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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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tiorr mit begutachtet werden könne, empfehle ich den'Vorbe halt bis zur Verhandlung übet die Scholzesche Petition. Vicepräsident V. H a a s e: Diese Ansicht ist auch die mei nige. Der Antrag ist meiner Ueberzeugung nach so wichtig, daß er wohl einer weiteren Beratung bedarf. Ich gebe dabei überhaupt zu bedenken, daß sich jetzt noch gar nicht übersehen läßt, wie hoch die Summen-sich Herausstellen möchten, welche alsdann von der Landrentenbank zu gewähren sein würden. Meines Erachtens würde daher anzurathen sein, dieser folge reichen Sache so lange Anstand zu geben, bis die Scholzesche Petition begutachtet und zum Vortrag gebracht wird. In diesem Falle wird auch, was gewiß sehr zu wünschen ist, zuvor über diese Frage die Deputation mit einem Königl. Commis- sair sich vernehmen können. Staatsminister v. Aeschau: Da ich eben vernehme, daß über diesen Gegenstand eine Petition vorliegt, so enthalte ich mich jetzt, etwas Weiteres über dlese äußerst wichtige und ein flußreiche Angelegenheit zu sagen. In der Hauptsache fällt, wie es mir scheint, der von dem Deputaten Dehme gestellte Antrag mit dem, welcher in einer besondern Vorstellung der geehrten Kammer vorliegt, zusammen. Es würde mir also angemessen scheine^ wenn die Diskussion über diesen Gegen stand, der streng genommen ohnehin zur vorliegenden Angele genheit nicht gehört, bis dahin ausgesetzt bliebe, wo der Bericht der Deputation vorliegt. Abg. Dehme: In Berücksichtigung des Gesagten werde ich mir meinen Antrag dis dahin Vorbehalten. Präsident: Also die Abstimmung darüber würde für jetzt nicht nöthig sein. Referent v. Schröder trägt hierauf die §tz. 19., 20., 21. und 22. des Entwurfs vor, und ist dazu weder von der Deput. noch von einem Kammer - Mitglieds Etwas erwähnt worden. Dagegen trägt der Referent noch den Schluß des Deputations- Berichts vor, wie folgt: Endlich ist auch bei dieser Gelegenheit in der Deputation nicht unerörtert geblieben, ob man nicht einen Antrag dahin stel len sollte: „daß Maßregeln dahin getroffen und vermittelst eines Gesetzes ausgesprochen werden mochten, daß auch Geldgefälle (Erbzinsen rc.) theils durch Kapitalisirung zur Ablösung gebracht, theils durch Verweisung auf die Landrentenbank an den Vor theilen der durch sie herbeigeführten Amortisation theilhaftig ge macht werden könnten", zumal diese Geldgefälle stets die Na tur von Privatbesteuerungen und deren endliches Aufhören sehr wohlthätige Wirkungen hervorbringen würde, allein man über zeugte sich durch das, was der Deputation von dem Königl. Herrn Commissair dagegen eingehalten wurde, davon, daß von Realisirung dieses Wunsches wvhl abzusehen sei. Insbe sondre wurde hervozgehoben, daß wegen der vielfach verschiede nen Natur solcher Geldgefalle die Ablösung nicht nur schwierig, sondern auch von unabsehbarer Ausdehnung sein würde, indem in dieselbe Klaffe auch alle Gefälle der Rentämter, Kirchen, Kämmereien und sonstigen Stiftungen gehören würden, von deren Fortbestehen manche dergleichen Anstalten bedingt sind, de nen Ni ch ts am Kapital, Alles aber an den Wahrlich wiederkeh renden Renten gelegen sein muß. Zudem würde auch das In stitut der Landrentenbank selbst und mit ihm der Regieaufwand vielleicht auf das Zehnfache ausgedehnt und der Staatskasse eine so übeMaßige Vertretung aufgebürdet, daß sich dkeseMaß- regel doch nicht wohl vollständig rechtfertigen lassen möchte. Aus diesen Gründen war die Deputation der Meinung, einen hierauf bezüglichen Antrag nicht zu stellen, und schlägt der Kam mer vor: dieser Ansicht beizutreten. Re ferent: Was den Schlüßantrag der Deputation be trifft, so scheint es nicht nothwendig, darüber zu berathen, weil unterdessen die vorhin ffchon' erwähnte Petition des Abg. Scholze eingegangen ist, welche denselben Antrag enthält und ihn nur noch mehr erweitert. Ich sollte also meinen, daß es zweckmäßiger sei, eine Diskussion und Abstimmung darüber nicht vorzunehmen. Präsident: Es würde allerdings durch die Abstim mung über diesen Th eil des Deputations-Gutachtens der Scholzeschen Petition und der Berathung darüber vorgegriffen werden. Die Deputation hat auch keinen besonderen Antrag darauf gestellt; wenn also nicht von der Kammer darauf ange tragen wird, so würde das Deputations-Gutachten hier weiter dazu keineVeranlassunggeben. Wenn überhaupt bei vorliegen dem Gegenstand Niemand weiter Etwas zu bemerken hat, so würde nunmehr noch durch den Namensaufruf abzustim men sein. Staatsminister v. Zeschau: Es wird der verehrten Kam mer jedenfalls interessant sein, zu erfahren, wie viel bis jetzt Rentenbriefe ausgefertigt worden sind. Ich habe zu bemerken, daß der Betrag sich auf 150,600 Thlr. beläuft, und eine sehr bedeutende Summe bereits wieder zur Ausfertigung angemel det, so daß vorauszusetzen ist, daß binnen Kurzem sich die Summe verdoppeln wird. Zugleich überreiche ich dem Herrn Präsident ein Schema von den Rentenbriefen selbst, da es den jenigen Herren Deputirten, welche die Form derselben noch nicht kennen, interessant sein dürfte, solches anzusehen. Präsident: Die mir von dem Herrn Staatsminister mitgetheilten Rentenbriefe werde ich der Kammer zur Ansicht mittheilen und bitte, solche unter sich coursiren zu lassen. Es wird nun noch durch Namensaufruf abzustimmen sein, ob die Kammer mit den Mittheilungcn und Anträgen der hohen Staatsregierung, welche sie uns in dem jetzt berathenen Dekrete mitgetheilt hat, einverstanden sei, sofern nicht durch den Be schluß der Kammer Modifikationen eingetreten sind. Nachdem die Königl. Commissarien den Sitzungssaal ver lassen , wird zur Abstimmung durch Namensaufruf geschritten, und es erklären sich sämmtliche anwesende.Mitglieder beja hend für die Annahme des besagten Dekrets. Hierauf ging man zu dem zweiten Gegenstände der heutigen Tagesordnung über, zur Berathung des Berichts der dritten Deputation der II. Kammer, über die Petition des Abgeordne ten Atenstädt, die Vorlegung eines Gesetzentwurfes über die Wahlen der Vertreter des Handels und Fabrikwesens und deren Stellvertreter noch wahrend des gegenwärtigen Landtags be treffend, und eingeladen von dem Präsidium, die Rednerbühne zu besteigen, bemerkt Referent v. Dieskau: Der Antrag, welchen der Abg. Atenstädt der Kammer in einer besondern Petition vorgelegt
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