-- Position31. zu rechtlicherVertheidigung der fis kalischen Gerechtsame (vergl. Nr. 57 der Ver handlungen der zweiten Kammer, Seite 1029.) Das hier postulirte Berechnungsquantum der 10,590 Thlr. 6 Gr. 8 Pf. übersteigt das der letzten Finanzperiode 4,690Thlr. 6 Gr.8 Pf. einschließlich 40Thlr.6Gr. 8 Pf. Agiozuschlag. Die Erhöhung ist hauptsächlich durch die große Masse der im Gange befindlichen Ablösungsgeschäfte bei den Domainen und Forsten und den dadurch gestiegenenBetrag der Procuratur» gebühren und Proceßkosten veranlaßt worden, welche es norh- wendig gemacht haben, den in das letzte Budjet aufgenomme nen durchschnittlichen Betrag dieser Gebühren und Kosten an 4,450 Thlr. nach Maßgabe des Bedarfs, wie er sich in den Jahren 1836 bis 1838 durchschnittlich herausgestellt hat, bis auf obige Summe zu erhöhen. Die Deputation räty, das Postulat mit 10,590 Thlr. 6 Gr. 8 Pf. auf Berechnung zu bewilligen. Präsident v. Gersd orf: Will die Kammer nach dem Beirathe der Deputation die in Anregung gebrachten 10,590 Thlr. 6 Gr. 8 Pf. bewilligen? — Einstimmig Ja. —
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