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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Referent Bürgermeister Schill: Ich muß hier bemerken, daß eigentlich keine Überschreitung stattgefunden hat, sondern es ist bei Abfassung des ersten Rechenschaftsberichts, wo eine Ersparniß sich herausgestellt hatte, übersehen worden, diese Re ste als noch rückständig aufzuführen; diese mußten nun jetzt abgeführt werden, und insoweit ist die dermalige Bewilligung überschritten worden. - 2,177 Lhlr. 8 Gr. 2 Pf. Position XXIX. 2 für die Gen darmerie, «ckr. jenseitigen Bericht (in Nr. 93 der Verhandl. der zweiten Kammer S. 1895). 815 Lhlr. 11 Gr. 6 Pf. Position XXIX. 4 für die medi- ' cinisch - chirurgische Akademie, vir. jenseitigen Bericht (inNr-93 der Verhandl. der zweiten Kammer S. 1895); zu bemerken ist hierbei noch, daß in den beiden folgenden Finanzperioden aller dings ein gesteigerter Bedarf, als in'dem Budjet xra 18HA veranschlagt, nachgewiesen ist. Referent Bürgermeister Schill: Es sind Bedürfnisse hier zu bestreiten gewesen, welche bei Ausstellung des Etats unbe rücksichtigt geblieben waren, und eben deshalb sind sie in der späteren Vorlage erwähnt worden. ' 600 Lhlr. — — Position XXX. 3 für die Feuerlöschan stalten zu Dresden. Referent Bürgermeister Schill: Auch hier sind nachträg lich auf die Jahre 1832 und 1833 Zahlungen zu machen ge wesen, welche früher nicht als Reste aufgeführt worden waren. 1,726 Lhlr, 16 Gr. 9z Pf. Position XXX. 4 für die Armenversorgung zu Dresden. Referent Bürgermeister Schill: Hier findet ganz dasselbe Verhältniß statt. 1,271 Lhlr. 6 Gr. IO Pf. Position XXX. 5 für das Leip ziger Criminal- und Polizeiamt. Die Bewilligung ist nur eine Berechnungspost, da der Staat den Aufwand zu tragen muß. Referent Bürgermeister Schill: Es ist gewiß, daß der Staat eine solche Beitragsquote und zwar nach zu lei sten hat. 2,562 Lhlr. 11 Gr. 9 Pf. Position XXX. 7. für Commu- nen, Hülfsvereine rc. Referent Bürgermeister Schill: Im jenseitigen Deputa tionsberichte ist das Nöthige darüber gesagt worden, nämlich, daß diese Bewilligung als Unterstützung der Schützengesellschaf ten statt der frühem Freibiere stattgefunden hat. Die Deputation hat hierbei etwas Weiteres nicht zu bemerken gehabt. 10,047 Lhlr. 22 Gr. — Position XXXVII. zu rechtlicher Vertheihlgung fiskalischer Gerechtsame; zu bemerken ist, daß eben wegen des hier gestiegenen Bedarfs die frühere Bewilli- Khlr. — in der vorigen Finanzperiode auf 5,900 Lhlr. — — und in gegenwärtiger auf 10,690Lhlr. — —erhöht werden mußte. Referent Bürgermeister Schill: Es ist dies eine Berech ¬ nungssumme, die sich je nach dem Bedürfnisse erhöht oder ver ringert. ' ' 761 Lhlr. 17 Gr. — Position XXXVIII. 5 beim Floß- wesen. Referent Bürgermeister Schill: Ist hauptsächlich durch Reisekosten erwachsen, die bei dem Einkäufe der Hölzer noth- wendig entstehen mußten. Uebrigens ist die Überschreitung dieser Post auch schon deshalb gerechtfertigt, weil der Ertrag der Floßholznutzungen sich vermindert hat- 21,039 Lhlr. 5 Gr. 9 Pf. Position XXXVIII. 10 Münz verlust.'. ' ' Referent Bürgermeister Schttl: Im jenseitigen Berichte ist bemerkt, daß dieser Münzvertrag hauptsächlich in Folge der Umwechslung einer fremden Münze, die devalvirt worden ist, entstanden sei. 249 Lhlr. 5 Gr. 4 Pf. Position XI/. 1 Forstakademie rc. Referent Bürgermeister Schill: Die Ursache dieser Ue- berschreitung ist speciell. nachgewiesen worden. 6 Lhlr. 16 Gr. — Position Xill. 4 Fertigung einer petro graphischen Charte. Referent Bürgermeister Schill: Diese Post ist zu ge ring, als daß eine weitere Bemerkung darüber nvthwendig sein dürste; übrigens ist sie auch nur als Berechnungspost zu be trachten. 27 Lhlr. 8 Gr. — Position XI/. 6 Unterstützungen an Privatanstalten rc. Referent Bürgermeister Schill: Man hatte bei Aufstel lung dieser Position vorausgesetzt, daß dieselbe sich nach und nach durch Absterben verringern würde. (Staatsminister v. Lindenau tritt ein.) 6 Lhlr. 1 Gr. II Gr. Position XI-VIII. Militair-Ober bauamt, ist zu unbedeutend zu einer Erinnerung. Im Uebrigen wird hinsichtlich des Etats für das Kriegs ministerium aus die Bemerkungen hingewiesen. 139 Lhlr. I Gr. — Position I-XXI. Censuranstalten. Referent Bürgermeister Schill: In der zweiten Kammer hat man diese 139 Lhlr. I Gr. für gerechtfertigt gehalten, ob gleich die Deputation jener Kammer eine Ausstellung diesfalls gemacht hat, Auch die Deputation der ersten Kammer ist der Meinung, der zweiten Kammer hierin beizupflichten. Bei dem Etat snb 6. (Departement des Auswärtigen) ist durch die bewilligte Zusammenziehung der Positionen ein Er sparniß erwachsen; zu bemerken ist hierbei, daß die Ueberschrei- tung Position I/XXIV. die Bewilligung auf die laufende Fi- nanzperiode nur um 476 Lhlr, 12 Gr. — übersteigt; übrigens Position I-XXVI. Berechnungskosten enthält. So bedeutend die Ueberschreitung bei dem Etat sub kl. (Pensionen), im Betrag von 74,880 Lhlr. 22 Gr. 3-L Pf. ist, so muß matt doch der Bemerkung des jensertrssen Berichtes beipflichten, 'daß diese Ueberschreitung nämlich Folge der neuen
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