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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 62. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mitth» eiiuslgen über die Verhandlungen des Landtags. I. KüMrner. ^4^ 82. Dresden, den 2. Juli. 1846. Zwei und sechzigste öffentliche Sitzung am IS.-Juni 1840. (M o rg e n si tz u n g.) -Eingänge — Vortrag von Seiten der vier ¬ ten Deputation über die Abweisung mehrer Eingaben. — Vortrag der standischen Schristen, den Gewerbebetrieb auf dem Lande betreffend, — Die Errichtung einer Pen sionskasse für Witwen und Waisen der Lehrer an evangeli schen Schulen betreffend, und über die Eingabe der Seifen sieder zu Olbernhau. — Berathung des anderweiten Be richts .der ersten Deputation über einige Bestimmungen we gen des Registrirens, der Notare und des richterlichen Amtes betreffend. — Die Sitzung beginnt nach einer vorhergegangenen gehei men um 1A- Uhr. Anwesend sind der Herr Staatsminister v. Könneritz, der königl. Commissar v. Wietersheim, und Z4 Mitglieder. Das Protokoll der letzten vorhergehenden Sitzung wird verlesen. Präsident v. Gersdorf? Hat Jemand etwas bei dem Protokoll zu bemerken? — Da sich Niemand erhebt, so würde es genehmigt sein, und ich würde die Herren Bürgermeister Bernhardt und Bürgermeister v. Groß zur Mitvollziehung ersuchen. — Meine Herren, ich erlaube mir in dem Augen blicke, wo wir frei sind, Sie zu ersuchen, recht pünktlich zu den Stunden, wo wir wieder die Geschäfte beginnen müssen, sich hier zu versammeln, weil wir sonst durchaus nicht durchzukom men vermögen. Es ist um jeden Augenblick Schade, welchen die Herren, die früher erschienen sind, warten müssen, weil, wie es heute der Fall sein wird, Nachmittags eine Session eintreten muß. v. Polenz: Ich bitte um Erlaubm'ß, als Vorstand der Zweiten Deputation eine Frage an Sie, Herr Präsident, richten Zu dürfen: ob Sie nicht wollten von der 63. tz. der Landtags ordnung Gebrauch machen, die es in die Hand des Präsidenten legt, ob er einem Gegenstände den Vorzug vor dem andern ge ben will? Es ist in der zweiten Kammer das Budjet und die desfallsigen Differenzen zwischen beiden Kammern durchgegan gen worden; es sind nur noch unbedeutende Abweichungen übrig geblieben. Ich würde nur Weniges noch zu erinnern haben. Da dem Herrn Finanzmrm'stcr sehr daran gelegen sein muß, die Sache beendigt zu sehen, um das Abgabengesetz her- I. 62. ausgeben zu können, sowie eine andere Sache noch Bezug darauf hat: nämlich die künftige Vermeidung des Provisor«; so wollte ich' den Herrn Präsidenten bitten, daß er die Güte habe, sowohl diesen als meinen Vortrag zuerst auf die morgende Tagesordnung zu bringen, damit wir es sofort der zweiten Kammer mittheilen können, indem ich diesseits an einem voll kommenen Einverständniß nicht zweifle, und so wird dies der Ausfertigung und Ablassung der Schrift sehr förderlich sein. Präsident v. Gersdorf: Es würde also der Gegenstand zu morgen früh auf der Tagesordnung der erste sein, wenn es der Kammer gefällig ist. Bürgermeister Hü bl er: Gleich nothwendig wird es sein, den Bericht, welcher heute auf der Registrande steht, die Ver meidung provisorischer Bewilligungen betreffend, ebenfalls mor gen schon zum Vortrag gelangen zu lassen; denn von dem Er- gebniß der Berathung desselben hangt die Ablassung der Schrift über das Budjet ab. v. Po lenz: Ich habe schon erwähnt, daß die beiden Vor träge zusammengehören, denn sonst können wir die Schrift nicht ausfsrtigen, und die Regierung das Gesetz nicht erlassen. Präsident v. Gersdorf: Ich habe geglaubt, daß von dem Provisorium die Rede ist. Bei dem Vortrag aus der Re gistrande glaubte ich, daß dieser Gegenstand morgen früh auf die Tagesordnung käme, wenn wir heute das werden wirklich abthun können, was wir heute abzuthun haben. Auf der Registrande befindet sich: 1) Den 13. Juni. Protokollertract der zweiten Kammer von? 10. Juni 1840 die ständische Schrift über den Gesetzent wurf, den Gewerbebetrieb auf dem Lande betreffend. Präsident v. Gersd orf: Ist an den Referenten, Hrn. Bür germeister Starke, abgegeben worden. 2) Den 13. Juni. Protokollextract der zweiten Kammer vom 12. Juni 1840 über den Vortrag und Beschluß wegen einer Erläuterung zu Art. 245 des Criminalgesetzbuchs. Präsident v. Gersdorf: Ist an Se. königl. Hoheit ab gegeben worden. Prinz Johann: Es ist bereits darüber das letzte Mal Beschluß gefaßt worden. ' L '
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