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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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überlassen, zu prüfen, ob mein Antrag nicht zur rechten Zeit gestellt sei, daß nicht ein neues Quvtalverhältniß eingeführt werde, welches bis jetzt nicht bestanden; ich muß der Kammer überlassen, was sie auf meinen Antrag beschließen wird. Nachdem Abg. Scholze sein Amendement bei dem Präsi dium schriftlich überreicht hatte, wird es zur Unterstützung ge bracht und findet dieselbe ausreichend. ' Abg. Adler: Ich kann mich auf keine Weise mit dem Vorschläge der Deputation und den übrigen gestern gemachten Anträgen einverstehn. - Im Wesentlichen geht meine Absicht auf das, was der Abg. Scholze vorgebracht hat. — Es sollen nämlich die Servisgelder und die Naturalleistungen für das Militair wegfallen und dagegen nur ein Antheil der Caval- lerieverpflegungs-Gelder, wozu ein richtiger Maßstab „durch aus fehlt. Sollte dies so ausgeführt werden, so würde auf jede Weife ein Theil, entweder die von den Städten öder die von den Dorfschaften sich verletzt fühlen;- es würden neue ^Hei lungen, neue Anlagen, neue Ungleichheiten, neue Klagen und Unzufriedenheit veranlaßt werden. Mein. Antrag geht daher dahin, -aß, wie der Abg. Scholze beantragt, daß sämmt- liche Servis-und Cavallerieverpslegungs-Gelder, Natural leistungen und Lieferungen wegfallen, sie künftig auf die Staatskasse übertragen werden, und wenn diese nicht hin länglich gedeckt wäre, den Bedarf nach der Pfennig- oder Schocksteucr aufzubringen. Es würde dadurch wieder vor läufig eine gleichmäßige Besteuerung hergestellt, wie schon er wähnt ist, und ich glaube nicht, daß dann Unzufriedenheit auf irgend ein.e Weise stattfinden kann. Ist das ja der Fall, daß der eine oder der andere LH eil dabei etwas verletzt wird, so gleicht sich das dadurch wiederaus, daß Diejenigen, die bis jetzt in Vortheil waren, vielleicht nur auf kurze Zeit in Nachtheil kommen. Deshalb schließe ich meinen Antrag d§m des Abg. Scholze mit einiger Moderation an. , Vicepräsident v. Haase: Ich kann dem Antrag, den der Abg. Scholze gestellt hat, nicht beistimmen. Ich habe zwar selbst bei dem vorigen Landtage denselben Antrag gemacht und beantragt, die sämmtlichen Militairlasten von den einzelnen Belasteten hinweg und auf das Budjet zu übernehmen; ich habe mich aber jetzt überzeugt,, daß dies nicht durchaus, ohne eine neue Ungleichheit herbeizuführen, ausführbar sei. Wir sehn aus dem Berichte, daß schon jetzt es Mühe kosten .dürfte, den Militairaufwand nur zum Theil aus der Staatskasse zu entnehmen, ohne eine Pragravation zu veranlassen'; u,m wie viel schwerer würde es also sein, sämmtliche Cavallerieverpfle- gungs-Gelder, die laut Budjetsakten über 385,000 Thlr. betragen, oder gar die sämmtlichen Militairleistungm auf das Budjet zu bringen. Nach reiflicher Erwägung trete ich vielmehr dem Vorschlag der Deputation bei, sowohl in ihrem Hauptvorschlage, als in dem Punkte, daß dabei der Fuß yon 2:5 angenommen werde. Ich bemerke dabei- daß mich vorzüglich der Umstand zur Annahme dieses Fußes bestimmt, daß ein festes Anhalten für Aufbringung der Cavallerieverpfle- gungs-Gelder nicht da ist, daß zeither ein doppelter Maßstab dabei zu Grunde gelegt worden ist, und daß der vorgeschlagene als derjenige, welcher sich Heiden am meisten nähert, der an gemessenste erscheint. Mag auch das platte Land immer Et was gewinnen, gönne man ihmsolches; es wird doch immer nur ein kleiner Vortheil sein, der ihm von dem andern Theile zugestanden wird, im Verhältniß zu der Größe der jetzt zu nehmenden Maßregel. Auch wird dieser Gewinn, der nach meiner Ansicht dabei allerdings vom platten Lande gemacht wird, nicht von langer Dauer sein; er wird nämlich nur so lange gewährt, bis ein neues Grundsteuersystem eingeführt ist, wo dann eine gleiche Vertheilung der.Abgaben eintritt. Ueb- rigens wird, wenn wir einen solchen Maßstab annehmen und dadurch die Maßregel, welche jetzt vorgeschlagen worden ist, wirklich ausführen, der allgemeine Vortheil erlangt, daß wenigstens bis zum Eintritt des neuen Grundsteuersystems keine so große Ungleichheit mehr hervortreten kann, und der jetzigen Klage über die dermalige Ungleichheit der Belastung Hunlichst und zum größten Theile abgeholfen wird- Ich hafte diese Maß regel als eine ssolche, welche nicht zu verschieben ist,, und je früher sie eintritt, desto besser ist es. Allerdings ist es auch meine Meinung, daß wir alle Mittel aufsuchen, um zu ver meiden, einen Theil des Erlassenen wieder aufzuziehen, wenn die Kräfte der Staatskasse nicht ausreichen sollten; denn dies verursacht Disharmonie unter den einzelnen Betheiligten, und auf diese Weise möchten wir wohl den Zweck, den wir beabsich tigen, verfehlen; wir würden die Gleichheit , welche wir her beiführen wollen, nur zum Theil erreichen.. Daher gebe ich zwar dem ersten Satz des Deputations-Gutachtens meinen Beifall und billige den Maßstab, den die Deputation vor geschlagen hat; allein ich wünsche, daß der zweite Theil des Antrags wegfalle, wonach nöthigenfallswiedereine Aufbring« gung des Erlassenen durch Ausschreiben nach den Steuerschocken stattsinden soll. Ich glaube und hoffe indessen, es werden bei dem Budjet für die nächste Finanzperiode die Mittel sich finden, diese Erleichterung zu bewirken, ohne ein solches Ausschreiben nöthig zu haben. Secr. Püschel: Ich habe den Antrag des Abg. Scholze auch nicht unterstützen können. Der Vorschlag der Deputa tion schien mir bei der ersten Erwägung nicht ganz ausführbar zu sein; allein bei näherer Erwägung habe ich doch gefunden, daß Gründe vorhanden sind, um mich demselben anzuschließen. Es handelt sich allerdings nur um den Wegfall einer Real abgabe, und es scheint demnach bloß darauf anzukommen, zu ermitteln, wie sich das ländliche Grundeigenthum zu dem städti schen steuerbaren verhält. Will man also nach der Consumen- tenzahl gehen, so mischt man Elemente ein, die nicht hierher zu gehören scheinen, da es sich hier eben um Real-, nicht um Personalabgaben handelt; allein der Maßstab nach dem Schock- verhältniß ist auch nicht ganz anwendbar, und es muß ein an derer damit Verbunden werden. Ich glaube daher, die Depu tation hat die rechte Mitte gehalten. Zu dem ist ja nur von einer provisorischen Maßregel die Rede, die bloß auf einige Jahre bestehen soll. Ich glaube daher wirklich, der verehrten
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