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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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gliedern mir betreten, und die hohe Kammer das Ende der Be- rathung beschließen werde. Bürgermeister Gottschald: Ich schließe mich vollständig dieser Ansicht an und hege nurnoch den Wunsch, daßdie Kam mer beschließen möge, über diesen Gegenstand hinweg und zur Tagesordnung überzugehen. Prinz Iohann: Ich trete diesem Wunsche bei. Mehre Mitglieder erheben sich zum Beitritt. Präsident von Gersdorf: Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unterstützt? — DieUnterstützung erfolgt sehr zahlreich.— Präsident v. G ersd orf: Es würde daher zu der Frag stellung übergegangen werden können: ob die Kammer, gleich der zweiten Kammer, darauf einzugehen geneigt sei, daß die Diäten und Reisegelder der Ständemitglieder vom 1. d. M- ab, im 14 Thalerfuße bezahlt werden? — Wird gegen eine Stimme (Ziegler und Klipphausen) bejaht. — Präsident v. Gersdorf: Es würde nunmehro, da es ein allerhöchstes Decret ist, die allgemeine Abstimmung durch Namensaufruf einzutreten haben. Nachdem hierauf die Herren Staatsminister abgetreten sind, schreitet der Präsident zu der Frage: ob die Kammer dem allerhöchsten Decret ihre Zustimmung ertheile? — Wird von sämmtlichen Mitgliedern mit Ausnahme Zieglers und Klipp hausens bejaht.— Präsident». Gersdorf: Zu dem Gegenstände, welcher nun auf der Tagesordnung vorkommt, erlaube ich mir Ihnen vorzutragen, was in der Z. 67 der Verfassungsurkunde darauf Bezug hat. Die Paragraphe lautet in ihrem zweiten und dritten Satze: „Zu derFunction eines Stellvertreters des Prä sidenten schlägt die Kammer durch Wahl drei Personen aus ihrer Mitte vor, von denen der König eine ernennt. Die Wahl erfolgt nach absoluter Stimmenmehrheit. Sollte bei dreimaliger Abstimmung eine solche nicht erlangt werden, so entscheidet bei der letzten Abstimmung die relative Stimmen mehrheit," und in der tz. 103 der provisorischen Land- tagsord nung im letzten Satze heißt es: „ die Wahl er folgt bei den Vorschlägen zur Stelle eines Präsidenten oder Stellvertreters nach absoluter Stimmenmehrheit. Sollte bei dreimaliger Abstimmung eine solche nicht erlangt werden, so entscheidet bei der letzten Abstimmung die relative Stimmen mehrheit, und wenn hier Stimmengleichheit eintritt, das Loos." Nun haben wir zwar bei Deputationswahlen bis weilen mehre Namen auf einem Zettel bezeichnet. Indessen bei der Wahl eines Stellvertreters ist wohl nur die eigentliche Mo dalität in Anwendung zu bringen, und nur ein Name aufzu schreiben. Indem wir nun zu dem ersten Gegenstand unserer heutigen Tagesordnung, zur Wahl eines Stellvertre ters des P räsidenten übergehen, bemerke ich noch, daß Ar. Majestät dem König dreiPersonen vorzuschlagen sind, um eine davon als wirklichen Stellvertreter zu ernennen. Es sind daher drei Mitglieder der Kammer dazu zu wählen, und es wird die Vorlegung des Resultats dieser Wahlen, von mir sofort nach der Session, unter Ueberreichung des Wahlproto- kolls, verfassungsmäßig bewirkt werden. Da wir jetzt einen Stellvertreter nicht besitzen, werde ich den Secretair Ritterstädt bitten, mir als Wahlgehülfe zur Seite zu stehen, da der erste Secretair die Führung des Protokolls besorgt. Ich würde bitten, daß einige Herren sich der Controle unterziehen.— Da indeß ein Bedenken dagegen erhoben zu werden scheint, daß dann keine ofsiciellc Controle da sei, und sich Herr Freihr. v. Biedermann erbietet, dieselbe zu übernehmen, so werde ich sie diesem ebenfalls überlassen. Nachdem hierauf die Wahlzettel durch den zweiten Secre tair eingefordert worden sind, ergiebt sich nach dem ersten Scrutinium, und wird von dem ersten Secretair bekannt ge macht, daß von 38 Stimmen 22 auf Regierungsrath v.Car- lowitz, 12 auf Bürgermeister Hü bl er, 2 aufv.Welckund 1 aufv. Schönberg gefallen sind. Ein Stimmzettel, worauf blos der Name v. Carlowitz »ohne weitere Bezeichnung befind lich war, wurde als ungültig zurückgelegt. Präsident v. Gersdorf: Es würde demnach Regierungs rath v. Carlowitz, als durch absolute Stimmenmehrheit gewählt, zu betrachten sein. Regierungsrath v. Carlowitz: Meine Herren! Zu den vielen und großen Beweisen von Vertrauen, welche mir Ihr gütiges Wohlwollen hat zu Theil werden lassen, haben Sie durch gegenwärtige Wahl einen neuen hinzugefügt, und mich damit verpflichtet, Sie zu ersuchen, den Ausdruck der Gefühle des in nigsten Dankes, den ich Ihnen dafür zolle, zu genehmigen. Präsident v. Gersdorf: Ich würde Sie nun ersuchen, zur zweiten Wahl überzugehen, und auf die empfangenen Zettel ebenfalls einen Namen aufzuzeichnen. Nach erfolgter Durchgehung der Stimmzettel bemerkt der erste Secretair, daß aufv. WelckM, aufBürgermeisterHüb ler 14, Secretair Ritterstädt 1 und v. Polenz ebenfalls 1 Stimme, von 38 wählenden Mitgliedern gefallen sind, wo nach v. Welck als zweiter Gewählter zu betrachten ist. Amtshauptmann v. Welk: Auch ich, meine Höchstgeehr testen Herren, finde mich zu meiner großen Freude und Be schämung veranlaßt, Ihnen aufs Neue für den Beweis Ihres Wohlwollens meinen aufrichtigen und gekühltesten Dank zu sagen. Präsident v. Gersdorf: Ich würde nun die Herren er suchen, die dritte Abstimmung zu beginnen und wiederum einen Namen aufzuzeichnen. Nach erfolgtem Scrutinium ergeben sich für v. Polenz 16, Bürgermeister Hübler 16, Secretair Ritterstädt 3 Bürgermeister Schill 2, und Bürgermeister Bernharde 1 Stimme.
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