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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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M ittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. Mümmer. Dresden, den 13. December. 18b9. Siebente öffentliche Sitzung am 11. December 1839. Eingänge auf der Registrande. — Berathung des Berichts der vier- te n Deputation über die Petition des Stadtraths zuMei- Ken, die Gestattung des Handels an Sonn - und Festtagen be treffend. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Petition des Justitiar Schlesier zu Blankenhain, die Ertheilung eines Gesetzes wegen Herstellung und Erhaltung der Communicationswege betreffend. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über das Beschwerdegesuch des vor maligen Kaufmann Becker zu Pirna, anjetzt zu Bellmanns dorf. — Berathung des Berichts derviertenDeputationüber das Unterstützungsgesuch des PensionärsJohann Heinrich Stratte zu Dresden. — Berathung des Berichts der zwei ten Deputation über das All erh ochste Deere k, dieVer- änderungen in Hinsicht auf das Staatsgut, in gleichen den Zustand des Domainenfonds in den Jahren 1836, 1837 und 1838 betreffend. — Die Sitzung beginnt in Anwesenheit von 37 Kammermit gliedern ^11 Uhr. Außerdem hatten sich noch eingefunden die Herren Staatsminister v. Könneritz und Nostiz - Wallwitz. Zuvörderst wird das über die letzte Sitzung von dem zwei ten Secretair Bürgermeister Ritterstadt aufgenommene Proto koll verlesen, nach einer Bemerkung des Prinzen Johann be richtigt, genehmigt und durch die beiden Kammermitglieder Graf Vitzthum und v. Schönberg mit vollzogen. Hierauf geht man zum Vortrage der Gegenstände über, die sich auf der heutigen Registrande befinden: 1) N.Lipsius und AI. Hempel zu Leipzig bitten um Verwendung bei der hohen Staatsregierung für die Fortbezah lung eines ihnen entzogenen General-Accis-Aeguivalents. (An die 4. Deputation.) — 2) Bericht der vi erten Deputation über das Gesuch der verehelichten Advocat Hartmann, geb. Tesch, hier, um Bewilligung des ihrem Ehemann verweigerten Tranksteuer-Aeguivalents von 28 Thlr. (Auf die nächste Ta gesordnung.) — 3) Domherr v. S chilling überreicht eine Petition wegen einer dem Gesetzentwürfe, Erläuterungen zu eini gen Artikeln des Criminalgesetzbuchs betreffend, noch hinzuzu fügenden Erläuterung. Prinz Johann: Als ständische Petition sollte ich glau ben, gehöre die Sache vor die 3. Deputation. I. 7. Bürgermeister Hübler: Wenn ich nicht irre, sind wir in letzter Sitzung darüber einig gewesen, daß der Antrag des Abg. Domherrn V. Schilling in Form einer ständischen Petition an die Kammer zu bringen sei. Dem ist heute Genüge geschehen und die notwendige Folge, daß die Petition zur weitern Prü fung an die dritte Deputation abgegeben werden muß. v. Carlo witz: Ich habe in der letzten Sitzung eine andere Ansicht gehabt. Der Form nach würde der Gegenstand aller dings zum Ressort der dritten Deputation gehören, allein in materieller Hinsich t halte ich dafür, daß die erste Deputation kom petent sei. Es gäbe ein Auskunstsmittel, die Sache zuerst der dritten Deputation zu überreichen, damit diese sich über den Ge genstand zuvörderst orientireund sich dann mit der ersten in Ver nehmung setze; ich bin aber im Voraus der festen Ueberzeugung, die dritte Deputation werde sich selbst bescheiden, daß diese Sache der ersten zur Begutachtung überlassen werden müsse. Präsident v. Gersdvrf: Ich würde geglaubt haben, es diene zur Verkürzung oder vielmehr zur Vervollkommnung des Geschäfts, wenn es der geehrten Kammer gefällig wäre, den Ge genstand sofort an die erste Deputation gelangen zu lassen. Bürgermeister Hüb l er: Nach §. 116. der Landtagsord nung muß die Petition, wenn man sie der weiteren Prüfung werth erachtet, Behufs der Berichtserstattung an die dritte De putation gelangen. Dieser wird es dann freistehen, zu ermessen, ob die Zuziehung der ersten Deputation zur bezüglichen Bera thung nöthig sein dürfte, oder nicht; zum Ressort der ersten Deputation gehört aber die Petition nicht. Nun, soll der Land tagsordnung Genüge geleistet werden, so bleibt gar nichts wei ter übrig, als sie der Berathung der dritten Deputation zu über lassen. v. Schilling: Mir scheint es ebenfalls der Landtagsord- nung am angemessensten zu sein, wenn die Petition an die dritte Deputation verwiesen würde; diese hatte sich sodann mit der er sten in Communication zu setzen. v. Pos er«: Bei früheren Gelegenheiten ist es immer so gehalten worden, daß dergleichen Petitionen, die mit irgend ei nem Gegenstände connex waren, an diejenige Deputation abge geben wurden, welche sich bereits mit der Sache beschäftigte. Prinz Johann: Ich muß bemerken, daß dieser Fall nur dann eintrat, wenn der connexe Gegenstand zur Berathung bei der Deputation schon vorlag; allein hier findet ein anderes Ver- haltniß statt. Ich glaube, die dritte Deputation werde immer zunächst zu erwägen haben, ob der Gegenstand sich zu einer 1
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