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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Mittheilttttgeit überdie Verhandlnngen des Landtags. 10. Dresden, »m 7. December. 1836. Achte öffentliche Sitzung der II. Kammer, am Is.Dec.ember 1836. .(Beschluß.) Fortsetzung der Berathung über den Bericht der 2. Deputation über das Decret, das Staatsschuldenwesen betr.— Abg.v. d. Planitz: Ich habe den Antrag des Abg. v-Lhie- lau unterstützt, obgleich er nicht vollkommen dem Zwecke ent spricht, den er damit erreichen will. Einfacher würde es sein, wenn die Kammer erklärte, daß sie dem ß. 4. des allerh. Decrets vollkommen beitrete, es wird dort gesagt: „Ganz dieselben Gründe sprachen aber auch für eine ebenmäßige Verwandlung anderer, bereits seit längerer Zeit unter den Hauptstaatskassen schulden aufgeführter gleichartiger Capitalien, und es schien da her consequent zu sein, mit diesen, insoweit ihre Unablöslichkeit, wie z.B. bei Nr.36. bereits anerkannt ist, oder durch fortgesetzte archivalische Erörterungen annoch außer Zweifel gesetzt, oder durch richterliche Entscheidung ausgesprochen wird, auf gleiche Weise zu verfahren." — Es sind das hier die ganz richtigen Gründe, während das „zur Zeit" immer noch etwas unbestimm tes sagt. Auf eine Bemerkung des Präsidenten erklärt der Abg. v. d. Planitz, daß er einen Antrag erst stellen werde, wenn über das v. Lhielau'sche Amendement abgestimmt sei. Der Präsident stellt nunmehr die Frage auf das v. Thie- lau'sche Amendement, nach welchem der Satz unter 4„ I. die Fassung erhält, „daß den im höchsten Decrete angezogenen Schulden rc. — zur Zeit.die Eigenschaften einer Schuld ent nommen rc." und es wird diese Fassung einstimmig ange nommen. Präsident fragt ferner (in Bezug auf den Deputations- Bericht unter 4,2, s. Nr. 9. d.Bl. S. 106.): Ist dieKammer damit einverstanden, daß dafür zu sorgen sei, daß der Ursprung dieser Renten nicht der Vergessenheit anheim falle? Es wurde ein stimmig bejaht.— Referent Junghanns verliest hierauf den Z. 5. des De putations-Berichts (s. denselben Nr. 9. d. Bl. S. 106.). Staatsminister v.Zeschau: Um vielleicht derDiscussion die geeignete Richtung zu geben, würde ich dem Abg. Atenstädt Vorschlägen, ein Amendement darauf zu stellen, die Positio nen 33. 35. 37. 38. und 39. hier heraus zu lassen; dagegen würde es bei 62. unbedenklich sein Verbleiben haben können. Abg. Atenstädt: Die Positionen 33. 35. 37. 38. und 39. werden also hier weggelassen, und 62. bleibt dafür stehen. Die Kammer hat zum Lheil schon im Sinne meiner Worte- Be- chluß gefaßt, insofern sie das Amendement angenommen hat, re hat sich jedoch auch noch andere Entschließungen Vorbehalten. Präsident: Es würde sich also der Antrag des Abg. Atenstädt erledigen. Abg. Atenstädt: Mein Antrag würde sich auf Wegfall der Position 33. und 35.—39. erstrecken. Staatsminister v. Ze sch au: Die Stäatsregierung hatnur im Sinne gehabt, das Rechnungswesen zu vereinfachen. Da edoch in Beziehung auf diese Capitalien Bedenken erhoben wor den sind, so scheint es mir einfacher, wenn ich im Namen der Staatsregierung erkläre, daß dieser Vorschlag in Beziehung auf die Positionen 33.35. 36. 37.38 und 39. hinwiederum aufge geben wird, und dieser 5. Punct sich lediglich auf die Position 62. beschränkt. Präsident: Nach dieser Erklärung würde die Frage auf das Deputations-Gutachten sich mit Auslassung der Worte unter 33. und 35.-39. zu richten haben. — Die Kammer erklärt sich damiteinstimmig einverstanden. Präsident: Genehmigt die Kammer, daß mit dem unter 62. angeführten Capital nach den unter 4. aufgestellten Grund sätzen zu verfahren sei? Es wurde dies einstimmigbejaht. — Abg. Atenstädt: Mir scheint nun die Diskussion über die Schulden der Hauptstaatskasse beendigt; ehe auf die Steuer schulden übergegangen wird, würde ich hier noch eine Bemer kung anknüpfen. Nach den Unterlagen des Deputations- Gutachtens sind unter den Hauptstaatskassencapitalien noch die Cautionen begriffen, sie belaufen sich auf 246,790 Thlr. Die Staatsregierung hat bereits erklärt, daß sie die Absicht habe, sämmtliche Schulden der Hauptstaatskasse nach und nach in Wegfall zu bringen. Ich erlaube mir daher die Frage an die Staatsregierung, ob es die Absicht sei, auch diese Schulden nach und nach zurück zu zahlen, alle Cautionen aber künftig nicht mehr baar bestellen zu lassen, sondern in Staatspapieren, um endlich aus diesem Schuldenwesen herauszukommen. Staatsminister v. Ze schau: Der geehrte Abgeordnete wird sich erinnern, daß diese Frage bereits bei dem letzten Land tage erörtert worden ist, und daß namentlich die Staatsregie rung in manchen Fällen gewissermaßen genöthigt sei, durch baare Caution ein Darlehn aufzunehmen. Es ist jedoch inmit- telst Verfügung getroffen worden, daß keine zu bestellende Cau tion anders bei der Haupt-Staatskasse als in Staaspapieren oder Hypotheken angenommen werde, was zur Folge hat, daß diese Schulden sich nach und nach abwickeln können; indeß fin det dies nur allmälig statt, wenn baare Cautionen zurückgezahtt werden. Abg. Atenstädt: Ich bin vollkommen beruhigt; habe
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