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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,Nov./Dez.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Nov./Dez.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028232Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028232Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028232Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 291. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-11-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,Nov./Dez. 5189
- Protokoll291. Sitzung 5189
- Protokoll292. Sitzung 5213
- Protokoll293. Sitzung 5241
- Protokoll294. Sitzung 5267
- Protokoll295. Sitzung 5295
- Protokoll296. Sitzung 5323
- Protokoll297. Sitzung 5351
- Protokoll298. Sitzung 5379
- Protokoll299. Sitzung 5407
- Protokoll300. Sitzung 5435
- Protokoll301. Sitzung 5463
- Protokoll302. Sitzung 5491
- Protokoll303. Sitzung 5519
- Protokoll304. Sitzung 5547
- Protokoll305. Sitzung 5575
- Protokoll306. Sitzung 5603
- Protokoll307. Sitzung 5631
- Protokoll308. Sitzung 5659
- Protokoll309. Sitzung 5687
- Protokoll310. Sitzung 5715
- Protokoll311. Sitzung 5743
- Protokoll312. Sitzung 5771
- Protokoll313. Sitzung 5799
- Protokoll314. Sitzung 5827
- Protokoll315. Sitzung 5855
- Protokoll316. Sitzung 5883
- Protokoll317. Sitzung 5911
- Protokoll318. Sitzung 5939
- Protokoll319. Sitzung 5967
- Protokoll320. Sitzung 5987
- Protokoll321. Sitzung 6015
- Protokoll322. Sitzung 6043
- Protokoll323. Sitzung 6071
- Protokoll324. Sitzung 6099
- Protokoll325. Sitzung 6127
- Protokoll326. Sitzung 6147
- Protokoll327. Sitzung 6175
- Protokoll328. Sitzung 6203
- Protokoll329. Sitzung 6231
- Protokoll330. Sitzung 6259
- Protokoll331. Sitzung 6287
- Protokoll332. Sitzung 6315
- Protokoll333. Sitzung 6343
- Protokoll334. Sitzung 6371
- Protokoll335. Sitzung 6399
- Protokoll336. Sitzung 6427
- Protokoll337. Sitzung 6455
- Protokoll338. Sitzung 6483
- BandBand 1837,Nov./Dez. 5189
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52V5 richtige Mitte hatten müsse; denn wenn wir weiter gehen, so lmen von 1560 Lhlr., bei der Lmieninfanterie 60 Lhlr. von einem könnten wir auch noch weiter gehen und zuletzt kein Ende finden. Diensteinkommm von 1260 Lhlr., bei der leichten Infanterie M°n kann dmch dahin komm« daß G.W-. schwache emtrrtt, und so waren eine Menge Falle anzufuhren,! ^ge bezieht, bei der Gardedivision unv Fußartillerie 160 Lhlr. so, daß wir nie auf einen gewissen Punct kommen werden. Ich von einem Diensteinkommen von 1660 Lhlr., bei der reitenden glaube daher, daß das, was die Paragraphe anzeigt und die Artillerie und. bei der Reiterei 360 Lhlr. von einem Dienstein- Deputativn vorgeschlagen hat, hinreichend sei. Ich werde mich kommen von 1860 Lhlr., bei der Linieninfantekie 60 Lhlr. von dE-ch fü- di. P-«g«ph- Mi. Annchm. d.« D.p°.a«°»s- Gutachtens erklären. I einem Obristen 596 Lhlr. von einem Diensteinkommm von 2596 Präsident: Ich werde nun aufdie Frage übergehen kön-! Lhlr.; bei einem Generalmajor 1000 Lhlr. von einem Dienstein- nen; ich erlaube mir nur die kurze Bemerkung, daß ich vollkom- kommen von 3500 Lhlr. und bei einem Generallieutenant 1000 men die gute Absicht der Sprecher theile, daß ich aber fürchte, wir von einem Dienfteinkommen von 4000 Lhlr. als Dienst- m-ch..n,w-nnma„schrs^^ ben, was durch das Generallsiren m der Z. 1. bewirkt worden rst,! Landverflegungs-Reglements Hinwegfalle. Die dafür aufgestell- und daß wir gerade die entgegengesetzte Wirkung hervorbringen i ten Gründe sind zu ersehen in Nr. 251. dieses Blattes S. 4175. könnten. Ich frage daher: Ob der Antrag, daß die Invalidität Sp. 1. flg. . / auch auf das Gehör auszudehnen sei, Annahme bei der Kam- .' Die Deputation halt sä ». den von der jenseitigen Deputa- W.-d M 18 g.gm S.'m«n h-j°h. sä e. trrtt man dem rn der n. Kammer beschlossenen (siehe I his er in einen höhern Gehalt eingetreten, und dann sofort, um Nr.251. d. Bl. S.4174. Splte. 1.) Zusatze einhellig bei «nach diesem pensionirr zu werden, seinen Abschied nachsuche, und nimmt §. 3. mit den beliebten Abänderungen an. wiewohl sie glaubt, daß der Eintritt in eine höhere Charge aus- Bei 4. hat dir H. Kammer (s. Nr. 251. d. Bl. S. 4174, reichende Motive darbieten dürfte, um nicht sofort von der gesetz- S». 