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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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wird, nur noch mehr sinken. Es liegt tief im Charakter des Volkes, daß, sobald es erfährt, daß die Verhandlungen nicht treu wiedergegeben werden, überhaupt Mißtrauen erwacht. Man glaubt nun einmal, es sei nicht so und anders gesprochen worden, wenn man nicht das lebendige Wort erfährt. Die selbe Rücksicht scheint auch hinsichtlich der Gesetzkunde ins Auge gefaßt werden zu müssen. Beim Gesetze über die Publikation der Gesetze und Verordnungen haben wir uns abgemüht, diese Kunde im Volke zu verbreiten. Ich habe mich überzeugt, daß die Mittheilungen der beste Weg sind. Hier wird das Gesetz bekannt, selbst ehe es erscheint. Was so vielseitig berathen wor den, erregt Interesse, nimmt selbst die Meinung in Anspruch, und Inhalt, so wie dasVerstehen des Gesetzes wird, ehe es noch erscheint, dem Volke aus unfern Berathungen so bekannt, daß es keiner solchen Maßregel zur Verbreitung weiter bedurft hätte. Es liegt aber auch in unserm eigenen Interesse. Man ist uns mit Vertrauen bei unserer Wahl entgegengekommen. Sollten uns nicht auch die Mittel gegeben werden, zu zeigen, daß wir diesem Vertrauen entsprechen? Dies kann aber nur ge schehen, wenn dasWortso wiedergegeben wird, wie.es gefallen ist und nicht bloß dem Sinne nach. Es liegt nicht in unserer Stel lung, über die Art und Weise, wie wir abstimmen sollen, Auf träge von unseren Constituenten anzunehmen, ja wir sind viel leicht oft indemFalle,gegendieAnsichlen derer zu stimmen,die uns hierher gesendet haben. Würde sich auch Keiner abwendig ma chen lassen, anders zu stimmen, als wohin seineUeberzeugung geht, selbst wenn dies nicht im Sinne unserer Constituenten sein sollte, so muß man doch die Beruhigung Jedem lassen, daß die Consti tuenten treu die Gründe erfahren, warum er so und nicht an ders gestimmt habe. Ersteht man nun, daß der Mann, unbe kümmert um Beifall, seiner freien Ueberzeugung aus Gründen gefolgt ist, so wird man ihm dasselbe Vertrauen schenken wie anfangs, gesetzt auch, daß er nicht immer für die Maßregeln gestimmt hat, hinsichtlich deren man wünscht, daß er dafür ge stimmt hätte. Ich stimme daher für das Deputations-Gutachten und bin mit denAnträgen der Negierung insoweit, als der Refe rentseine Zustimmung bereits zu erkennen gegeben hat, als Mit glied der Deputation ebenfalls vollkommen.einverstanden. Secr. Puschel: Da einmal die Protvkollführung zur Sprache gekommen ist, so kann ich nicht umhin, mir zu er lauben, meine Ansichten und Wünsche in dieser Hinsicht der Kammer vorzulegen. Meine Wünsche erstrecken sich nicht so weit, wie die Jntercession des Abg. Sachße. Ich bin mit dem Deputations-Gutachten vollkommen einverstanden, daß die Protokolle nicht so mager gehalten werden können, daß man bloß die Anträge und Beschlüsse der Kammer und die Erklärungen'der Negierung aufnähme. Sie würden in dieser Form ihren praktischen Werth ganz verlieren. Ich glaube, die Motiven können nicht fehlen. Sie gehören zur Vervoll ständigung und Erklärung der Beschlüsse selbst; denn aus ihnen geht hervor, wie letztere sich gebildet haben. Ich glaube daher, es kann davon nicht abgegangen werden, und ich bin gern erbötig, sie ferner in dieser Maße abzufaffen. Eine Erleichterung aber finde ich darin, wenn man die Form, die jetzt besteht, ich möchte sie die Gesprachform nennen, ver laßt und im Allgemeinen die Gründe, welche für und wider den Gegenstand geäußert worden sind, zusammenstellt und also die Hauptansichten mit dem giebt, was zur Begründung der- elben gesagt worden ist. Ich habe schon einmal ein Proto koll auf diese Art abgefaßt, als die Diskussion über die Be- chwerde des Auditeur Grohmann zu lebhaft wurde. Gestat tet die Kammer, daß die Protokolle in der Maße künftig ab gefaßt werden, daß man nur die Hauptansichten herausstellt, o wird der Sache nicht geschadet, die Protokolle erhalten vollständigen und praktischen Werth und der Sectetair wird erleichtert. Präsident: Ich wende mich nun zum Anträge des Abg. Sachße: die Aufnahme der Motiven dem Gutbefinden des Secretairs zu überlassen. Wahrscheinlich meint der An tragsteller dem Deputationsbericht Seite 217 und der dort er sichtlichen Bemerkung seinen Antrag anzuschließen. Abg. Sachße: Sobald die Herren Secretaire sich nicht dafür geneigt erklären, so fällt mein Antrag von selbst. Man dringt Niemand eine Erleichterung auf, wenn er sie nicht wünscht. Wenn übrigens die Verhandlungen so ausgenom men werden, wie beantragt worden, so ist alles Mögliche ge schehen, um den Landtagsnachrichten den Charakter der Glaubwürdigkeit zu geben. Also sollte ich wohl meinen, daß dieses meinen Antrag annehmbar erscheinen lassen und recht fertigen werde, den Secretairen mehr Erleichterung zu ver schaffen. Ich möchte aber vernehmen, ob sie diese Erleichte rung wünschen. Einer der Herren Secretaire der I. Kam mer hat zwar gesagt, die Motiven würden oft nicht entbehrt werden können. Darum eben möge deren Aufnahme eines jeden Protokollführers Gutbesinden überlassen sein. Bei der Gelegenheit widerlege ich das, was der Abg. Atenstadt ge sprochen hat. Man sollte meinen, als ob ich der Oeffentlich- keit abhold wäre. Im Gegentheil, ich glaube sie sogar durch das, was die Staatsregierung beantragt hat, befördert. Mir ist bei meinen Geschäften am vorigen Landtage nicht möglich gewesen, die Landtagsnachrichten durchzulesen, und das ist auch, wie ich oft vernommen, bei den Geschäftsleuten der Fall, die nicht den ganzen Tag darauf verwenden können. Ich muß aber ausdrücklich hinzufügen, daß völlige Durchle sung nur bei den von der Staatsregierung vorgeschlagenen Mittheilungen möglich ist, weil sie abgekürzt sind und nur das Wesentlichste im allgemeinen Interesse enthalten. Die Landtagsnachrichten werden nun auch von denen gelesen wer den können, welche nicht viel Zeit darauf zu verwenden ha ben. Haben sie überhaupt und meist nur augenblickliches Interesse, denn Niemand liest sie ohne besondere Veranlas sung erst lange nachher, so muß man in der Thal wün schen, sie wären so abgefaßt, daß sie durch gedrängtem In halt fesselten. Secr. Richter: Die gegenwärtige Verhandlung scheint sich nur im Allgemeinen zu bewegen und den Hauptgegenstand, die Mittheilung der Kammerverhandlungen in dem Landtagsblatte zu betreffen, keinesweges noch die Protokollführung und die
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