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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 16. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. M W. Dresden, den 3. Februar. 184«. Siebzehnte öffentliche Sitzung am 31. Januar 1840 Eingänge auf der Negjstrande. — Vortrag des Vorstandes der vierten Deputation über die Abweisung mehrer Petenten. — Vortrag der ständischen Schrift über die Aufhebung des Mandates vom l. August 1811. — Berathung des Berichts dec dritten Deputation über die Petition des Domherrn ü, Schilling, wegen einer dem Gesetzentwürfe, Erläuterungen zu einigen Artikeln des Criminalgesetzbuches betreffend, noch hin- zuzufägenden Erläuterung. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition des Fürsten v. Schönburg, die Verkürzung der extmctiven Verjährungs fristen bei einzelnen Ansprüchen betreffend. — Berathung des Berichts der dri tten Deputation über die Petition des Für sten v. Schönburg, die Abschaffung des zuramonti ers- üuUtstis betreffend. — Die Sitzung beginnt gegen r 11 Uhr in Anwesenheit des Staalsministers v. Könneritz, des königl. Commissar v. Ei ner! und 38 Kammermitgliedern, mit Verlesung des über die letzte öffentliche Sitzung abgenommenen Protokolls. Dasselbe wird genehmigt und von Prinz Johann und Bürgermeister Nitlerstädt mit vollzogen. Auf der Negjstrande befindet sich: 1) Petition mehrer Innungen zu Strehla, Heinrich Gott fried Stelzn er und Eons., den Gesetzentwurf über den Ge werbebetrieb auf dem Lande betreffend. — Präsident v. Gersdorf: Der Gegenstand ist schon an die betreffende außerordentliche Deputation abgegeben worden. 2) Johann Gottlob Deckners zu Bautzen Beschwerde gegen die Straßenbaucommiffarien der Öbcrlaufitz wegen angeb lich von selbigen gegen ihn eingeleitet widerrechtliches Verfah ren. (An die vierte Deputation.) — 3) Der Postschaffner zu Dresden, Johann Gottlieb Zim'mepmann und Gen., Ge such um Verwendung bei der hohen Staatsregierung wegen ihrer Gehaltserhöhung und Classisicirung. — v. Miltitz: Zufällig ist mir diese Petition vor ihrer Ein gabe zu Gesicht gekommen; ich möchte glauben, daß sie sich zuvörderst für die zweite Deputation eignen dürfte. Präsident v. Gersdorf: Dem eigentlichen Geschäfts gänge nach würde diese Petition an die vierte Deputation zu verweisen sein, weil die Petition von einem Dritten eingebracht 1. 16. und von Ihnen wohl nicht zu der Ihrigen gemacht worden ist« Nun wäre es die Frage, ob sie an die vierte Deputation ver wiesen würde, und diese mit der zweiten darüber zu conferi- ren hatte, Vicepräsident v. Carlo Witz: Ich sollte glauben, daß die zweite Deputation vorzugsweise competent sei. Es ist eine reine Finanzsache. Die vierte Deputation kann kaum etwas anderes thun, als die Sache der Erwägung der zweiten über lassen, Präsident v. Gersdorf: Es ist der Form wegen, daß ich das Vorschlägen mußte. Wenn die Herren glauben, daß ausnahmsweise dieser Gegenstand, der ganz in das Finanz fach einschlägt, an die zweite Deputation eingegeben werden könnte, so würde ich mir erlauben dies vorzuschlagen, Bürgermeister Schill: Wenn der Gegenstand an die zweite Dcp-ffation gelangt, so weiß ich nicht, ob es nicht zweckmäßiger sei, daß man ihn der jenseitigen Kammer zuweise; denn eine besondere Berathung kann hier nicht im Sinne liegen, sondern nur die Berathung beim Budjet. Bürgermeister Wehner: Es handelt sich hier nicht von Gehaltserhöhung, sondern rückfichtlich aufkünftige Pensionirung der Leute, und insofern ist es wohl eine reine Finanzsache. Ich bin ganz der Meinung, welche der Bürgermeister Schill ausge sprochen hat. Prinz Johann: Es kommt darauf an, ob die Bitte an die gesammte Ständeversammlung oder blos an die erste Kam mer gerichtet ist. Präsident v. Gersdorf: „An die hohe erste Kammer der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen." Prinz Johann: Somit glaube ich nicht, daß sie an die zweite Kammer zu verweisen sei. Präsident v. Gersdorf: Es sind das freilich verschieden Zweifel. Ich habe die Petition gelesen, und das, was der Her Bürgermeister Wehner erwähnte, besteht vollkommen in Rich tigkeit. Es würde eigentlich sachgemäß sein, diesen Gegenstan an dje zweise Kammer wegen des Budjets hinüber zu geben allein auch hier sind die Meinungen in der Kammer getheilt und ein Ausweg ist, daß man sie an die vierte Deputation giebt Diese begutachtet, wie wir die Sache ergreifen sollen. Denn eigentlich der Landtagsordnung gemäß würde sie dorthin zu ver weisen sein. Wenn Niemand sich dagegen erhebt, würde sie an die vierte Deputation vorläufig abzugeben sein. 1
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