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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- II. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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2) wegen Ausloosung der gesammten noch vorhandenen 3procentigenKammercreditkassenfchuld, worüberdieBerathung in geheimer Sitzung stattgefunden; durch die mittelst Verord nung vom 11. März d. I. veröffentlichte Bekanntmachung des ständischen Ausschusses zu Verwaltung der Staatsschuldenkasse vom 9. desselben Monats; 3) wegen Aufhebung des Mandats vom 1. August 1811, die Beschränkung des jüdischen Wuchers betr., durch das Gesetz vom 13. Februar 1840; 4) wegen Aufhebung der Anrüchigkeit der Abdecker durch das Gesetzvom28.Februar 1840; . 5) wegen Emittirung neuer Kaffenbillets an die Stelle der zeithcrigen. durch das in geheimer Sitzung berathene Gesetz vom 16. April dieses Jahres; 6) in Betreff der Belastung und Radfelgen-Breite des Frachtfuhrwerks auf den Chausseen, durch das Gesetz vom 16.. April 184O.und durch dessen Abdruck in der Leipziger Zeitung und andern Blättern; wogegen den übrigen Anträgen in der diesen Gegenstand betreffenden ständischen Schrift, worüber Unser Decret vom 16. April 1840 bereits die näheren Erklä rungen enthält, mittelst besonderer, vor dem Eintritt der Wirk samkeit des Gesetzes zu erlassenden Verordnung Genüge gesche hen wird; » 7) wegen des Liquidirens der Advocaten, durch das Ge setz vom 4. Mai 1840; 8) wegen Ausübung des landesherrlichen Salzverkaufs- rechtcs, durch das Gesetz vom 23. Mar 1840 und die Ausfüh rungsverordnung von demselben Tage, indem übrigens in Be treffmehrerer hinsichtlich des landesherrlichen Salzverkaufsrech tes gestellter besonderer Anträge, das Decket vom23.Mai 1840 Unsere Erklärungen enthält; 9) wegen Wegfalls des jährlichen Kanons für die Schrift- säßigkeit, durch das Gesetz vom 28. Mai 1840; 10) in Betreff des bei Eidesleistungen der Juden zu be obachtenden Verfahrens, durch das Gesetz vom 30. Mai 1840; so wie auch dem Wunsche, daß der Eidesabnahme überhaupt von den Unterbehörden eine mehrereFeierlichkektbeigelegtwerdenmöge, durch die Verordnung vom 11. Juni 1840 bereits entsprochen worden ist; 11) in Betreff der zeitweisen Ermäßigungen und Erlasse bei der Schlachtsteuer, ingleichem bei der Gewerbe- und Per sonalsteuer, wie auch an den Cavalerkeverpflegungs-, Portions- und Rationsgeldern, durch das Gesetz vom 9. Juni 1840, bei dessen Erlassung Wir den getreuen Ständen durch Decret vom nämlichen Lage zugleich im Uebrigen Unsere Entschließun gen, sowohl wegen dieses Gegenstandes, als auch wegen Ver wendung der auf die letzte und vorletzte Finanzperiode annoch als verfügbar anzusehenden Kaffenüberschüsse, eröffnet haben. 12) wegen der Recognition von Urkunden vor Unfern auswärtigen Consuln, durch Gesetz vom 13. Juni 1840; 13) hinsichtlich der Behörde zu Entscheidung von Com- petenzzweifeln zwischen Justiz- und Verwaltungsbehörden, durch Gesetz vom 13. Juni 184lf, und wird übrigens die hier bei angeregte Frage: bis zu welchem Stadium ein Competenz- conflict erhoben und verfolgt werden könne? bei Bearbeitung der Civilgerichtsordnung in nähere Erwägung gezogen werden; 14l) Die Erläuterungen zu einigen Artikeln desCrjminal- gesetzbuchs, sind unterBerücksichtkgung der ständischen Anträge, und zugleich unter Hinzufügung der annoch nachträglich verein- , barten Decision zu Artikel 245 unter dem 16. Juni 1840 er lassen worden. Es hat jedoch die von den getreuen Ständen dem Artikel 230 gegebeneAuslegung Unsere Genehmigung nicht erhalten mögen und ist daher die zu diesem Artikel beantragte Decision ausgesetzt geblieben. Auch hat 15) die von den getreuen Ständen, in der die provisorische Landtagsordnung betreffenden Schrift vom 27. Februar 1840 beantragte Auszahlung der ständischen Tage- und Reisegelder im 14 Tchalerfuße, ohne Aufgeld, nach Maßgabe Unseres Decrets vom 18. März d.J., bereits ihre Erledigung gefunden. Nachdem übrigens 16) die getreuen Stände in der Schrift vom 10. Februar 1840 die nachträgliche Genehmigung zu der wegen Besetzung der Gerr'chtsbank beiPatrkmonialgerichten auf dem Lande unter dem 13. December 1838 bereits erlassenen Verordnung aus gesprochen haben, so hat dieser Gegenstand seine Erledigung erhalten und ist, dem hierbei geschehenen Anträge gemäß, die er lassene Vorschrift durch die Verordnung vom 15. Februar 1840 annoch generalisirt worden. Hiernächst sind in Bezug auf die L. übrigen Vorlagen, über welche die Erklä rungen und Anträge der getreuen Stände Uns bereits vorliegen, theils g) Unsere Entschließungen darauf ihnen in besonderen Decreten zugegangen, wie namentlich: 1) wegen der Jmmobiliarbrandversicherungsanstalt, durch Decret vom 9., 2) wegen der künftigen Münzverfassung, durch derglei chen vom 16., und 3) wegen des Staatsbudjets, durch dergleichen vom 19. dieses Monats; theils lassen Wir ihnen L) soweit es annoch Unserer Entschließung und Erklärung darauf bedarf, solche in Folgendem unverhalten sein: Die von den getreuen Ständen gewünschten Abänderungen und gemachten Anträge
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