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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 275. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-08-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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im Widerspruch mtt der Verfassungsurkunde stehe, so kann ich dieß darum nicht einraumen, weil ja gerade alle Rechte nach tz. 31. der Verfassungsurkunde unter deren Schutze stehen und somit, wenn diese Expectanten Recht haben, erst tz. 31. in An wendung kommen muß, ehe tz. 62. zur Ausführung gelangen kann. In der gerechten Beachtung dieses tz. erblicke ich den Grund, warum die Minorität der Deputation den Einschaltungs satz beantragt hat. Man schreitet hierauf zur Abstimmung durch Namensauf ruf, nachdem die Staatsmimster und königl. Commiffare den Saal verlassen halten, und erhielt die Frage: Wird dem Gut achten der Deputation bcigetreten? einstimmig bejahen de, dagegen die Frage: Ob man der Separatmeinung Zweier Deputaüonsmitglkeder beitrere? von 37 Stimmen vernei nende Antwort. Unter diesen letztem befanden sich die Abgg.: Präsident v. Leyßer, Seer. Bergmann, Köppe, Zimmermann, Seidel, Rost, Bocke, Winkler (aus Räcknitz), Riedel, Zschische, Kunde, Schiech, Schuster, Roux, Job, Haußncr, Flach, Sachße, Klahre, Löser, Bach, Richter (aus Lengenfeld), v. Schönberg, Delling, Wagner, Lattrrmann, Schnorr, Krause, Graichen, Grimm, Lechla, Eisenstuck, Kokest, Damman, Axt, Schüller und Kaltofen. (Beschluß folgt.) Zweihundert u. sechs u. siebenzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 1. Septbr. 1834. Fortsetzung der Bcrathung über das Budjet des Staatsaufwqndes. — L. Departenrent des Innern. Die Sitzung beginnt halb 11 Uhr unter Vorsitz des von sei ner Reise zurückgekehrten Präsidenten v, Gersdorf. Das über die letzte Session aufgenommene Protocoü wird verlesen, von der Kammer genehmiget und durch Gencrallieutenant v. Miltitz und Bürgermeister Re! che - Eisenstuck mit vollzogen. , Auf her Registranbe befindet sich: Eine Eingabe des v. Großmann, die vom Cultministerio beabsichtigte Stellung der Superintendenten betr.; an die 3. Deputation. ch Carlöwitz erstattet nun Zuvörderst Vortrag über die in der 2. Kammer gefertigte und dort genehmigte Schrift: Den Ge setzentwurf über die gemischten Ehen und die Erziehung der in sel bigen erzeugten Kinder betr. nebst Beilagen, Biese Schrift wird Nebst Beilage, nach Berichtigung zweier Schreibfehler, einstimmig genehmiget, was der 2. Kam mer mittelst Protokoll-Extracts insinuirt werden soll. Diesem folgt der Vortrag der auf den Wunsch der Kam mer nunmehr abgekürzten, vom Amtshauptmann v. Beust - (auf NeufalZa) entworfenen Schrift, dir auf Beförderung der Pferdezucht gerichtete Petition Carl Ludwig v. Elterleins betr,— Auch sie findet die einstimmige Genehmigung, wovon die Z, Kammer mittelst Protocoü- C'xtracts unterrichtet werden soll, Man gelangt nun zur Lagesordnung, aus der sich die Fort setzung der Perathung über das Ausgabe-Budjet, und nciMnt? ' sich 6, des Ministern des Innern befindet. Referent iß Bürgermeister Reiche-Eisen stuck- Man ist stehen geblieben in der Position XXVIII., und zwar bei dem Postulat sub 6. Hierüber heißt es im Deputa tions-Berichte: 6. Gegen das Postulat von 2,000 Thlr. (s. Nr. 343. d. Bl. S. 3435.) zu Unterstützungen bei Brand und derglei chen Unglücks fall en, bat die 2. Kammer etwas nicht erin nert, auch uns ist gegen die Verwilligung dieses Dispositions quant! kein Bedenken beigegangen. Bürgermeister Gottschald: Es mag vielleicht nicht ganz angemessen erscheinen, auf eine Erhöhung des hier geforderten Dispositionsquanti anzutragen; indessen veranlaßt mich dazu der neuerlich in der Stadt Plauen vollkommene ganz außeror dentliche Unglücksfall; ein neuer Beweis, daß Falle kommen können, wo für ein einziges Ereigniß das ganze Dispositions quantum von 2000 Thlr. nicht, oder doch kaum ausreicht, und dann für alle andere minder bedeutende Unglücksfalle gar nichts übrig bleibt. Der Staat muß zuweilen unterstützen, schon um die von einem Unglück Befallenen in dem Stande zu erhalten, ihre Steuern zu entrichten. Mein Antrag geht dahin: „ Die Summe zu Unterstützungen bei Unglücksfällcn auf 5000 Thlr. Zu erhöhen und die Staatsregierung zu ermächtigen, in außerordentlichen, umfangsreichen Unglücksfällen dieses Quantum bis zu der Sum me von 10,000 Thlrn. steigern zu können." Prinz Johann: Ich verkenne keineswegs die edle Absicht, die dem Anträge zu Grunde liegt, muß mich aber dessen ungeach tet gegen denselben erklären, da ich überhaupt jede ein Postulat überschreitende Bewilligung vermieden zu sehen wünsche. Eine Erhöhung halte ich in der That nicht für nothwendig, da die Re gierung selbst mit den geforderten 2000Thlrn. auszukommen sich getraut, und so außerordentliche Fälle, wie neulich in Plauen, so Gott will, .nicht so bald wieder eintreten werden. Seer. v. Zedtwitz; Ich muß für den Gottschald'schen An trag stimmen, da in einem Lande, welches einen großen Strom hat, immer von Zeit zu Zeit Falle großem Unglücks wiederkeh ren. Eine einzige C'isfahrt kann eine plötzliche Hilfe nothwendig machen, die das Quantum von 2000 Thlrn. weit übersteigt und deßhalb wünsche ich, daß man, wenn auch nicht eine höhere Summe bewilligt werden sollte, doch für solche Falle ausdrücklich auf die vorhandenen Kassenbesiande Hinweise, Wenigstens habe ich bei Durchsicht des Berichts nirgends gefunden, daß besondere Summen für dergleichen Falle der Regierung angewiesen waren- v. Posernr Ich glaube, daß die Bewilligung starker Dis- posirionsquanta stets bedenklich bleibe. Auch ich wünsche, die Stadt Plauen kräftig unterstützt zu sehen, allein, wenn man da bei einmal einen Maßstab annimmt, wobei 2000 Thlr. nicht rei chen, so kann ein einziges umfassendes Unglück, z.ZZ. ein Wol kenbruch, ungeheure Summen kosten, v. Carlywitz: Gewiß muß man einen Unglücksfall, wie er der Stadt Plauen neuerlich zugestvßen, so viel als möglich zu . mildern suchen, der Regierung muß er aber immer anheim gege- E bcn werden, wenn dazu bas Quantum der 2000 Thlr. nicht aus reiche, ein besonderes Postulat an die Stände zu bringen, dage gen kann ich für eine Erhöhung der zu bewilligenden Summe im t Allgemeinen nicht stimmen, Mit dieser Erhöhung wird auch -ex
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