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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-11-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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vor einigen Lagen verstorbenen Abg. Löser, der Abg. Oeh-1 migen eingeführt und ihm nach Leistung des üblichen Ei-^ des sein Sitz in der Kammer angewiesen. Seer. Puschel beginnt nun den Vortrag aus der Ne- gistrande, wie folgt:, . 1) d. 10. Novbr. Verzekchniß der Mitglieder der 2. Kam mer, welche sich gemeldet und durch ihre Missiven legitimirt haben, (rrä ^etg). — 2) d. 11. Novbr. Der Abg. Vocke zeigt unterm 9. d. Mts., der Kammer die Behinderung sei nes Nichterscheinens an, ünd bittet noch um 14 Tage Urlaub, (wird bewilliget). - - 3) Hoä. Der Redacteur des Landtags blattes, Hr. Adv. Krause, bittet) ihm einen Platz an demjenigen Orte zu verwilligett, der fürdie angestellten Stenographen be stimmt worden, (später zu berathen).— 4) Loä. Der Stell vertreter des 2. Abgeordneten der Stadt Leipzig, Hr. Kauf mann Heinrich Poppe, führt unterm. 2, d. Mts. diejenigen Gründe an, welche ihn-veranlassen, die auf ihn gefallene Wahl eineK Stellvertreters abzulehnen, und bittet um Be rücksichtigung dieser Gründe, (später zu berathen). — 5) d. 12. Novbr. Der Abg. 0. Runde giebt dem Direktorium der Kammer zu erkennen, wie er seit geraumer Zeit Dresden zu seinem Aufenthalte gewählt habe, und deshalb auf Beziehung ständischer Diäten verzichte, (später zu berathen). —6) Loä. Mittheilung des Gesammt-Ministeriums, dkeErnennung des wirklichen geh. Rathes und Kreisdirectors von Wietersheim als Commissar für die Angelegenheiten des Ministeriums des Innern, und des General-Intendanten, Obersten von Seebach, und in dessen Behinderung, des Major und Wirthschastschefs v. Oppell, als Commissar für die Angelegenheiten des Kriegs- Ministeriums betr. (Lä^vta). — 7) Loä. Mittheilung desGe- sammt-Ministeriums über die ekngegangene Anzeige des Buch händler Barth, welcher die Annahme der auf ihn gefallenen Wahl zum Landtagsdeputkrten der Stadt Leipzig unter Vor schützung seiner Geschäftsverhältnisse abgelehnt hat. (später zu berathen). — 8) d. 13. Novbr. Der Landtagsdeputirte, Wilhelm Ambrosius Barth, führtunterm 10. d. Mts. dieje nigen Gründe an, welche ihn nöthigen,, die auf ihn gefallene Wahl abzulehnen, und bittet, dieselben in Erwägung zu zie hen und von der Theilnahme an den Verhandlungen ihn zu entbinden, (später zu berathen). — 9) d. 14. Novbr. Der Abg. Kok ul bittet, sein Nichterscheinen in heutiger Sitzung Krankheitshalber zn entschuldigen, (all Avis). — 10) d. 13. Novbr. Mittheilung des Gesammt-Ministeriums v. 13. Nov. 1836., die Uebergabe der nachgenannten allerhöchsten Decrete betreff., als: 1) den Gesetzentwurf über das Verfahren in den an den Staatsgerichtshof gelangenden Sachen betreff, nebst Er läuterungen und Motiven, (an die 1. Deputation) 2) den Gesetzentwurf über das gerichtliche Verfahren in Strei tigkeiten über ganz geringe Forderungen betreff, nebst Er läuterungen und Motiven, (an die 1. Deputation) 3) den Gesetzentwurf wegen Verwendung gewisser, derHaupt- kasse der allgemeinen Straf- und Versorg-Anstalten ge ¬ widmeten Zuflüsse zum Besten der Ortsarmenkassen betr. nebst Erläuterungen und Motiven. Der Präsident ist der Meinung, daß dieses Decret als Gesetzgebungsgegenstand betrachtet und demnach der 1. Deputation übergeben werden müsse oder der 1. Deputa tion mit Zuziehung der 2. Staatsminister v. Lindenau: Ich glaube allerdings, daß der Gegenstand zunächst Budgetsache sei. Es han delt sich davon, daß gewisse Abgaben der Communen und Strafantheile zwar nicht weggefallen, allein künftig nicht mehr zur Hauptkasse der Straf- und'Versbrganstalten gezo gen, sondern zunächst zum Besten der Ortsarmenkaffen ver wendet werden sollen. Und in dieser Beziehung wird der Ge genstand mehr Sache des Budgets als der Gesetzgebung sein. Nachdem der Präsident geäußert, daß die Qualität dieses Decrets ganz für die Finanzdeputation geeignet erscheine, stellt er die Frage: ob es der Finanzdeputation überwiesen werden solle? welche ein stimm ig bejaht wird. 4) die Verwillkgung für einige Baulichkeiten bei den Straf- und Versorg-Anstalten betreff. Abg. Eisen stuck findet es präjudicirlich für die Kam mer, insofern gesagt werde, daß es einer neuen Bewilligung nicht bedürfe, weil Ersparnisse gemacht worden seien. Er sei damit einverstanden, daß es bewilliget werde, aber es müsse von Neuem bewilliget werden. Staatsminister v. Lindenau: Ich bin mitderAeuße- rung des verehrten Abgeordneten vollkommen einverstanden, und das Einverständniß der Regierung mit dieser Ansicht liegt schon darin, daß diese Angelegenheit an die Kammer gebracht worden ist. Denn die vorhandenen Ersparnisse hätten ver wendet werden können; allein weil man sich dazu ohne eine beiftimmende Erklärung der Kammern nicht ermächtigt hielt, ist das vorliegende Decret hierher gekommen. 5) den Beitrag der alterbländischen Ritterschaft zu den außer ordentlichen Staatsbedürfnissen in den Jahren 1830 und 1831 betreff. 6) die Staatslotterie betreff., nebst beigefügtem Aufsatz sub I. (kommt an die 3. Deputation). 7) die vom Jahre 1818 an in Rückstand gebliebenen Gehalts zulagen für die Conferenzminister ünd den Appellations gerichtspräsidenten betreff, (an die 2. Dputation). 8) Verschiedene Bestimmungen wegen der Befreiungen von indirecten Abgaben betreff, (an die 1. Deputation). 9) die Abnahme der Steuerhauptrechnungen auf die Jahre 1831, 1832 und 1833 betreff. Auf einen erhobenen Zweifel, an welche Deputation das Decret kommen solle, bemerkt Staatsminister v. Zeschau: da es sich von den Steuerhauptre'ch'nungen handelt, so be merke ich, daß dies kein umfänglicher Gegenstand ist; denn die Rechnungen sind bereits von der Oberrechnungsdeputation geprüft worden. — Das Decret wird nun an die 2. Deputa tion abgegeben. 10) die Beaufsichtigung der Eisenhütten - und Vitriolwerke betreff, (^ck acta).
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