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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mitth ei lunger? über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 58. Dresden, den 15. Juni. 1840. Acht und fünfzigste öffentliche Sitzung am 5. Juni 1840. (Beschluß.) Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Ausgabebudjet. (1-. Bauetat. — 21. Reservefonds.)— Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decret vom 19. December 1839, die Errichtung eines Krankenstifts zu Awickau betreffend. —Schlußabstimmung überdas Budjet. — Berathung des Berichts der dritten Deputation' über die Petition des Cdnsistorialafsessor Andreas Kre- cker, die Abschaffung der Privatbacköfen auf dem Lande und die Einrichtung von Gemeindebacköfen betreffend. — Referent Graf Vitzthum: Ich habe mir hierbei noch eine Bemerkung zu erlauben, die ich in das Protokoll aufzunehmen bitte. Aus dem mitgethcilten Prvtokollextracte der zweiten Kammer ergiebt sich nämlich, daß zwar das ganze Postulat für diese Position hat bewilligt werden wollen, indeß ist darin die Summe der betreffenden Bewilligung nur zu 470,000Thlr. angegeben worden, so daß 800 Thlr. davon fehlen. Es kann diese Differenz wohl nur in Folge eines Schreibfehlers entstan den sein; allein derselbe muß sich wirklich im Originalprotokoll vorsinden, indem er in den gedruckten Protokollen wieder er scheint. Ich werde nun im Deputationsbericht fortfahren: Hiernächst hat die zweite Kammer mit der Bewilligung dieser Position einen doppelten Antrag an die hohe Staatsre gierung verbunden, welchem diesseits beizutreten die Depu tation hiermit ebenfalls empfiehlt, da sie die zu Motivirung desselben im jenseitigen Bericht ausgestellte Ansicht nicht als ungegründet erachten kann, daß nämlich die schlechtere Beschaffenheit mancher siscalischen Straßen nicht blos an dem weniger guten Baumaterial oder an der vermehrten Frequenz oder an zu sparsamer Verwendung von Reparaturen, sondern hie? und da wohl auch an den Aufsichtsbeamten liegen möchte, und daß es daher des Einschreitens der Regierung bedürfe, um etwa eingerissenen Mißbräuchen und Nachlässigkeiten zu steuern und um zugleich einen zweiten Uebelstand zu beseitigen, der in dem Mangel an Handhabung einer guten Straßenpolizei her vortritt, in Folge dessen die im angezogenen Bericht gerügten Ungebührnisse stattfinden. . Referent Gras Vitzthum: Die Herren werden jedenfalls den Bericht der jenseitigen Kammer nachgelesen, und daraus entnommen haben, welche Ungebührnisse hier gemeint sind. I. 58. Der Antrag geht dahin: die hohe Staatsregierung zu ersuchen, daß Dieselbe ») Maßregeln ergreifen, möge, um eine strengere Controls hei der Verwaltung der Chausseen einzuführen, und b) der Straßenpolizei eine besondere und größere Aufmerk samkeit widme, als bisher. Präsident v. Gersdorf: Wenn nicht darüber gesprochen wird, so dürfte ich wohl annehmen, daß ich beide Anträge unter n. und b. in eine Frage zusammen fassen könnte. Ob die Kammer gleich der zweiten Kammer diese Anträge an die hohe Staatsregierung zu richten gemeint ist? — Einstimmig Ja. — Referent Graf Vitzthum fährt im Vortrage des Be richts fort: II. Position 86.145,200Thlr. zu den Regierungs-, Land- und Forstgebäuden, im Vergleich zur letzten Bewilligung 25,137 Thlr. 3 Gr. 6 Pf. mehr Dieser Bauaufwand vertheilt sich mit 8,950Thlr. zu den unverändert gebliebenen Besoldungen und Emolumenten der Baubeamten, mit 250 Thlr. zu Agiovergütung an Obige, mit 79,000 Thlr. zu Unterhaltung der vorhandenen Gebäude und Zubehör, wobei eine Erhöhung von 1,OOOTHlr. für die Juftizgebäude, wegen des außerordentlichen Zu wachses derselben und wegen Wegfall der Baufrohncn, so wie von 200 Thlr. für die Forstgebäude, auch wegen Ver ¬ mehrung , eingetreten ist, mit 57,000 Thlr. zu Neubauen, und zwar: für die Hofgebäude 2,000 Thlr. für die Rentamts- und Forstgebäude 5,000 Thlr. für die Justi zgebäudr 50,000 Thlr. Die bedeutende Erhöhung gegen die imBudjet pro 1837 bis 39 zu Neubauen bestimmt gewesene Summe von 30,612 Thlr. 20 Gr. 6 Pf. hat ihren Grund lediglich in der Noch- wendigkeit mit, schon im Laufe der verflossenen Finanzperiode begonnener, Erweiterung, Verbesserung und Vermehrung der den dermaligen Anforderungen und der, besonders durch Ab gabe von Patrimonialgerichten an den Staat veranlaßten, Zu- ' nähme der Gerichtsbefohlenen nicht mehr entsprechenden Justiz gebäude fortzufahren, worüber von der Staatsreglerung aus führlicher Nachweis in einem dem jenseitigen Berichte sub IV. beigedruckten Aufsatze gegeben wird. 1
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