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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Staatsregierung der Gegenstand anderweit an eine Deputation gewiesen werden solle? Dann, wenn diese Frage bejaht werden sollte, wird es sich darum handeln, an welche Deputation, ^ob an die bisherige außerordentliche Deputation, oder an die ^Depu tation? oder, wenn mymzugleich.die'Melfel uwgehen,will, ob die außerordentlicheDeputation noch bestehe oder nicht, so wurde ich auch fragen können: ob hie Sache an die Mitglieder, welche die außerordentliche Deputation ausgemacht haben, wieder ver wiesen werde? dann aber, wchn der Gegenstand an eine? außer ordentliche Deputation verwiesen werden soll,) würde noch der .Anftäg des Hm. v. Mayer zur Unterstützung zu chringen sein, ob die außerordentliche Deputation'mit 2 Mitgliedern verstärkt werden soll? ' ' ) Abg. Roux: Gegen diese Fragstellung habe ich Bedenken. Menn nämlich die Frage so gestellt wird, ob das Dekret an d i e Mitglieder der außerordentlichen Deputation wieder gelan gen solle, so scheint es mir, daß eine'neue Wahl ersorderlich sei. Sch glaube, wenn bei der,Kammer ja noc^, Zweifel dagegen)ob-- walren sollten, daß die Funktion der außerordentlichen Deputa tion noch fortbesteht, so würde die Frage so zu stellen feint Ob die außerordentliche Deputation noch sortbestehe oder sich erle digt habe? , Der Präsident stellt,Hieraus folgende 2 'Fragen: I) Ge nehmigt die Kammer,.daß dieser Gegenstand an eine anderweire Deputation abgegeben werde? Einst: mm'ig S,a/, ^Glaubt die Kammer daß-die außerpchentWe Keputatlyn noch nicht er-' loschen sei'? " ''/s ' ' s > v. Leyßer bemerkt, daß keine Zweifel darüber, vorhanden seien. - , . ' ' ' Präsidenterwiedert: Es sind allerdings Zweifel erhoben worden. .. , ' Abg.Atenstadt: Nichküber die Erlöschung derDeputa-. Aon, sondern daß eine außerordtütliche^Deputatiowzu wählen. 'Sch habe geglaubt, daß sich Vie Sache ach'besten eigne füt-die' Verfassungs-Deputation. . '' ' Avg. Rvux: Sch glaube es ist am einfachsten, der Hr.P r a- si d e n t' stellt die Frage: Jst'die Hammer der Meinung, däß die außerordentliche Deputation noch sortbestehe? . '' Abg. v. v. May'er: Dagegen müß ich'mlch erkläreü" Die. Deputation besteht noch fort, denn es sind ihre Geschäfte nM nicht beendigt, wenn auch'Zweifel über diese Sache züt Sprache gebracht worden sind; dieDepütationist im Voraus im AllZemei- neü festgesetzt worden. . , ' ^Präsident:.Dä'.berIbgeördüete,welcher frühör diesen Zweifel anregte,' W MMHa^DeiflenZweM habe, da in der Kammer weiter Niemand - beigestimmt hat> so'.ist im Einverständnis der Kammer hierüber anzuüehmtN/ es sei kkin Zweifel vorhanden, 'daß diese Deputation üvch fotrbestehe; und ich frage nunmehr die Kammer': Ob dieser Gegenstand an diese außerordentliche Deputationüberwiesen werden solle ? 59 Stim men silid d a fü r uttd4 (Äteüstädi) dri^eg'eN.' !- -' - > ' . Präsident: Dann frage ichididÄamM,' osisie den An trag des Herrn v. Mapeisdaß die aüßechrdeMich^Dchutation noch um 2 Mitglieder verstarkt^w'erd'e, unterstützt? ^Z'ü h l r eich unterstützt! Hierauf fragt derPrasident: Ist die Kammer ge meint, die außerordentliche Deputation zu diesem Gegenstände noch mit zwei Mitgliedern zu verstärken ?,, 50 Mitglieder sprechen sich dafür und 10 dagegen aus. . > . , Die Negistrande enthalt ferner: 15) «oll. Der Auditeur Grohmann-danket und bittet um zulässige Veröffentlichung des Inhalts dieses Schreibens. (Der Inhalt des Grohmannschen .Schreibens wird verlesen, und es ist auf die Frage des Präsi denten djeKammer einverstanden, daß das Schreiben sü 4<rt» genommen werde.) 16) «och. Der Abgeordnete Ebert bittet um Urlaub vom 3. bis 6. dieses Monats. 17) «ost. Der Abg. Nüstitz ,und ,Jänkendorf b.r'ttet um einen 4tag:'gen Urlaub vom 2. .dieses Mopats an./ Die Urlaubsgesuche werdest auf die Frage des Präsidenten von der Kammer genehmigt, und, es äußert der Präsident, daß er nun der Kammer Nichts weiter vor- tWen zu lassen habe,?. .. . Abg. v. Kiesenwetter.'.Da durch den Austritt, des vr. Runde eine Stelle bei der Finanzdeputation erledigt wor den ist, so kann ich als Vorstand derselben nicht unterlassen, darauf anzutragen, da.ß eine neue Wahl zu Ersetzung.seiner Stelle baldmöglichst vorgenommen werden möge. Präsident: Sch hatte die Absicht, dieseWahl auf die nächste Tagesordnung zu bringen, u. sie wird also in der näch- stfy , Atzung vorzunehmen, .sein,, wo auch die Wahl zweier ^'MMietzer zur Verstärkung her außerordentlichen Deputa tion. mit erfylgen soll.. . .... , , , , v. Leipziger: Sch wollte mir eine Anfrage an die hohe Staatsregierung erlauben: Ob Hochdieselbe nicht dem so sicht baren Geldmangel und,insbesondere dem des Conventionsgel des durch, irgend eine. Maßregel abzuhelfen beabsichtigt? Ich haste es füx.höchst wichtig, daß irgend Etwas in dieser Bezie hung,geschieht, denn sonst dürsten während der nächsten Leip ziger Messe große Verlegenhelten,entstehen. ,. . , , Staatsminister v. Lin den au: Sch habe dem geehrten Sprecher zu.erwiedern, d ß die hohe Wichtigkeit dieses Gegen standes bereits öftere Berathungen darüber veranlaßte, und daß wahrscheinlich j im Verlaufe der nächsten Woche eine Mit theilung Sst die Kammer deshalb gelangen wird. ...Der Schluß der Sitzung erfolgt nun nach 2 Uhr, nachdem .h:ie,nächste-. qusiden^Ü, ,Anusr>anhMMt MchM.G 77-. - Zwanzigste öffentliche Sitzung der I. Kammer, am,3. Januar 1837. .Eingänge,,zur Regiflrande. — Berathung des. Berichts der 4. De- putation, bas Gesuch-mehrerer Chausseewarter betr. 7-^ - Be- . rathung des -Berichts der 1/ Deputation über das Dekret vom , .. 13. Nvtzbr- 1836 ,.die Landtagsmdnung.be.tr. 7^--^ Fortsetzung . -der besondern Berathung über-den Entwurf eines Crimi- nalgesetzbuchs >(II. Theil. I. Kapitel: Vom Hochverrathe, Staatsverrathe und andern die Sicherheit des Staats gefähr- - -i.deyden Handlungen.! Art. 79—94).. , j ' Bei der Eröffnung. sind '31 Mitglieder' anwesend. Zu vörderst, wird, has Protokoll der gestrigen 'Sitzung /'verlesen
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