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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Stande der Lausitz haben Alles gethan, was in ihren Kräften stand, sie ist in Flor und wird immer mehr in Flor kommen, wenn sie diese Unterstützung erhält. Ich hege zur hohen Kam mer das Vertrauen, daß sie nicht hinter der zweiten Kammer zurückstehen, sondern das, was die zweite Kammer gewährt hat, auch einstimmig genehmigen werde. Ich werde mich blos für die zweite Kammer erklären. Bürgermeister Hübler: Wenn ich mich als Deputations mitglied der Majorität angeschloffen, so habe ich dabei das Quotenverhältniß nicht im Äuge gehabt, nach welchem Lau sitzer oder Erbländerin dem Stifte Aufnahme finden, sondern lediglich das Princip, nach welchem es nicht angemessen er scheint, wenn die Stände in ihren Bewilligungen über die Po- stulate der Staatsregierung hinausgehen. Die Regierung hat sich durch ihre Commissarien dahin ausgesprochen, daß, wenn das Gesuch des Stiftes früher an sie gelangt wäre, sie nicht abgeneigt gewesen sein würde, den bisherigen Ansatz für das Lessingsftist bis zu einer Summe von 500 Thlr. zu er höhen. Ueber dieses eventuelle Postulat der Regierung hinaus zugehen, liegt kein ausreichender Gründ vor. Die Beziehung auf die Bewilligung für das in Zwickau zu errichtende Central- krankenstift dürfte eben nur für die Ansicht der Majorität spre chen, denn wenn in der zweiten Kammer für die künftige Un terhaltung dieser Stiftung jährlich aus der Staatskasse 2000 Thlr. bewilligt worden, so ist das geschehen, weil die Regierung ein Mehres nicht postulirt hatte. v. Posern: In der letztem Beziehung muß ich noch be merken, daß das Deputationsgutachten nicht ganz vollständig ist. Der Herr Staatsminister hat laut der Landtagsmitlhei- lungen S. 1519 bei der Verhandlung in der zweiten Kammer sich bereits dahin ausgesprochen: „Die Regierung sindet.es un bedenklich, die Ermächtigung, selbst für die höhere Summe zu übernehmen, vorausgesetzt, daß bei näherer Erörterung sich das Bedürfniß und die Zweckmäßigkeit der Eeihülfe bestätigt; eine Voraussetzung, welche bei dergleichen Verwendungen immer eintreten und auch hier stattsinden muß, weil eben das Gesuch um eine erhöhte Beihülfe an die Regierung nicht zeitig genug gelangt ist, um noch vor Aufstellung des Budjets die behusige Erörterung vorzunehmen." Die zweite Kammer hat die ge betene Bewilligung einstimmig angenommen, und die meisten Sprecher dafür waren Erblander, mehre hatten sich bereits durch den Augenschein und Prüfung überzeugt, wie diese An stalt segensreich und wohlthuend gewirkt. — Endlich erlaube ich mir noch Folgendes zu bemerken: Veranlaßt wurde unsere Witte besonders dadurch, daß der Andrang der mit Hautaus- fchlag — Krätze — behafteten, besonders groß ist, die Auf nahme derselben wurde aus Erbarmen mit diesen Unglücklichen fast nie verweigert, um diese unter den reisenden Handwerksge sellen auf eine Bedenken erregende Weise durch die Herbergen verbreitete Krankheit durch das Zurückweisen solcher Kranken nicht weiter um sich greifen und neues Elend bereiten zu lassen. Es würde aber gerade in dieser Beziehung die Wirksamkeit der Anstalt beschränkt werden müssen, wenn ihr eine erhöhte Unterstützung nicht zu Th eil werden sollte, weil leider unsere Mittel nicht mehr reichen. Nur der Wunsch, die bedauerliche Nothwendigkeit, in der Krankenpflege Rückschritte thun zu müssen, abzuwenden, war die Veranlassung unserer Bitte .'— Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Der Gang der Sache ist einfach der gewesen. Es waren 258 Thlr. 3 Gr. im vorigen Budjet für das Barmherzigkeitsstift ausge nommen und bewilliget. Diese hat das Ministerium wiederum ausgenommen, weil ein Gesuch um Erhöhung nicht eingebracht worden. Jndeß hat das Ministerium sich dahin ausgesprochen, daß diese Position auf 500 Thlr. erhöht werden könne, wenn das Bedürfniß nachgewiesen werde. Selbst gegen die Ermäch tigung zu Gewährung einer höher» Summe habe ich mich nicht ausgesprochen, jedoch wenn ich nicht irre mit dem Vorbehalt einer noch weitern Erörterung über die Nothwendigkeit und die Zweckmäßigkeit der Verwendung. v. Posern: Die Verwaltungsdeputation würde sich un endlich freuen über die Erörterung, und das Bedürfniß wird sich Herausstellen. — Bürgermeister Wehner: Es handelt sich im Ganzen um 350 Thlr. und zwar blos darum, daß sie der Regierung in die Hände gelegt werden sollen, um sie nach Befinden zu verwen den, wenn es Noth thut. Wir haben schon mancherlei bewil ligt, was vielleicht einer Gevorwortung weniger verdient haben möchte, und was weit bedeutender war als dieser Gegenstand, und es kann sich hier nur um das Princip handeln, ob es in ir gend einer Weise verletzt wird. Ich kann nicht zugeben, daß von einem Principe hier die Rede sei, da es sich lediglich nur von einer geringen Bewilligung auf die laufende Finanzperiode han delt. Uebrigens, wenn man das Princip festhält müßte man noch weiter gehen, man könnte weder 500 noch 850 Thlr. noch 350 Lhlr. bewilligen. Also da sind wir schon von dem Prin cipe, wenn ein solches besteht, abgewichen, und ich gestehe, daß ich bei dieser Stiftung, welche sehr viel Gutes mit sich führt und die ich selbst aus Erfahrung recht gut kenne, eine Bewilligung von 350 Thlr. mehr nicht vorenthalten kann. Es sind in vo rigem Jahre 132 auswärtige Kranke in dem Camenzer Kran kenhause ausgenommen worden. Das Stift ist also ein allge meines und keineswegs ein solches, was für eine einzelne Gegend vorhanden ist. Unter diesen Umständen finde ich kein Beden ken, diese 350 Lhlr. zu bewilligen, die die zweite Kammer schon bewilligt hat. Domherr v. Schilling: Wenn ich dem Beschlüsse der zweiten Kammer beitreten werde, wie ich schon im Woraus er kläre, so geschieht es hauptsächlich aus Rücksicht auf die von Nie mandem bezweifelte, sondern allgemein anerkannte Gemeinnü tzigkeit des Barmherzigkeitstifts zu Camenz, und in Rücksicht auf den Umstand, daß dieses Stift seine Wohlthätigkeit nicht aufdie Bewohnereines bestimmten Landestheils beschränkt,son dern einen allgemeinen menschlichen Zweck verfolgt; sodann
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