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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Präsident v, Gersdorf: Es sind 32 Mitglieder anwe send, und ein gleich gestellter Antrag muß mindestens von ei nem Viertel unterstützt werden. Bürgermeister Wehner: Ich verstehe den Antrag so, daß er zu Nr. 1 des Decrers gestellt ist. Prinz Johann: Nein, zum zweiten Punkte des Depu- tationsgutachkens. , Bürgermeister Wehner: Der Antrag soll alfowahrschein- lich dahin gehen, daß ein fester Preis angenommen wird, so daß nicht blos das, was im Decret ausgesetzt ist, als Zusatz ge geben , sondern der Preis nach dem Verhältniß der Ablösung ermittelt werden soll. Prinz Johann: Mein Antrag geht dahin, daß 8 Gr. Md 4 Gr. allemal gegeben werden sollen, auch wenn der Normal preis überschritten würde. Bürgermeister Wehner: Ich bin damit ganz einver standen. - /Referent y, WaHhorf: Ich kann mich mit dem von Sx. königl. Hoheit gestellten Anträge nicht einyerstehen, Ich glau be, die Normalpreise, welche die Staatsregierung angenommen hat, sind nach einem liberalen Modus sixirt, und wenn die Entschädigung die Höhe derselben erreicht, dürften sie als eine ausreichende Entschädigung betrachtet werden, Ueberhaupt hat der Zuschuß, welcher auf Ablösung des Getreides gewahrt werden soll, manches Bedenken, und es läßt sich nicht ohne Grund der Einwand der ungleichen Behandlung Berechtigter demselben entgegen stellen. Ich kann nicht wünschen, daß der selbe hier noch weiter extendsit werde, sondern ich werde bei dem Vorschläge der Deputation verharren. v. Polenz: Ich bin der Ansicht, so wenig als möglich an den Vorschlägen zu ändern, weil ich fürchte, es werde so wohl in der diesseitigen als jenseitigen Kammer sich noch man cher Widerstand erheben, ehe man sich entschließt und das De putationsgutachten annimmt. Offenbar ist der finanzielle Grund derjenige, welcher die Meisten dem Amendement abge neigt machen dürfte. Also kann ich zum Wohl der Geistlich keit nichts mehr wünschen, als daß da, wo der Decem schon abgelöst worden ist, die Entschädigung eintrete, welche die Staatsregierung vorgeschlagen hat. Ich fürchte, daß man ihr gerade die gebotenen Vortheile entziehen wird, wenn man weiter geht als bis zum Normalzuschlag von 8 und 4 Gr. Deshalb werde ich bei den Bestimmungen des Deputations gutachtens stehen bleiben. Secretakr Bürgermeister Ritt er städtr Es ist neuerdings sehr häufig die Ansicht ausgesprochen worden, daß in der ge genwärtigen Zeit alles Mögliche geschehen müsse, um das Ein kommen der Geistlichen nicht noch mehr zu vermindern, als es durch verschiedene neue Staatseinrichtungen nothwendig hat geschehen müssen, Schon um deswillen, glaube ich, wird Has allerhöchste Decret unter der Geistlichkeit des Landes große Freude erregt haben, indem daraus abzun.eh.men war, daß ditz Staatsregierung dahin trachtet,, den Geistlichen die Einbuße, möglichst zu erleichtern , die sie durch die unternommene Ablö sung des Decem erleiden könnten. Ich bin aber auch dev Ueberzeugung, daß durch das, was die Deputation vorschlägt, der Zweck in doppelter Hinsicht vollkommener erreicht wird, als durch den Vorschlag des Decrets. Einestheils wird der Vorschlag noch vortheilhafter und sichernder sein für die empfangs berechtigten Geistlichen, anderntheils ist er minder bedenklich in Bezug auf die Staatskasse. Wenn, ich auch darüber nicht zweifelhaft sein kann, daß es wohl zu rechtfertigen sein wird, in diesem Punkte eine Veränderung des Ablösungsgefetzes ein treten zu lassen; so kann ich mich nur für den Vorschlag der Deputation verwenden. Denn erstens scheint mir) daß aller dings wohl der Decem eigentlich als Parochiallast zu betrachten gewesen wäre, wenn auch nach dem, was die Deputation uns mittheilt, kaum ünzunehmen sein dürste, daß man bei dem Zustandekommen des Ablösungsgefetzes- ihn als eine solche betrachtet habe. Offenbar tritt der Decem an die Stelle einer Besoldung in Gelde. Daß eine solche Besoldung von den Gemeinden, insofern nicht Stiftungen aushelfen, als Parochiallast aufzubringen sei, unterliegt keinem Zweifel. Folg lich muß auch das, was an deren Stelle tritt, als Parochial last zu betrachten sein. Auch die frühere Gesetzgebung ist von diesen Gesichtspunkten ausgegangen, indem eine gesetzliche Be stimmung besteht, nach welcher statt des-Deeems, welchen die Bauern zu entrichten haben, die Häusler eine geringere Ab gabe, den Häüssergroschen, geben sollen. Der Gesetzgeber hat es also als eine Last betrachtet, zu welcher Jeder beizutragen hat, nur hat diese Parochiallast nach der Gewohnheit früherer Zeit eine andere Gestalt bekommen, indem man sie unmittelbar auf die Grundstücke vertheilt hat, Dieses kann aber in der Natur der Abgabe nichts ändern. Es sei dies nur gesagt zur Rechtfertigung, daß man hier wohl auf eine Abänderung des Ablösungsgefetzes eingehen kann. Ein zweiter Grund oafür ist, daß der Zweck des Ablösungsgesetzes bei dieser Abgabe gar nicht xinschlägt. Was von dem Ablösungsgesetze als Motiven im Eingänge aufgestellt wird, so sind das Rücksichten, welche hier nicht einschlagen. Im Gegentheil, wenn einmal die Geist lichen von den Gemeinden unterhalten werden müssen, glaube ich, daß die Unterhaltung derselben durch Naturalien dem Landmann leichter fallen wird, als durch Geld, worüber ich mich nicht weitläufig auszulassen brauche. In jeder Bezie hung kann ich mich nur für den Vorschlag der Deputation ver wenden. Was nun die dazu gestellten beiden Anträge betrifft, so muß ich gestehen, daß ich mich von beiden angefprochen fühle. Der Antrag Sr. königl. Hoheit geht dahin, daß den Geistli chen nicht nur der angenommene Mittelpreis gewahrt werden soll, sondern soviel möglich der wirkliche Preis, welcher sich Herausstellen wird. Es scheint mir, als ob Alles gefhan wer den müsse, um diejenigen, welche nicht mehr von denVyrthei- len des Fortbestehens des Decem Gebrauch machen können, we-
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