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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 275. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-08-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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scheinen uns dabcigcgcnwärtig keine Ersparnisse zu machen zu sein. — Sonach beantragen wir, ,,die.Kammcr wolle in Uebcr- einstimmung mir der 2. Kammer das Postulat für die Gensd'ar- merie auf die künftige Finanzperiode mit 38,800 Lhlrn,, jedoch transitorisch, bewilligen." > Man bewi llig et sofort die postulirten 38,800 Lhlr. ein stimmig, so wie man überhaupt -er Ansicht -er Deputation bei tritt, nur -aß -er in dcn2. Kammer beschlossene, und von der Deputation zur Annahme empfohlene Antrag auf Anrathen des Prinz Johann dahin gestellt wird: „Daß dm Standen bei nächster Zusammenkunft die nöthigcn Miltheilungen über die Reorganisation der Gensd'armcrie gemacht werden möchten." 3. Für die Anstalten zu Colditz, Waldheim, Zwi- ckau, Sonnenstein und Braunsdorf, ingleictzcn das Wlindeninstitut zu Dresden wurden im Budjet zwar nur 97,544Lhlr. 13 Gr. 6 Pf. (stNr.346. d.Bl. S.3468.flg.) auf die einzelnen Jahre der Finanzperiode postulirt. — Allein durch die höchsten Decrete vom 17. .October 1833 und 9.Januar 1834, so wie durch den auf Letzteres erstatteten Bericht-er 2. Deputa tion der 2. Kammer unter H., endlich durch mehrere wahrend der Diskussionen in der2. Kammer, in Folge geschehener Beschlüsse, herbeigeführre spatere und auf andere Summen gestelltePvstulate der.Negierung, ist die Sachlage in einer solchen Weise umgestaltet worden, daß die nachfolgende Darstellung des sich aus den ver schiedenen Verhandlungen endlich hcrausgestellt habenden Resul tats zu Erlangung einer klaren Uebersicht nicht überflüssig sein dürfte. . - tl. Durch höchstes Decrct vom 17. October 1833, wurde in Bezug auf die früher vorgelegten Etats für die allgemei nen Straf- und Versorgungs-Anstalten ein Mehrbedürsniß von 2192 Thlrn. 2 Gr. 10 Pf. gefordert, und zwar nach der Beilage A. des Decrcts, theils wegen Vermehrung der Sträflinge zu Waldheim um 50 Köpfe, theils wegen einiger npthwcndigcr Weise, nach Wegfall von bis jetzt genossenen Emolumenten zu er höhenden Besoldungen und andern unbedeutenderen Bedürfnis sen. — Es bestimmte sich daher das etatmäßige Bevürfm'ß sämmt- licher Anstalten für Waldheim auf 28,030 Lhlr. 11 Gr. 10 Pf., für Zwickau auf 15,094 Lhlr., für Sonnenstein auf 13,740 Lhlr. 23 Gr., für Colditz auf 28,951 Lhlr., für Braunsdorf auf 13,245 Lhlr. 16 Gr., für die Blindenanstalten auf 6,200 Lhlr. Summa 105,262 Lhlr. 2 Gr. 10 Pf. Hierzu an Ge neralkosten 10,447 Lhlr. 8 Gr. 1 Pf. Summa 115,709 Lhlr. 10 Gr. 11 Pf. Ab die Einnahme aus dem Vermögen der An stalten an 15,982 Lhlr. 18 Gr. 7 Pf. Gesammtsumme des Postulats an erforderlichen Zuschüssen 99,726 Lhlr. 16 Gr. 4 Pf. — Der Deputationsbericht der 2. Kammer, welcher die Postu lats des Budjets und des Decrcts vom 17. Oct. 1833 zusammen faßt, weist die angegebenen Zahlen (s. Nr. 346. d. Wl. S. 3471.) näher nach. — Um Wiederholungen zu vermeiden, wird sich hierauf, so wie vorläufig auf die sehr angemessene einleitende Dar stellung des Zwecks, des Zustandes dieser Anstalten, so wie der Verbindung, in welcher sie unter sich stehen, und auf die Nach weisung des Bermögcnsbcstandes sämmlicher Anstalten, welche hier eine weitere Erörterung überflüssig machen würden, bezogen. L. Decret vom 9. Januar 1834. Wenn nun von -en vormaligen Standen sowohl als auch im Lauft der dermali- gen ständischen Verhandlungen mehrfach der Wunsch ausgespro chen worden ist, daß bei den Strafanstalten der Zweck der Stra fe, und besonders der Besserung noch mehr als zeither befolgt, dem immer mehr überhand nehmenden Kettelwesen durch.Erwei terung und Vermehrung von Landarbeitshäuftrn gesteuert, auch in Folge der neueren Gesetzgebung über fleischliche Verbrechen und die Hinterziehung indirekter