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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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anzurathen, sie sieht sich aber gleichzeitig veranlaßt, das in der ständischen Schrift vom 25. November 1837. Landt.Act. 1837 I. Abth. 3. Bd. Seite 193 von der Ständeversammlung ausgesprochene Gesuch auf thünlichste Vereinfachung und Ersparniß in der immer noch sehr kostspieligen Verwaltung des Berg - und Hütten- - wesens, fortwährend Bedacht zu nehmen, dringend zu wiederholen und dessen im Verein mit der zweiten Kammer zu erneuernde Niederlegung in der Schrift der Kam mer zu empfehlen. Staatsminister v. Zeschau: Ich muß der geehrten Kam mer überlassen, ob sie diesen früher schon ausgesprochenen Wunsch auch bei der jetzigen Veranlassung wiederholen will. Ich bemerke, daß er eigentlich nicht zu dieser Position gehört, sondern zweckmäßiger bei dem Einnahmebudjet hatte gestellt wer den sollen. Die Position, von der es sich jetzt handelt, bildet sich bloß aus den Unterstützungen und Zuschüssen an verschie dene Bergreviere und hauptsächlich aus den Summen, welche die Regierung zur Unterhaltung der Stollen anweist. Wenn übrigens auch dieser Wunsch, welchen die Kammer hier ausge sprochen hat, nicht hierher gehört, so will ich doch ein paar Worte erwiedern. Das Bestreben der Regierung muß zu nächst darauf gerichtet sein, wo es irgend thunlich ist, die Zahl der Beamten zu vermindern, und es ist dies eine Aufgabe, die sie sich gestellt hat und unausgesetzt verfolgt. Zu besorgen ist aber allerdings und ich glaube mit Gewißheit anzunehmen, daß der Aufwand dadurch an sich nicht vermindert werden wird. Ich bitte die Deputation, einen Blick zu werfen auf die Gehalte der Bergbeamten, welche bei dem Einnahmebudjet näher nach gewiesen worden sind. Die Bergbeamten sind in derThat nicht gut, sondern zum großen Lheil sehr schlecht bezahlt. Es würde aber schon ein Gewinn sein, wenn sich hier und da Stellen, auch ohne Gehaltsersparnisse einziehen ließen, damit die Beamten besser besoldet werden könnten, was auch für das Pensionswesen vortheilhaft wäre. Referent Bürgermeister Hübler: Zur Entgegnung auf die Aeußerungen des Herrn Staatsministers muß ich mir einige Worte erlauben, und zwar zunächst zu Rechtfertigung der Form des Antrages, die Bemerkung, daß, da die hier angeführten all gemeinen Ausgaben für das Berg- und Hüttenwesen aus dem Einnahmebudjet weggewiesen worden und hier unter den Aus gaben des Finanzdepartements Platz gefunden hatten, die De putation genöthigt war, den Antrag hier zu wiederholen. Was aber das Materielle des Antrags betrifft, hat die Deputation bei diesem Anträge nicht sowohl eine Verminderung der zum großen Lheile allerdings sehr mäßigen Gehalte im Auge gehabt, als vielmehr eine größere Vereinfachung des Betriebs selbst. Die Deputation ist weit entfernt, denBergbau bloß vom finan ziellen Gesichtspunkte aus zu betrachten; auch ihr hat der hö here, der staatswirthschastliche Zweck vorgeschwebt. Allein, wie hoch man auch die Wichtigkeit des Bergbaues für das Staatsinteresse stellen möge, so bleibt doch der von der frühem Ständeversammlung getheilte Wunsch, auch in diesem Zweige der Verwaltung möglichste Ersparniß eintreten zu sehen, jeden falls um so mehr gerechtfertigt, da nicht nur, wie die Vorlage zeigt, das Postulat um mehre tausend Thaler gewachsen, son dern auch der in dem Berichte der jenseitigen Kammer hervor gehobene Reinertrag des Bergbaues , nur illusorisch ist, indem er nicht von den eigentlichen Erträgen des Bergbaues, son dern zunächst von den bedeutenden Überschüssen herrührt, welche das Blaufarbenwerk geliefert hat, eine für sich bestehende Staats fabrikanstalt, welche dem Bergwesen unmittelbar nicht ange hört. Brächte man diese Ueberschüsse in Wegfall, so würde sich schon jetzt nicht nur kein Reinertrag, sondern auch ein bedeuten des Deficit im Etat des Bergbaues ergeben, und so muß man allerdings im eignen Interesse des Bergbaues wünschen, daß, wenn er auch dem Lande keinen Reingewinn abwerfm sollte, er doch sich selbst erhalten möge. Bürgermeister Schill: Wenn dem Anträge der Deputa tion entgegengesetzt worden ist, daß er nicht sowohl hierher ge hört, sondern in dem Einnahmebudjet hätte vorgebracht werden sollen, so muß ich darauf entgegnen, daß er am vorigen Land tage auch in Beziehung auf die gegenwärtige Position ange bracht und von der Kammer angenommen worden ist. Allein ich habe auch die Ueberzeugung, daß er auch in Hinsicht des ei gentlichen Betriebs eben so thunlich als räthlich sein wird. Und daß der Antrag gewiß seinen Effekt nicht verfehlen werde, daß auch hier Ersparnisse herbeigeführt werden dürften, scheint au ßer Zweifel. Von dem Herrn Referent ist richtig bemerkt wor den, der Bergbau sei nicht als eine Finanzspeculation zu be trachten; allein ich muß auch darauf Hinweisen, daß, wenn wir den Reinertrag der Kupfer- und Blaufarbenwerke von dem Einkommen des Bergbaues abziehen, sich dadurch bereits ein nicht unbedeutendes Deficit herausstellt. Dieser Reinertrag läßt sich eigentlich nicht zu dem Etat der Bergnutzungen schla gen, weil er für sich besteht, und eben so gut könnte man den Reinertrag der Meißner Porzellanmanufactur dazu thun, da die weiße Erde auch bergmännisch gewonnen wird. Ueberdieß trägt die Blaufarbenfabrikation ihre Bergbaukosten selbst, ohne den Staat wesentlich in Anspruch zu nehmen, und diese sind noch nicht hierunter mit begriffen. Die Deputation hat keines wegs dem Bergbau zu nahe treten wollen, sondern nur mög liche Vereinfachung der Betriebskosten gewünscht. Bürgermeister Wehner: Ich würde mich allerdings auch für diesen Antrag verwenden. Der Bergbau wird bekanntlich unter der Erde getrieben, und es scheint dadurch auch etwas auf die Verwaltung übergegangen zu sein, nämlich die Dunkel heit, denn ganz durchsehen kann man nicht. Es bleibt immer dunkel. Soviel aber hat seine Richtigkeit, daß, wenn man das öffentliche Urtheil über die Verhältnisse des Bergbaues hört, der Referain allemal der ist: es wird mehr als nothwendig darauf verwendet. Beweisen laßt sich das allerdings nicht, aber das liegt darin, weil man die Sache nicht durchsehen kann. Da her ist's nach meiner Ansicht sehr angemessen, dem Antrag bei» zustimmen, weil die Regierung die einzige Stellung hat, wo sie am Ende dennoch auch dieses Dunkel durchschauen kann.
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