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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 35. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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ben zu müssen, und die Kammer ersucht, die Beweise des Dan kes für das ihm bezeugte Wohlwollen gütigst aufzunehmen. Präsid ent fährtfort: Nun hat v. Schönberg mir münd lich zu erkennen gegeben, daß er nicht berechtigt und befugt zu sein glaube, wieder hier heute zu erscheinen, weil seine Befug- niß nur bis Ende des vorigen Jahres gedauert habe. Ein Nachfolger hat sich nicht gemeldet, der Platz wird also leer bleiben müssen und die Kammer ein Mitglied weniger zählen. Neuerlich-habe ich zwar vernommen, daß sich bald ein neuer Vertreter für den Grafen Solms - Wildenfels melden werde, etwas Gewisses weiß ich darüber aber nicht. Bürgermeister Wehner: Ich glaube doch, daß an den Herrn Grafen von Wildenfels ein Schreiben erlassen werden müsse, um ihn aufzufodern, einen Bevollmächtigten zu stel len; denn fakultativ ist hier der Sitz des Grafen von Solms- Wildenfels nicht. Prinz Johann: Ich erlaube mir die Frage: wie weit geht die Vollmacht? Denn was v. Schönberg gegen den Grafen Solms-Wildenfels erklärt hat, geht die Kammer nichts an, wenn die Vollmacht noch weiter lautet. Secr. Hartz: Ich sollte meinen, daß, da Hr. von Schön berg erklärt hat, der Contrakt habe aufgehört, es keinem Zwei fel unterliegen könne, daß er nicht mehr in der Kammer zu er scheinen verbunden sei. v. Carlowitz: Es ist dies ein rein reprocirliches, ein Contraktverhältniß, und es löst daher eines Theils Rücktritt al lein das Geschäft auf. Wie ich bemerken muß, hat-v. Schön berg mit dem Grafen Solms sich dahin verständigt, daß dieser des ErsternVertretung nicht länger verlangen wolle, als bis Ende des vorigen Jahres, und dem ist Genüge geschehen. Uebrigens befinde ich mich zufällig im Stande, der hohen Kammer die Versicherung zu ertheilen, daß Graf Solms - Wildenfels bereits damit beschäftigt ist, einen andern Abgeordneten aufzusuchen, und da ihm dies hoffentlich in diesen Lagen gelingen wird, so glaube ich, daß die Kammer sich einstweilen dabei beruhigen kann. Was die vom Bürgermeister Wehner angeregte Frage wegen des fakultativen Sitzes anlangt, so liegt diese hier nicht vor; bemerken muß ich aber, daß sich Viel darüber sprechen ließe, und ich mich nicht ohne Weiteres mit der Ansicht des Abgeord neten darüber einverstanden erklären kann. Jndeß ist die Frage von zu hoher Wichtigkeit, als daß sich die Kammer unvorberei tet sogleich darüber entschließen könnte. Präsident: Allerdings ist das ein Gegenstand, zu dessen Berathung die Kammer mehr Vorbereitung bedürfen würde, und da der Sprecher den Ausdruck „einstweilen beruhigen" ge brauchte, so würde ich glauben, daß die Kammer sich milder von dem Sprecher gegebenen Erklärung einstweilen beruhigen könnte. Allerdings ist die Frage wegen des fakultativen Sitzes eine solche, die zu Vielem Veranlassung geben konnte; indessen schlagen hier noch tiefer liegende Puncte ein, worüber für den Augenblick nicht eine Diskussion und noch weniger eine Beschluß fassung stattsinden könnte. Man könnte also nach der erfolgten Eröffnung, daß man bald der Ernennung des Nachfolgers ent- gegensähe, sich beruhigen; wenn aber nicht bald diese Ernen nung erfolgt, würde man Veranlassung haben, den Gegenstand weiter ins Auge zu fassen. Bürgermeister Wehner: Ich bin ganz damit in der Hauptsache einverstanden, muß aber die Erklärung beifügen, daß ich meinerseits jedenfalls darauf antrage, daß, wenn diese Erwählung nicht geschieht, ein Schreiben an den Graf Solms erlassen und er aufgefodert werde, einen Bevollmächtigten zu stellen, da ich darüber mit mir in Richtigkeit bin, daß Graf Solms so gut verbunden ist, hier einzutreffen, wie andere Mit glieder, und sein Sitz nicht fakultativ ist. Präsident: Es würde also der Gegenstand vor der Hand auf sich beruhen können, und wir würden das Weitere abzuwar ten haben. Als man hierauf zur Tagesordnung: der fortgesetzten beson der» Berathung über den Entwurf eines neuen Criminalgesetz- buchs schreiten will, verlangt v. Cru sius das Wort, indem er äußert: Es fehlen in unserer Kammer mehrere Mitglieder, welche der Berathung über das Crimknalgesetzbuch besonders thätige Theilnahme ge schenkt haben; es sind sogar 2 Mitglieder der Deputation abwe send. Es kommen bei den nächstfolgenden Artikeln hochwichtige Fragen zurBerathung, und ich gestehe, daß ich den Wunsch hege, daß mehrere unserer fehlenden Mitglieder an dieser Berathung Theil nehmen, und daß diese hochwichtigen Fragen möglichst viel seitig erörtert werden. Darum erlaube ich mir die Frage und den Antrag zu stellen, ob es nicht möglich wäre, die Berathung über das Criminalgesetzbuch noch einen Tag auszusetzen, dies um so mehr, als dem Vernehmen nach einige kleinere Gegen stände vorliegen, die inmitrelst berathen werden könnten. Präsident: Wenn der geehrte Sprecher aufvorliegende Gegenstände sich bezieht, so muß ich bemerken, daß I) der Be richt der 4. Deputation über das Gesuch mehrerer Chausseewär ter um Aufnahme unter die Staatsdiener und 2) der Bericht der 1. Deputation über das Dekret, die Landtagsordnung be treffend vorliegt. Diese Gegenstände könnten vorgenommen werden. Der erste ist aber so einfacher Natur, daß er gewiß nicht lange aufhalten kann, der zweite Gegenstand dürfte min destens auch nicht sehr viel Zeit erfordern, also würden beide immer nur einen kleinen Zeitraum ausfüllen. v. Crusius: Es würde doch vielleicht möglich sein, die morgende Sitzung damit auszufüllen; es würden mehrere Mit glieder noch eintreffen, und so mein Wunsch erfüllt werden. Prinz Johann: Es kann der Deputation und mir als Referenten nur daran gelegen sein, daß die Mitglieder, welche jetzt fehlen, bei der Debattegegenwärtig seien, damit man nicht glaube, die Sache sei übereilt. Indessen muß ich bemer ken, daß nach den vom Prasidendenten mitgetheilten Urlaubs gesuchen der Antrag nicht zum Ziele führt, indem v. Deutlich um Verlängerung seines Urlaubs bis zu Ende der Woche, Domherr v. Günther bis auf einige Tage nachgesucht haben, und ferner die vorliegenden Gegenstände höchstens einen Zeit raum von einer halben bis einer Stunde ausfüllen. Im kle brigen überlasse ich der Kammer, was sie zu beschließen ge denkt. .
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