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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 62. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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aridem Antrag, und er würde an einem anderen Orte zu stellen sein. Aber ich glaube, wir können davon füglich absehen. Zwar kann,der Fäll eintreten, daß Chikane insofern verübt wird , als der Verklagte zür- bestimmten Stunde austenbleibt, erst um 5 Üh'r kommt und dem Klager und Richtet vergeblich warten laßt. Allein ich besorge nicht, daß dies oft geschehen möchte; vielmehr wird dies gewiß ein nur höchst seltener Fall sein können. Es würde ein Mißbrauch der Freiheit sein, die der Partei zusteht, versucht zur Benachtheiligung Anderer. Von einer solchen Präsumtion können wir denn doch wohl nicht ausgehen. Der König!. Commissair hat bereits darau hingedeutet, und ich glaube deshalb'Nichts weiter hinzufügen zu dürfen. ' Abg. Atenstädt: Dasselbe Bedenken wird auch bei §. 18. wieder: erhoben werden können. Ich wünsche nur, daß man darum eine Bestimmung mit aufnehmen möchte. Daß die Stunde in den Bestellzettel mit gesetzt werde, dafür habe ich den Grund angegeben, weil man unter Termin bisher nur den ganzen Lag verstanden hat. Wer zu dieser Stunde nicht erscheint, den würde man verurther'len können, denn er hat das nicht gethan, wozu er aufgefordert worden war. Hat man aber die Absicht, bis 5 Uhr zu warten, so glaube ich, daß ein anderer Ausdruck gebraucht werden müßte. Abg. Eifenstuck: Ich glaube, der Zusatz würde keinen praktischen Nutzen, wohl aber einen praktischen Nachtheil ha ben. Denn wenn nun die Parteien um 9 Uhr citirt werden, so muß die Präjudiz sein, wer AIO Uhr erscheint, der ist in con- tumseiom verurtheilt, oder es trifft ihn Nichts; wenn aber die Parteien um 9 Uhr kommen, so muß auch der Richter zu ha ben sein. Wenn er nun einen andern Termin gehabt, und er erscheint nicht gleich, so ist das darum in der Praxis nicht ausführbar. Es heißt beim Verhörstermkne, die Parteien sol len um 9 oder 10 Uhr erscheinen. Ich glaube)'wenn die Prä judiz darän geknüpft werden soll, dann ist es schlimm und für den Richter auch nicht angenehm. Abg. Sachße: Es würden dann Streitigkeiten über die Zeit und Stunde entstehen, es würde bestritten werden', daß die Uhr unrichtig gehe. Ich' halte die Beschränkung auf die Stunde bedenklich. Seer. Richter: Ich'stimme dem Abg. Atenstädt ga nz bei. Einen großen Vörtheil hat es bei den Patrimvnkalge- richten, wenn man auf-gewisse Stunden rechnen kann. Es war in einem.früher'» Ergänzungsentwurfe zur Erl. Prozeß ordnung der Satz'ausgenommen) ps sollten die Parteien zu gewissen Stunden vorgeladen werden; es war aber bloß der Nachthell angebroht, daß die Parteien, wenn sie zut'bestirnm- ten Stunde'nicht erschienen, sich gefallen lassen müßten, zu warten , bis die übrigen pünktlich erschienenen Parteien abge fertigt waren. Mit diesem Nachtheile würde ich mich einver- stehen, und er würde auch seine Wirkung Nicht verfehlen, kei neswegs aber so viel, daß ein Ungehorsam mit seinen gesetzt liehen Folgen damit verbunden würde, wenn eine Partei nicht zur bestimmten Stunde erscheint. . Präsident: Ich würde also nun über die verschiedenen Anträge abstimmen lassen Und frage zuvörderst die Kammer: Ob sie dtn von-dem Abg. Atenstädt beantragten Zusatz anneh men' wolle?'Wird von48 gegen ISStimmen abgeworfen.. ' Die Deputation,hakte Nun zur'Z..12. (s. oben S. 891.) fol- gcnde,Modifikationen-beantragt: «) die Stelle „ den Gegen stand und denKetxag der Korderung, wie Beides rc." so zu fas«?, ffen: „den Gegenstand des Anspruchs und beziehendlich denBe- trag der Forderung" wie solches re." - /S) im 5. Satze die Worte „zum persönlichen Erscheinen", zu vertauschen mit den Worten: ,,zstm'gesetzlichen Erscheinen^, und die in Parenthese befindliche Stelle,-(bei.Ge'meinheiten nachK. 8.)" Hinwegzulassen, und 7) im Satze 5b. statt:, „und -seiyerefwanigen- Einwendungen dage-. gen," zu setzen; ,mnd seiner mit dem Klaganspxuche in Verbin dung stehenden/Einreden." ' ' s 's), Präsident: Ich frage die Kammer: Ob sie die Vor schläge der Deputation anzunehmen geneigt sei? Alle drei Vorschläge werden einstimmig angenommen. Nun frage'ich die Kammer : Ob sie die tz. 12. selbst mit den beliebten Modifikationen annehmen wolle? Wird einstimmig an genommen. Hier schließt der Präsident die Sitzung nach -^2 Uhr und ersucht die Mitglieder, zur weitern Berathung des vorliegenden Gegenstandes sich morgen um 10 Uhr wieder einzusinden. Fünf und/dreißigste öffentliche Sitzung der ' l. Kammer, am 23. Januar 1837. Eingänge zur Registrande —Fortsetzung der b e so ndern Berathung über den Criininalgesetzentwurf. (Nachträgliche Berathung über mehrere frühere durch die Beschlüsse zu Art. 11. abzuan- dernde Artikel. — II. Theil.. XII. Kapitel: Von Verum trauungen Art. 228. — 231. XM, Kapitel: Von betrügeri- , schcn Handlungen Art. 232.. — 241.) — Die Sitzung, in welcher 40 Mitglieder anwesend, beginnt gegen halb 11 Uhr; das Protokoll der vorhergegangenen Si- zung wird verlesen, und nachdem die von Sr. Königl. Hoheit des Prinz Johann monirte Berichtigung desselben, daß nämlich bet bei tz. 219.-gestellte Antrag wegen des Emstei gens und Einschleichens- Mes Erinnerns, nicht-angenommen worden Ware, - wie gleichwühl iM'Prdtokoll aufgeführt sei, be werkstelligt worden war- durch die Herren Grafen Höhen thal und Einsiedel mit vollzogen.' Auf-der Registrande befand sich ein Nachtrag des Schnei dermeisters Dettm in Leipzig zu-seiner schort früher eingereich- ,teN Beschwerdö'(vergleiche Nr. 4ld. Bl. S. 'ZZ.) - ' ' ' ' Seer. 'HartzeSe. KönigbHoheik hatin Folge der Dmch- gehung der Protokolle zuM Behüft bet'Crökt^rüng der Frage: Ob sich vielleicht nachder beiArt. -11. zu Folge des Antrags des Hm. v. Carlowitz gefaßten Bestimmung Abänderungen der bisher gefaßten Beschlüsse nothwendig machen dürften? dkeGüte gehabt, Mich auf einen Irrthum aufmerksam zu machen, der sich in der dem Protokolle vom 19. laufenden Monats beigegebenm Fassung,des Art.198.im ersten Satz befindet. DiegeehrteKammerwollesich
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