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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Mijiherlititgen über die Verhandlungen des Landtags. 53. Dresden, am 27. Zamiar. 1837. Vier und zwanzigste öffentliche Sitzung der H. Kammer, am 17. Januar 1837. Eingänge zur Negistrande. — Antrag auf Veröffentlichung der Ge schäftsanweisung, auf welche das neue Grundsteuersystem basirt werden soll. — Berathung über den Gesetzentwurf, das gericht- licheVcrfahren in Streitigkeiten über ganz geringe Forderungen betr.— (Allgemeine Berathung. — Besondere Bera thung. §§.-1. und2.) Die Sitzung ward gegen halb IlUhr eröffnet. Anwesend waren.68 Mitglieder. Nachdem das Protokoll der letzten Si tzung verlesen, trägt Staatsm'mister v. Könne ritz darauf an, Dasjenige, was er auf den vom Abg. v. v. Mayer aus dem konstitutionellen Prinzipe angeführten Grund geäußert habe, besonders mit auf- zunchmen, damit man nicht ein Zugcständniß des Ministeriums daraus folgern könne. Abg. v. Schröder: Ich weiß nicht, ob ich falsch gehört habe; allein es schien mir, als ob mein Name unter denen aufge führt sei, welche gegen den letzten Punct des Deputations-Gut achtens gesprochen. Meines Erinnerns habe ich über diesen Theil des Deputations-Gutachtens gar nicht gesprochen, bin aber mit dem Anträge selbst vollständig einverstanden gewesen. Abg. Todt: Auch ich muß mir zwei Bemerkungen zum Protokolle erlauben. An der Stelle, wo gewisser voigtländi- scher Mineralquellen gedacht wird, ist der Ort weggelassen, wo sie sich befinden. Ich bitte zu bemerken, daß es Elster ist; und dann wünschte ich am Schluffe des Protokolls, wo gesagt ist, daß die Regierung dieses Recht faktisch schon gehabt habe, das Wort „ausgeübt" hinzugefügt zu haben „faktisch ausgeübt habe". Nach diesen Berichtigungen wurde das Protokoll geneh migt undvondenAbgg.v. Friesen und Hantzschel (aus Königstein) mit vollzogen. Auf der Negistrande waren neu eingegangen: 1) d. 16. Januar. Petition der Abgg. Hrn. v. Leipziger und Zische, die Herstellung der Communikationswege betr. Nach dem die Petition verlesen war, bemerkt der Präsident: Ich glaube, es entsteht jetzt die Frage, ob der Gegenstand an die 3. Deputation als ständische Peti tion zu verweisen sei, oder ob man dafür halt, daß der Inhalt der Petition selbst so eng verbunden mit einer Bewilligung sei, daß er zur Berücksichtigung an die 2. Deputation gelangen könne, um bei der Berathung über das Budjet zur Sprache zu kommen. Ich frage daher zuerst die Kammer: ob sie die Pe tition an die 3. Deputation, und dann im Falle der Vernei nung dieser Frage: ob sie dieselbe an die 2. Deputation zur Berücksichtigung bei den Verhandlungen über das Budjet ge langen lassen will? Abg. Sachße: Bei der vorigen Ständeversammlung wur den dergleichen Petitionen an die 2. Deputation verwiesen und in dem Bericht über das Budjet darauf Rücksicht genommen. Abg. v. Kiesenwetter: Ich meinestheils würde nicht der Ansicht sein, daß die Petition an die 2. Deputation verwie sen würde. Sie enthält weit mehr Gesetzgebungs- als eigent liche Finanzangelegenheit. Die 2. Deputation ist überdies so vollständig beschäftigt, daß es wünschenswerth ist, daß ihr Nichts weiter zugewiesen werde, als in ihr wirkliches Ressort gehört. Seer. Richter: Die Petition betrifft nicht Gegen stände der Art, deren der Abg. Hr. Sachße Erwähnung gethan. Am vorigen Landtage sind Petitionen, in welchen aufChaussi- rung fiskalischer Straßen angetragen wurde, an die2.Deputa tion verwiesen worden, und dies mit Recht, weil es dabei bloß auf Verwilligung von Geldmitteln aus der Staatskasse ankam. Die vorliegende Petition berührt zunächst einen Verfassungs gegenstand, nämlichden, daß man eine Revision desStraßenbau- Mandats vornehmen und die jetzige Verbindlichkeit der ein zelnen Commnnen und Grundstückbesitzer zur Unterhaltung de»^, Communikationswege gegen ein gewisses Aequivalent auf die Staatskassen übernehmen, und eine förmliche Klassifikation der Communwege vornehmen möge. Dies zu begutachten, wird der 3. oder auch der 1. Deputation zu übertragen sein, und erst, wenn eine derselben den Verfassungspunct erörtert haben und nach dessen Erfolge aufdiePetition weiter eingehen sollte, wird sie sich mit der2. Deputation zu vernehmen haben, ob die Staats kassen in dem Zustande sind, dergleichen Leistungen übernehmen,, zu können. Abg. v.d. Planitz: Ich erinnere nurdaran, daß in dem Al lerhöchsten Dekrete, welches die Beantwortung der ständischen Anträge enthält, die Verhältnisse der Straßen und die Anträge der Stande deshalb auf dem letzten Landtag mit zur Sprache kommen, und daß vielleicht bei dieser Gelegenheit auch die vor liegende Petition von der 3. Deputation mit begutachtet wer den könnte. Abg. a.d. Winkel: Ich erkläre mich nur dafür, daß die Petition an die 3. Deputation abgegeben werde. Ich selbst habe bei der vorigen Ständeversammlung mehrere solche An träge in der 3. Deputation zu bearbeiten gehabt und glaube, es ist besser, daß wir darüber einen festen Beschluß fassen. Bei näherer Untersuchung der Sache wird die 3. Deputation sehen,
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