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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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das Gesetz selbst geschritten werden kann. Jene Vorschläge, durch welche die Form der Hauptberathung geregelt werden soll, sind übrigens von so großer Wichtigkeit für den Erfolg der letzte ren, daß die Discussion darüber eine volle Sitzung der Kammer in Anspruch nehmen dürste. Da nun für.den Augenblick, außer dem heute auf die Tagesordnung gebrachten mündlichen Bor trage der 1. Deputation, andere Gegenstände unserer Berathung nicht vorliegen, so scheint es, um die kostbare Zeit auszufüllen, wünschenswerth, die Praliminarfrage über Annahme jener Vor schläge ungesäumt zur Berathung der Kammer zu bringen und ich gestatte mir daher als Deputations-Vorstand den Antrag, daß es dem Präsidium gefallen.möge, zu diesem Behufs den Depu tations-Bericht, auf die Tagesordnung bringen und die Bera thung über die gedachten Vorschläge an einem der nächsten Tage beginnen zu lassen. Jnmittelst wird der Bericht der Deputa tion der ll. Kammer ebenfalls im Drucke erscheinen und es dann von dem Ermessen der Kammer qbhängen, wie bald sich an die Debatte über die Präliminarfragen die Berathung über den Ge setzentwurf anschließen soll. Staatsminister v. Könneritz: Allerdings ist zum Be hufs der Berathung über die Praliminarfrage ein tieferes Einge hen in den Bericht der Deputation der II. Kammer nicht noth- wendig; wünschenswerth ist jedoch, daß dieser Bericht vorliegt, um wenigstens von dem Umfange der jenseitig gestellten Erinne rungen eine Uebersicht zu haben. Insofern daher der geehrte Abgeordnete bemerkt, daß inmittelst der Bericht der II. Kam mer auch zur Austheilung kommen werde, finde ich kein Be denken. Im entgegengesetzten Falle würde jedoch selbst der Be rathung über die Präliminarfrage annoch einiger Aufschub zu geben sein. Bürgermeister Hübler: So viel ich weiß, werden bereits morgen die ersten Bogen des Berichts der jenseitigen Deputa tion ausgegeben werden. Uebrigens dürfte, wie ich nochmals bemerke, die Debatte über.diePräliminarfrage mit der Einsicht im jenseitigen Bericht in keinem Zusammenhänge stehen, um so weniger, da die Deputation der ll. Kammer irgend einen Vor schlag zur Abkürzung des Verfahrens bei der Berathung über den Gesetzentwurf nicht gestellt hat. Es wird daher ganz von der Kammer abhängen, in wie weit sie das von ihrer Deputa tion beantragte Verfahren eintreten lassen will oder nicht, und der H. Kammer überlassen bleiben, in welcher Maße sie die diessei tigen Vorschläge, falls sich dieselben praktisch bewähren sollten, bei ihren Verhandlungen künftig adoptier, will. Seer. v. Zedtwitz: Als Mitglied der Redactions-Depu tation kann ich die Versicherung extheilen, haß der Bericht der 2. Deputation der II. Kammer soweit im Drucke vorgerückt ist, daß er wahrscheinlich schon morgen Abend susgegeben werden kann, und zwar nicht bloß theilweise, sondern in feinem ganzen Umfange. Ich kann aber auch bestätigen, nachdem ich das Gutachten der jenseitigen Deputation über den allgemeinen Theil gelesen habe, daß jene Deputation sich eines Antrags in Bezug auf die Art, wie die Debatte über das Criminalge- setzbuch in den Kammern erfolgen soll, völlig enthalten hat, und es wird also, da dieser Antrag doch nur ein Beschluß un serer Kammer und nicht beider Kammern sein wird, die Ver handlung über die Präliminarfrage kaum abhängig von jenem, im Druck erscheinenden Berichte der jenseitigen Deputa tion sein. Prinz Johann: Ich würde mir erlauben vorzuschla gen, daß die nächste Sitzung kommenden Dienstag oder Mitt woch gehalten werde, damit die Mitglieder der Kammer wenig stens 2 Tage Ruhe haben, um den Bericht zu lesen. Ich er laube mir zugleich die Ansicht auszusprechen über die Art, wie ich den Gang der allgemeinen Debatte mir vorstelle. Ich würde mir den Vorschlag erlauben, die allgemeine Debatte in 2 Theile zu spalten, und ich möchte sagen, die allgemeine Debatte zur allgemeinen Debatte, von der speciellen Debatte zur allgemei nen Debatte zu trennen. Zuerst würde der Vorschlag über das Verfahren in Berathung kommen, wie er Seite 33. u. fgd. des Deputations-Berichtes enthalten ist. Dann würde ich mir erlauben, zunächst den allgemeinen Theil des Deputa tions-Berichtes vorzutragen. Nach dessen Vortrag könnte die all gemeine Debatte eröffnet werden, welche sich über die allgemeinen Grundsätze verbreitet. Wäre diese vollendet, so würde der Rest des Deputations-Berichtes in seinen einzelnen Theilen vorge tragen werden, so wie vielleicht andere allgemeine An sichten der Mitglieder zur Abstimmung kommen können, insbe sondere auch hie Anträge im Separatvotum des Bürger meisters Hübler. In dieser Hinsicht glaube ich, daß so die all gemeine Debatte sich am zweckmäßigsten gestatte, und ich er laubte mir diesen Vorschlag jetzt mitzutheilen, daß die Redner, welche sich einschreiben lassen oder sogleich zu sprechen wünschen, sich melden könnten. P räsident: In der Voraussetzung, daß derBerkcht der jenseitigen Deputation morgen ausgegeben wird, würde ich den Dienstag zur Sitzung Vorschlägen. Da dies indessen doch noch zweifelhaft ist, so entsteht die Frage, ob dieser Tag sogleich fest bestimmt werden kann, da doch die Mitglieder jedenfalls 2 Tage zur Einsicht des Berichts brauchen. Daß aber über die Präliminarfrage zuvörderst eine Session vorausgehe, scheint mir wesentlich nothwendig zu sein, und ich glaube, wir sind der geehrten Deputation insbesondere dafür Dank schuldig, daß sie durch die/ hinsichtlich des Ganges der Berathung gemachten Vorschläge, uns einen Wegweiser in diesem weitläuftigen und schweren Geschäfte gegeben hat. Ich würde es nun von dem Wunsche der Kammer abhängig machen, ob sie glaube, daß am Dienstag oder an der Mittwoch die nächste Session statt- sinden soll. Staatsminister v Könneritz: Der Bericht der De putation der I. Kammer istschon länger ausgegeben; er befindet sich schon.über achtEage indenHänden der geehrten Mitglieder. Präsident: Zunächst würde die Discussion sich auf das beziehen, was Se. Königl. Hoheit erwähnt hat, und dann würde die Berathung über das Criminalgesetzbuch selbst folgen. Es würde also in der ersten Session bloß der Abschnitt wegen des Verfahrens bei der Berathung zur Discussion kommen. Prinz Joh ann: Ich erlaube mir die Frage: soll damit die Debatte in dieser Session geschloffen, oder sogleich mit 2
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