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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 345. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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M S34. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Sonnabends, den 22, November 1834. Nachrichten vom Landtage. Dreihundert sünfund vierzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 24. October 1834. Vortrag Lex ständische» Schrift über das Staatsdud/et. —Vortrag hinsicht lich der durch höchstes Decret vom 23. Lust 1833 geschehenen Anträge und Vorschläge zu zweckmäßiger Organisation der Patrimonialgerichte und Ver besserung der Crimlnal- Rechtspflege. Die Sitzung wird nach 10 Uhr vom Viceprasidenten eröff net, das über die letzte ausgcnommene Protokoll verlesen, gench- migt und von den Abgg. Schuster und Lindner mit unter zeichnet. Auf der Registrandc war eingegangen: 1) Extract des Protokolls der 1. Kammer vom 21, October 1834, den Vortrag der Differenzpuncte, welche kn Gemäßheit höchsten Decrets vom 8. Oktober 1834 in Betreff des Gesetzes wegen des Verfahrens in Admmistrativ-Iustizsachen obwalten, betreffend; zur 1. Deputation. 2) Extract desselben Protokolls, den Vortrag über das königl. Decret vom 30. October 1834, die ständischen Anträge wegen Beschleunigung des Erscheinens neuer Gesetzbücher betreffend; zur 1° Deputation. 3) Bericht der 3. Deputation der 2. Kammer den 23. Oktober 1834, über eine Petition des Herrn Abgeordneten v. Miltitz, wegen veränderter Einrichtung bei Vollziehung der.Todesstrafe; zum Verlesen auf eine Tagesordnung. Ehe zurTagesordnung übergegangen werden konnte, mußte, der Dringlichkeit des Gegenstandes halber, das immittelst von den Vorständen der 1. und 2. Deputation angezeigttn Verlesen der ständischen Schriften über das Staats-Budjet, so wie der Vor trag über den heute in der Registrande angczeigten Protocoll-Ex- tract, das Verfahren in Admmistrativ-Iustizsachen betreffend, die Resultate des Vercinigungsverfahrens hinsichtlich der Verände rungen bei den Patrimonialgerichten, und endlich der Protocoll- extraet der 1° Kammer, hie Schlachtsteuer betreffend, emgeschoben werden. Abgeordneter von Kiesen weiter verlas hierauf die ge dachte ständische Schrift, das Staats-Budjet betreffend und die dazu gehörige Beilage, so weit sie die ständischen Anträge enthalt, bemerkte übrigens dabei, wie die 1. Kammer zwar sich damit ein verstanden erklärt habe, daß die diesseitigen Anträge bei dem Etat des Cultus-Ministerium wegen Verminderung der Ausgaben für! die katholischen Geistlichen Zu Hubertusburg, Freiberg, Zwickau, so wie die Bedürfnisse für die katholische Kirche zu Leipzig und das geistliche Haus Zu Dresden, ausgenommen würden, wenn dagegen ihr allgemeiner Antrag dieses Gegenstandes halber in der Schrift ebenfalls Erwähnung finde. Die Kammer erklärte Hisrzu ihren Beitritt, genehmigte dann die beiden Schriften, so weit sie verlesen worden, und be schloß zugleich, es möge die Hauptschrift sowohl, als deren Bei lage, des nicht verlesenen, die einzelnen Bewilligungspuncte ent haltenden Theiles der letztem halber, noch 24Stunden in der Kanz lei ausgelegt, und wenn binnen dieser Zeit eine Erinnerung dage gen nicht eingehe, sofort an die 1. Kammer abgesendet werden. Hiernach eröffnete Abg. Eisen stuck mit Bezugnahme auf den Protocollextract, die Schlachtsteuer betreffend, daß die erste Kammer mit den Beschlüssen der zweiten sich allenthalben einver standen und nur noch darauf auzutragen für angemessen gefunden habe, daß in der Verordnung der ständischen Bewilligung Er wähnung geschehen möge. Die Kammer ertheilte hierzu ihre Ge nehmigung. Weiter erstattete Abgeordneter Eisen stuck zugleich noch Vortrag aus dem Protocvllextracte der 1. Kammer vom 21. die ses Monats, die Bcrathung über das königl. Decret vom 3. die ses Monats wegen Beschleunigung des Erscheinens neuer Gesetz bücher betreffend. Nach solchem hat die 1. Kammer »beim 3. Puncte sich dahin erklärt, daß, wenn die Wahl in der 1. Kammer auf ein solches Mitglied falle, welches seine Stelle nur so lange behalte, bis ein Nachfolger sich legitim« t, die Person, und nicht das an dessen Stelle tretende Mitglied als ge wählt zu betrachten sei, dergestalt, daß, wenn ein gewähltes Mit glied persönlich«« benDeputationsvechandlungmThellnkchtnch- men könnte, dann sofort ein Stellvertreter eintreten müßte; b) beim 10. Puncte noch die Ansicht ausgesprochen, wie die Deputation sich im Laufe des Geschäfts vertagen könne, wenn dieß zweckmäßig erscheinen sollte, endlich «) beim 12. Puncte noch die Erklärung bekgefägt: „daß Hier auch der §. 140. der Landtagsordnung mit anzuziehen und zu beobachten sein werde." Von keiner Seite ließ sich dagegen eine Erinnerung verneh men, und trat man, dem Vorschläge der Deputation gemäß, der 1. Kammer in sämmtlichen drei Punkten einstimmig bei, so daß nun Hinsichtlich dieses Gegenstandes vollkommenes Cinverstand- niß zwischen beiden Kammern erlangt ist. Hiernach thcilt der Abgeordnete y. Friesen, aus dem Pro tokoll-Extracte der ersten Kammer vom 21. dieses Monats die Verhandlungen mit, welche über die Differenzen, die in Gemäß heit höchsten Decrets vom 8. dieses Monats in Betreff des Ge setzes wegen des Verfahrens in Admmistrativ-Iustizsachen obwal ten, jenseits stattgefunden haben, und bezeichnete die von denen der A Kammer noch abweichenden Beschlüsse der 1. Kammer in folgender Ordnung:
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