1) b«., tritt« empfiehlt. Anderer Ansicht ist Se. Komgl. Hoheit Prinz Ichre festgestellt wird, dieser Zeitraum in dem obigen Falle, wenn Johann, welcher annimmt, daß beide Zusätze die Regierung, es irgend möglich, auch abgewartet werden würde, und daßüb- die am besten ermessen werde, wie weit in jedem Falle zu gehen eigens, wenn die Dienstunsahigkeit sich darstellt, das Abwarten sei, zu sehr beschränken würden. Der Rath der Deputation er- des Avancements wohl nicht zugelassen werden mochte- Den- , . - -»L i ! noch empfiehlt die Deputation dre Annahme des Beschlusses der langt indessen mit 28 Stimmen gegen 1 Annahme, und wird ! n Kammer, jedoch mit der von der jenseitigen Deputation bean- mit den hierdurch genehmigten Abänderungen der H. Kammer tagten, jedoch bei der Fassung und dem Kammcrbeschluß unbe- die tz.4. einstimmig angenommen, wie denn auch diel rücksichtigr gebliebenen Modifikation, daß von jener Bestimmung ZZ.5., 6. und 7. (s. Nr. 251. d. Bl. S. 4174. Splte.2. flg.) der Fall ausgenommen werde, wenn der Austritt aus dem ohne Abänderung die Genehmigung aller Anwesenden friste in Folge eines unverschuldeten Unfalls oder durch eine erlangen. , ! Dagegen vermag sich die Deputation mit der von der zwei- Don vorzüglicher Wichtigkeit ist ß. 8. (s. dies, m Nr. 251. ten Kammer sä 6. gefaßten Ansicht nicht zu vereinigen. Zu- d. Bl. S. 4175. Sp. 1.) ! vörderst hat die Deputation zu gedenken, daß diese Verminde- Jm gegenwärtigen Berichte ist darüber Folgendes ent- E3 Pensionssätzegegen denvondenStänden selbstauf^- .... > stellten und daher seitdem angewendeten Grundsatz der Gleich- ^^^bn: I stxMng der Militairpensionen mit den Pensionen der Civilstaats- Nach dem Gutachten der jenseitigen Dep. hat diell. Kammer! diener streiten würde, bei welchen Letztem wegen des in der Be folgende Abänderungen beschlossen: s) Der Ruhegehalt solle nur I soldung bei mehrern Stellen mit inbegriffenen Repräsentaüvns- nach demDurchschnittsbetrag desDiensteinkommens berechnet wer-! aufwandes kein Abzug stattsindet; daß die Pensionen der höhern den, welches der Offizier oder Militairarzt inpen derPensionirung ! Offiziere ohnedies schon geringer ausfallen, als die der gleich be- zunächst vorhergegangenen zwei Jahren genossen hat; b) bei! soldeten Civilstaatsdiener, und d a ß bei dem Militärdienst die ge- den Offizieren vom Rittmeister oder Hauptmann 1. Klasse an, I ringen Gehalte in den untern Graden im Gegensatz zu den unab- möge ein Theil des ihnen nach dem Patent zukommenden Gehalts l weislichen Erfordernissen zu einem Mehraufwand Veranlassung und Quartiergeldes auf den mit der Stelle verbundenen Dienst-! geben, welcher erst in den spätem Dienstjahren ausgeglichen wer- aufwand gerechnet und die Pension nach dem hiernach verbleiben- den kann, wie dies aus den von dem Herrn Kuegsmimster in der den reinen Diensteinkommm ausgeworfen werden, so daß bei ei-! zweiten Kammer (Mittheilungen Nr. 251. S. 4170) erwähnten nem Rittmeister oder Hauptmann 1. Klaffe bei der Gardedivisi'on Fällen hervorgeht, welche nach dessen Versicherungen keineswe- . und Fußartisterie 148 Lhlr. von einem Diensteinkommm von l grs als besondere Ausnahmen anzusehen sind. Hierzu kommt noch, 1148 Lhlr., bei dem Jngenieurcorps, der reitenden Artillerie! daß die Pensionssätze im Königreich Sachsen im Vergleich mit de- und der Reiterei 248 Lhlr. von einem Diensteinkommen von l neu in andern Deutschen Bundesstaaten ohnedem die niedrigsten I248Lhlr., bei der Linie und leichten Infanterie 48 Lhlr. von «sind und nach der dem jenseitigen Deputations-Bericht beilie- einem Diensteinkommm von 1048 Lhlr; bei einem Major bei I geyden Uebersicht der Badensche Penft'onssatz um 29D prvVeut, der Gardedivision und Fußartillerie 160 Lhlr. von einem Dienst-1 der Großherzoglich Hessische Pensionssatz um 27^ xrovent, der einkommen von 1660 Lhlr., bei dem Jngenieurcorps, der reiten-1 Würtembergische Penstonssatz um 16 pro Vent, der Kurhessische den Artillerie und der Reiterei 360Lhlr. von einemDiensteinkom-1 Pensionssatz um ID xrv 6e»t, vom-Capitain zweiter Klasse ab- » 3
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