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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. 18. Dresden, am 17. December. 1836. Zwölfte öffentliche Sitzung der H. Kammer, am 12. Decbr. 1836. (Beschluß.) Fortsetzung der Berathung des Berichts der I. Deputation über das Decket die Protokollführung und den Druck der Landtagsakten betreffend.— Abg. v. Dieskau: Es scheint, daß durch die Erklärung des Hrn. Staatsministers, welche mit dem Deputations-Gut achten bis auf einige geringe Abänderungen übereinstimmt, die Diskussion über das Decret gänzlich abgeschnitten sei. Ich habe indeß in Bezug darauf zu bemerken, daß wohl allerdings, wenn von Serteu^emer konstitutionellen Negierung ein Decret an die Kämmet gelangt, dasselbe im konstitutionellen Sinne abgefaßt sein möge. Es schien aber aus dem Decrete, welches ich erwähnt habe, hervorzugehen, als wenn dadurch sowohl die öffentlichen Verhandlungen, als auch die Redefreiheit in objek tiver Hinsicht beschrankt werden solle, und als wenn man ganz unwillkührlich dem erlassenen Bundestagsbeschluß, nach wel chem nur diejenigen Nachrichten über die Ständeverfammlung in andern Blättern ausgenommen werden sollen, welche in of- ficiellen Mittheilungen Vorkommen, habe entsprechen wollen. Daß aber die Deffentlichkeit der Verhandlungen, und selbst die Redefreiheit durch jenesDecret in der That beschränkt worden sein würde, dies möchte wohl nicht zu bezweifeln sein, wenn man bedenkt, daß die Redaktion dann eine wahre (Zensur gewesen sein würde, und wenn man erwägt, daß die Aeußerungen und Bemerkungen der Landtagsabgeordneten nicht so wieder gege ben werden sollten, wie sie ausgesprochen worden wären. Es sollte nämlich nach dem gedachten Decret eine sachgemäße Be arbeitung der Aeußerungen der Abgeordneten vorgenommen werden. Hierdurch würde derDeffentlichkeit geschadet worden sein, indem nicht Alle ermöglichen können, an den Verhandlun gen Antheil zu nehmen, und daher die in der Verfassung zuge sicherte Deffentlichkeit der Verhandlung bloß denen, welche am Orte, oder in dessen Nahe sich befinden, genutzt haben würde. Deshalb war von den vorigen Ständen beantragt worden, daß Stenographen möchten angestellt werden, um die Aeußerungen der Abgeordneten so wieder zu geben, als sie in der Versammlung gesprochen worden sind. Uebrigens muß ich aus diesen Grün den dem Deputations-Gutachten vollkommen beipflichten, mich aber gegen die Ansichten, welche von dem Hrn. Staats minister zu den einzelnen Puncten aufgestellt worden sind, aus sprechen. Denn ich stimme dafür, daß es — was auch von dem Hrn. Referenten erwähnt worden ist — nicht nöthig sein dürste, im Deputations-Gutachten unter Kd. noch die Worte „wo mög ¬ lich" einzuschalten. Denn man sollte meinen, daß in Sachsen wissenschaftlich gebildete Männer genug wären, so daß schwerlich an eine Unmöglichkeitrücksichtlich des Vorhandenseins derselben im Voraus zu denken sein dürfte. Aus dem Grunde stimme ich gegen diesen von Seiten des Hrn. Staatsministers gemachten Zusatz. Dann, weil mit Uebereinstimmung der hohen Staats regierung für gut befunden worden ist, daß die Kammer aller Einmischung ins Redaktionswesen sich enthalten wolle, so möchte ich dagegen stimmen, daß Staatsdiener zu Redakteurs ernannt werden, denn es ist nothwendig, daß das Vertrauen, welches in die Verhandlungen gesetzt wird, auf möglichste Weise erhal ten und nicht im geringsten benachtheiligt werde. Eben so we nig — und insofern könnte ich mich mit dem Deputations-Gut achten auch einverstanden erklären, — kann ich den Zusatz unter äll., der noch vom Hrn. Staatsminister beliebt worden ist, bil ligen; denn es versteht sich von selbst, daß von einem Steno graphen Etwas nicht verlangt werden kann, was über seine Kräfte geht. Ich habe diese Gründe anführen zu müssen ge glaubt, um zu erkennen zu geben, aus welchen Gründen ich mit dem Deputations-Gutachten übereinstimme. Abg. v. Thielau: Ich bin der Deputation für ihren Bericht sehr dankbar, ich finde darin das gesagt, was ich irgend darüber hatte sagen wollen. Ich halte auch mich auf das, was der Herr Referent bereits gesagt hat, verpflichtet zu erklären, daß das, was ich in einer frühem Sitzung gegen die Redaktion des Herrn Major von Brause gesagt habe, durchaus keine persona liche Tendenz gegen einen so achtbaren Militairbeamten haben sollte noch konnte, sondern nur gegen dessen dienstliche Stellung zum Ministerium sich bezog. Hiernachst hat die Deputation ge sagt, hinsichtlich der Beantwortung der aufgeworfenen Frage: „ ob die Deputations-Berichte ganz oder extractweise mit aufzu nehmen sein werden, daß es davon abhängen dürfte, ob und in wie weitste zum vollen Verstandniß der Kammerverhandlungen erforderlich sind oder nicht." Es dürfte wohl hier noch hinzu zufügen sein, „daß bei Berathung von Gesetzen die einzelnen Paragraphen wieder an zweckmäßigen Orten aufgeführt würden." Es ist unmöglich, die Kammerverhandlungen zu beurtheilen, wenn die einzelnen Gesetzstellen nicht angeführt sind. Referent 0. v. Maper: Wie der Herr Staatsminister be reits erklarthat, werden dieLandtagsnachrichten in der Form und in dem, was sie enthalten, keine Veränderungen erleiden. Ich glaube, es liegt in der Absicht der Staatsregirrung, dem Wun sche des Abgeordneten von Thielau zu entsprechen. Staatsminister v. Nostitz und Jänckenvorf: Es wird ganz so gehalten, wie mit den Landtagsnachrichten, welche am vorigen Landtage zugleich mit der Leipziger Zeitung erschienen.
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