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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sprächen, siekonntensich aber darüber nicht vereinigen, und daher glaubte man aufdiese Weise schneller zum Zielchu gelangen, wenn in der Schrift das ausgenommen würde, was in unfern Pro tokollen enthalten ist, was also die Staatsregierung .kannte, wodurch demnach eine Differenz zwischen beiden Kammern nicht herbeigeführt werden kann, denn verschiedene Ansichten in einer Schrift von zwei Kammern darzulegen, ist schon mehrmals Pa gewesen. Bürgermeister Wehner: Ueber den Antrag selbst ist, wie es scheint, verschiedene. Meinung bei den Kammern nicht vorhanden, es würde also blos noch von den Motiven die Rede sein. Die Motiven, .welche von Seiten der zweiten Kammer angezogen worden sind, auch sodann der ersten Kammer, welche wieder ganz andere,Beweggründe zum fraglichen Antrag hat, als gemeinschaftliche aufzusühren? würde ich jedoch be denklich finden. Ich glaube, daß der Schrift kein Eintrag geschieht, wenn man die Motiven der zweiten Kammer sowohl als die der ersten Kammer in der ständischen Schrift anzieht, denn wenn der Antrag gleich ist, ist die Hauptsache immer ab- gethan. Unter diesen Umständen würde ich mich für das er- erklären, rvas der Referent bemerkt hat, denn ich bin nicht der Meinung,.daß man Motiven bcitrete, die blos in der zweiten Kammer ausgesprochen worden sind und unserer Kam- ' mer nichts angehen. Vicepräsident v. Carlowitz: Es ist ein Unterschied zwi schen den Motiven und dem Anträge zu machen. Was die Motiven anlangt, so muß ich bekennen, daß ich selbst den Mo tiven der zweiten Kammer vollständig beitrete, indessen beweist -res nichts, es kömmt zunächst nur darauf an, 'ob die Mehrheit der Kammer bei der Berathung aus diesen', oder aus andern Motiven der zweiten Kammer beigetreten sei. Das aber muß der Referent besser beurtheilen können wie ich selbst, dem die Verhandlung nicht mehr so gegenwärtig ist. Ich will also sehr gern meinen Widerspruch in so weit zurücknehmen, als ich nicht darauf bestehe, daß von Seiten der ersten Kammer den Motiven der zweiten Kammer beigetreten werde. Es möge ihr unbe nommen bleiben, besondere Motiven anzugeben. Allein einer ganz andern Ansicht bin ich noch immer in Bezug auf den Be schluß selbst. Ueber diesen muß stets ein vollständiges Einver- ständniß in beiden Kammern stattfinden, über die Motiven kön nen die Ansichten getheilt sein. Ich folgere aber, daß gar kein Einverständniß zwischen beiden Kammern vorhanden sei, wenn die eine Kammer darüber Beschluß faßt die Sache abzulehnen, die andere aber nur dermalen ablehnen will. Ist also ent weder über die Meinung der Kammern noch kein bestimmtes Resultat vorhanden, oder ist noch kein Einverständniß zwischen den Kammern hergestellt, so ist es auch noch gar nicht an der Zeit, an die Ablassung einer Schrift zu denken, so haben die beiden Deputationen der Kammern erst noch zusammenzutreten und ein Einverständniß zu erzielen. Allein ich kann auch noch gar nicht zugebcn, daß eine Differenz zwischen beiden Kammern bestehe. Was uns über den Beschluß der ersten Kammer mit- getheilt worden ist, das beweist noch gar nicht, daß die Erwäh nung des Wortes „dermalen" eine Meinungsverschiedenheit herbeigeführt habe. Das gebrauchte Wort „ dermalen " besagt weiter nichts, als eine Motive. Es hat eine solche mit einem Worte ausgesprochen werden sollen. .In der Hauptsache sind also beide Kammern darüber einig, daß das Postulat abgelehnt werde und die erste Kammer hat nur erklärt,^ daß die dermalen obwaltenden Verhältnisse sie zu dieser. Ablehnung bestimmt haben. Ich muß also darauf bestehen,'daß das Wort „dermalen" aus der Schrift Wegfälle. Entschließt sich die Deputation dies Wort aufzugeben, so werde ich mit derselben stimmen, wo nicht, so würde ich in keiner von beiden Beziehungen mich ssür ihren Vorschlag erklären können, und auch gegen ihre Motiven stimmen. Referent v. C r u si u s: Ich würde es, wie schon bemerkt, für ganz unbedenklich halten, das Wort „dermalen " auszulas sen. Ich glaube, es ändert in der Sache gar nichts „wie bereits von Sr. königl. Hoheit auseinandergesetzt worden ist. v. Polenz: Ich habe mich schon für Weglassung des Wortes „dermalen^ erklärt, wie die übrigen Mitglieder derDe- putation, nur der Beitritt des Heim Grafen Vitzthum fehlt noch. Auch'die übrigen Deputationsmitgliedek geben ihre bei fällige Erklärung zu erkennen. Referent v. Erusius: Dann würde das Wort: „der malen" auszulaffen sein. Staatsminister v. Könneritz: Ob das Wart dermalen darin steht oder nicht, kann für die Regierung formell gleichgül tig sein, da es der Regierung jedenfalls unbenommen bleibt, den Antrag bei dem künftigen Landtage zu erneuern. Gleich gültig ist es aber an sich nicht, ob in der Schrift dieselben Mo tiven für die Ablehnung eines Antrags aufgestellt werden, welche die Stände bst der Beschlußfassung geleitet haben, oder ob an dere Motiven substituirt werden. Um nun auf den Gegenstand selbst zu kommen, der hier vorliegt, so glaube ich mich allerdings' aus der Discussion der jenseitigen Kammer sv viel zu erinnern, daß man hauptsächlich aus dem Grunde für die Ablehnung stimmte, weil auf diesem Landtage schon eine Summe von 260,000 Thlr. für dieKunstbewilligt worden war, und weil ferner die Pläne über das Museum noch nicht hinreichend feststünden. Werden diese Motiven angeführt, so würdeauchdas dermales schon aus den Motiven hervortreten; es würde dadurch angedeutct,' daß, wenn künftig Ueberschüsse vorhanden seien und andere so hohePostulate für dieKunst nicht gestellt würden, auch ein fester Plan vorliege, die Stände ein diesfallsiges Postulat in weitere Erwägung nehmen würden, und eine Bewilligung thunlich sei. Ob übrigens die Motiven, die.man in der Schrift angeführt hat, mit jenen übereinstimmen, obste bei den Verhandlungen wirklich vorgebracht worden sind, dies vermag ich, da ich der Dis cussion nicht genau gefolgt bin, allerdings nicht zu beurtheilen. Allein, daß nicht andere Motiven substituirt werden können, als
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