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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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stellung auf 11,000 Thlr. herabgesetzt und die jetzige Vorlage zeigt wieder einen Reinertrag von 17,000 Thlr. Ob man nun schon diesen geminderten Satz von 11,000 Thlr. - , wie schon bemerkt, in das Budjet ausgenommen,, so war doch übersehen worden, der ständischen Schrift vom 27. November 1837 den Antrag selbst beizufügen; erhaltener Mit theilung zu Folge ist demohngeachtet den Wünschen der Stande entsprochen und der Brückenzoll für die Fußgänger in Wegfall gebracht worden; sonach stellt sich eine Mehreinnahme von 6,000 Thlr. bei gegenwärtigem Budjet heraus. Die Deputation empfiehlt die Annahnte der Position mit 17,000 Thlr. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer diese Position mit 17,000 Thlr. annehmen wolle? — Wird ein stimmig bejaht. — 6. Zinsen von werbenden Kapitalien, ingleichen Administrations- und zufällige Einkünfte. 17) Ueberschuß der Zinsen von Activkapitalien und der zufälligen Einnahmen der Haupt staatskasse nach Abzug der Passivzinfen von ehemaligen fiskalischen Schulden. vkr. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kam mer (siehe Nr. 31 der Verhandlungen der zweiten Kammer, S. 891). Der Kapitalbestand der Hauptstaatskasse ist um 594,853 Thlr. 20 Gr. 6 Pf. gewachsen und deren Passiva haben sich um 243,219 Thlr. 2 Gr. 6 Pf. durch Kapitalabzahlungen ge mindert, es sind abgezahlt worden: 106,999 Thlr. 16 Gr. — Kapitalien des königlichen Hauses, 2,000 Thlr. hypothekarisches Kapital, 31,789 Thlr. 4 Gr. — Familienstiftungskapitalien, 112,430 Thlr. 6 Gr. 6 Pf. Cautionen, 253,219 Thlr. 2 Gr. 6 Pf., dagegen sind zugewachfen 10,000 Thlr. den milden Stiftungs ¬ kapitalien, --- 243,219 Thlr. 2 Gr. 6 Pf. Wenn auch dem Activfonds die beim Domainenverkauf erlangten Kapitalien, insoweit sie nichj zu anderweiten Acqui- fitionen verwendet worden, zugewachsen, und zu Abzahlung der Kapitalien diejenigen Gelder genommen worden sind, wel che in die Kaffe geflossen und wofür dieselbe künftig Renten zu gewähren hat, so zeigt doch eine Zusammenstellung ein höchst günstiges Resultat für die Hauptstaatskaffe; denn berücksichtigt Man, daß von den aus dem Domainenverkauf gelöseten Sum men an 365,306 Thlr. 23 Gr. 8^ Pf. nicht weniger als 319,122 Thlr. 22 Gr. — für Acquifitionen wieder verausgabt worden und daß an Kapitalien, für welche Renten künftig ge währt werden, «irvs 155,000 Thlr. eingegangen sind, so ergiebt die Berechnung, daß mit sehr großer Sorgfalt aus nutzbare Anlegung der vorhandenen disponiblen Gelder gesehen und das Interesse der Staatskasse auf dankenswerthe Weise beachtet worden ist. Unter diesen Umständen ist der Reinertrag von 46,800 Thlr. (als so hoch das vorige Budjet ihn ausgenommen hatte) auf 76,000 Thlr. zu erhöhen gewesen, und die Annahme dieser Position wird empfohlen. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer die Annahme dieser Position mit 76,000 Thlr. ihrerseits geneh mige? — Wird ei n stimmig genehmigt. — 18) Etat der Kanzleisporteln. vkr. Bericht' der zweiten Deputationder zweiten Kam mer (siehe Nr. 51 der Verhandlungen der zweiten Kammer, S. 892). Es erscheint hier die im vorigen Budjet aufgeführt gewe sene Summe an 71,000 Thlr. in derselben Höhe und deren Annahme wird empfohlen. Staatsminister v. Zeschau: Ich habe hier nur ein Wort zu bemerken, daß sich die Voraussetzung und Vermuthung, welche bereits bei der letzten Berathung ausgesprochen worden ist, in der Hauptsache vollständig bestätigt hat, nämlich diese, daß die eingesetzten hohem Justizbehörden, wie es auch in dem benachbarten Staate der Fall ist, der Staatskasse durch ver diente Sporteln ungefähr die Hälfte desjenigen gewähren, was sie kosten. Präsident v. Gersdorf: Die Deputation hat die An nahme dieser Position mit 71,000 Thlr. empfohlen und ich frage die Kammer: ob sie dem beitrete? — Wird einstimmig bejaht.— 19) Lotterieüberschuß. ok-. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kam mer (siehe Nr. 51 der Verhandlungen der zweiten Kammer, S. 892). . Statt früherer 60,000 Thlr. erscheinen in Folge des mit der Stadt Leipzig wegen ihres Lotterieantheils getroffe nen Abkommens 90,000 Thlr. , mithin 30,000 Thlr. —— mehr, welcher Mehrertrag bei der Verhandlung über jenes Abkommen auf so hoch angeschlagen worden war. Unter Hinweisung auf die im jenseitigen Bericht erwähnten Schwankungen, welchen diese Einnahme möglicher Weise unterliegen kann, wird die Annahme der Position mit 90,000 Thlr. empfohlen. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer die sen Lotterieüberschuß mit 90,000 Thlr. annehme? — Wird einstimmig bejaht.— 20) Besoldungs- und Pensionsabzüge für den Staats Pensionsfonds. vkr. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kam mer (siehe Nr. 51 der Verhandlungen der zweiten Kammer, S. 894). Die in der Vorlage auf 8,333 Thlr. 16 Gr. —- veran schlagte Einnahme ist von der zweiten Kammer wieder auf 25,000 Thlr. erhöhet worden, weil die von der hohen Staatsregierung wegen veränderter Einrichtung dieser Abzüge geschehenen Vorschläge wenigstens theilweise dbrt Annahme nicht gefunden haben. Die erste Kammer hat letztere völlig abgelehnt, und man empfiehlt daher: diese Position ebenfalls auf 25,000 Thlr. zu erhöhen und so in das Budjet aufzunehmen. Staatsminister v. Zeschau: Ist auch die Frage noch nicht entschieden, ob, wie die Negierung allerdings wünscht, mindestens der einmonatliche Abzug in Wegfall zu bringen sein , möchte, so habe ich doch gegen den Vorschlag der geehrten De-
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