Abgaben die Einrichtung eines Landesgefängnisses nothwendig werde, so hatte sich dadurch die hohe Staatsregierung bewogen gefunden, gedachtes neuerliches höchstes Decret vom 9. Januar 1834zu erlassen. — In selbigem wurde beantragt, a) für Waldheim die Anlegung von298 abgesonderten Schlafzellen, die Anstellung von 10 neuen Zucht meistern, die Erbauung einer Caserne auf 80 Mann, indem man die jetzige Besatzung von 130 Mann, vermöge der vermehrten Zuchtmeisterzahl und des einzuführten Jsolirungssystems, auf jene Zahl zu beschranken, unbedenklich findet. — d) für Zwi ckau ein zweites Zuchthaus für 200 männliche Sträflinge, ein Landarbeitshaus für 400 männliche Jnhastaten, ein Unterkom men für 15 — 20 Correctionairs aus gebildeten und wohlhaben den Standen. — o) fürHub crtusburgein Landarbeitshaus für 200 weibliche Jnhastaten, ein Landrsgcfängniß für 50 — 100 Gefangene. — Der für diese Maßregel im angegebenen De kret geforderte Aufwand an Bau-, Einnchtrmgs-^und etatmaßi- !gem Mehrbedarf an Unterhaltungskosten, sollte sich belaufen: zu a. für Waldheim, an Bau- und Elnrichtungsaufwand auf 18,700 Lhlr., (welche Summe aus dem Capitalfonds der Anstalten entnommen, dagegen der Ainsverluft dafür an 748 Lhlr. jährlich vergütet und auf das Buchet gebracht werden sollte.) Dann an jährlichem etatmäßigen Mehrbedarf zur Un terhaltung, für Anstellung von 10 neuen Zuchtmeistern 1,547 Lhlr. 9 Gr. 6 Pf. Zinsen von 18,700 Lhlr., wie obgedacht, 748 Lhlr. Summa 2,295 Lhlr. 9 Gr. 6 Pst, wofür jedoch damals eine besondere neue Verwilligung nicht in Anspruch ge nommen wurde, indem man diese erhöhete Ausgabe dadurch zu decken beabsichtigte, daß die Zahl der Züchtlinge in Waldheim durch die Anlegung eines zweiten Zuchthauses in Zwickau von 700. auf 600 reducirt, und so weit eine Ersparniß von 2,245 Lhlr. hcrbeigeführt, mithin fast gänzlich dieses Mehrbedürsniß in sich selbst erspart, und dadurch gedeckt worden wäre. — Zu b. für Zwickau wurde erfordert: Bau-und Einrichtungsauf wand für die unter d. angegebenen Zwecke, 21,110 Lhlr., er höhete Kosten der jährlichen Unterhaltung 15,666 Lhlr. — Zu o. für Hubertusburg: Bau-und Einrichtungsaufwand für die unter «.angegebenen Zwecke 12,735 Lhlr-, Mehrbedarf für die jährliche Unterhaltung 13,500 Lhlr. Die Gesammtsumme des Postulats des höchsten Dekrets vom 9. Januar 1834 für die in Waldheim, Zwickau und Hubertusburg beantragten neuen Einrichtungen bestand daher -w) an Bau - und Emrichrungsko- sten in 52,545 Lhlr., als: unter a) 18,-700 Lhlr-, unter b) 21,110 Lhlr., unter v) 12,735 Lhlr. Summa 52,545 Lhlr. dd) an Mehrbedarf für jährliche Unterhaltung 29,166 Lhlr-, als: unter b) 15,666 Lhlr., unter v) 13,500 Lhlr. Summa 29,166 Lhlr. — Ueber besagtes höchstes Decret vom 9. Januar 1834, welches zuerst an die 2. Kammer gelangte, erstattete nunmehr deren 2. Deputation den Bericht vom 14. März 1834 unter Isst, tz., auf welchen sich, da der Bericht über das Budjet bereits vorausgegangen war, bei den Diskussionen über das Budjet selbst in der Kammer sehr hausig zu beziehen war, und die Ver anlassung zu mannichfachen Modifikationen des Hauptberichts, ja selbst der frühem Postulate der hohen Staatsregierung gab. Die jenseitige Deputation hatte in dem gedachten Berichte unter unter andern den Antrag gestellt: a) daß in Waldheim 298 abgesonderte Schlafzellen eingerichtet, eine Caserne.für 80 Mann erbaut, und 10 Zuchtmeister neuerdings angestellt wer den möchten, b) daß in Zwickau, theils in den Gebäuden des jetzigen Landarbeitshaufts, theils in denen des niedern Militair- Kornmagazins, eine zweite Strafanstalt für etwa 120 Sträf linge, ein Amtsgefangniß, und ein erweitertes Landarbeitshaus eingerichtet werde, e) daß eine Verminderung der Züchtlinge von 700 auf 600 in Waldheim, und eine Absonderung der männlichen und weiblichen Vagabunden nicht statt finden, sondern beide vor der Hand in Zwickau vereinigt bleiben
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