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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 282. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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5301 aeaen lene 3600 Tblr erklärt und es werden daber Katt Zusammenziehung der Positionen LXXXV-, I-XXXVk. und s,ü) gegen Me -Loov -Lytr. emürt, und es werden daher patt ^XVII. des Bauetats, in deren Folge die Ersparnisse bei der der vorgeschlagenen 94,170THIr. jährlich vielmehr 96,170Thlr. Position dem Zwecke der übrigen zugewendet werden kön- putation empfiehlt daher unbedingt die Bewilligung der für die laufende Finanzperiode jährlich geforderten 25,000 Thlr. — In dem sich mit dieser letztem Post die ursprünglichen Bewilligungs- Antrage der Staatsregierung schließen, haben sich noch zwei Gegenstände gefunden, welche ebenfalls einer Berücksichtigung bei Feststellung des Bau-Etats bedürfen. 1) Bei Gelegenheit der Discussion in der 2. Kammer über. ? den Erat des Ausgabe-Budjets des Ministern des Innern, wurde, nämlich von der hohen Staatsregierung auf die Nothwendigkeit der Errichtung eines Landgefängnisses und der Bewilligung der hierzu erforderlichen Geldmittel aufmerksamgemachr.und zwar das betref fende Postulat auf 12,000 Thlr. gestellt. Die 2. Kammer hat sich mit Bewilligung dieser Summe einverstanden erklärt, und da selbige ohnstreitig auf den hier vorliegenden Bauetat zu bringen ' sein würde, so hat die Deputation, indem sie auch ihrer verehr ten Kammer die Bewilligung dieses Postulats als ein Berech-- nungsgelh empfiehlt, der von ihr entworfenen tabellarischen Uebersicht der Bewilligungen für die laufende Finanz-Periode, diese Post annoch hinzufügen zu müssen geglaubt. 2) Da die Bestimmung des Gesetzentwurfs über zukünftige Einrichtung der Landes-Jmmobiliar-Brandkasftn-Anstalt, nach - welchem die zum Staatsgut gehörigen Gebäude von der Verbind lichkeit zur Lheklnahme an diesem Institut ausgeschlossen bleiben sollten, die Billigung der Standeversammlung nicht gefunden, vielmehr die Beitrittverpflichtung der Staatsgebäude gesetzlich ausgesprochen werden wird, so stellt sich nunmehr auch die Noth- wcndigkeit dar, auf Bewilligung der bezüglichen jährlichen Bei träge für die Staatsgcbäude aus Staatskassen Rücksicht zu neh men, und in Gemäßheit der ausgestellten Wahrscheinlichkeitsbe-. . rechnung des Betrags dieser Beiträge, empfiehlt die Deputation eine Bewilligung von jährlich 9,000 Thlr. ebenfalls als Bercch-. nungspost, auf den Bauetat. Endlich ist noch zu erwähnen,. daß die 2. Kammer laut Beschlusses vom 30. Mai d. I. sich mit. nen, einverstanden erklärt hat, und es dürfte, dem ohnmaßgeb-. lichen Antrag der Deputation nach, auch diesem Beschluss unbe denklich bcizutreten sein. Die Kammer ist allenthalben mit den Ansichten der Depu-> tation einverstanden, und bewilligt die in dieser Position gefor- - derten Summen sammtlich einstimmig. - Die Berathung über den Bauetat ist hiermit geschloffen, >. und man schreitet nun zu der über das Departement- des Cultus und öffentlichen Unterrichts. Auch hierüber liegt dem Amtshauptmann v. Welck das Referat ob. Selbiger verliest aus dem Deputationsberichte, wie folgt: Indem für das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts, für die Jahre 1834, 1835 und 1836 alljähr lich die Summe von 131,907 Thlr. 6 Gr. 10 Pf. durch Decret vom 27. Januar 1833 gefordert wird, wird zugleich bemerkt: „daß zwar in dieses Budjet, im Vergleich zu den 2 auf das 1.1834, 95,770 Thlr. auf das 1.1835 und auf das 1.1836 nur 94,170 Thlr. zu bewilligen sein. Die Richtig keit dieser Angabe wird sich aus einer vielleicht vom Hm. Refe renken anzustellenden Berechnung, deren Resultate er der ver ehrten Kammer morgen mitrheilen könnte, ersehen lassen. Re serentist zu Letzterem sehr bereit, und es werden nun vor der Hand und mit Vorbehalt etwaniger Nachbewilligung der Differenz von 3600 Thlr. nur 94,170 Thlr. jährlich ein stimmig bewilligt. ILLLIlll. (s. Nr. 381. d. Bl. S. 3922.) Auch in Bezug auf die zu Wasserb auen geforderten 25,000 Thlr. bezieht sich . die Deputation auf die im jenseitigen Deputationsberickt aufge- nommene Mittheilung des hohen Staatsministerin — Don Sei ten des Hm. Finanzministers ist auf das unzulängliche dieses Postulats aufmerksam gemacht (s. Nr. 381. S. 3922. d. Bl.) and für die Folgezeit die unerläßliche Nothwendigkeit einer Mehr- -ewilligung angedeutet worden. — Fasst man hierbei die Bestim- k verwendet worden. — Unter diesen Umstanden rnd da sich, ? munacn der Elbstrom-, Ufer-und Dammordnung vom 7.August der Versicherung des Herrn Ministers (S. 3921. d. öl.) nach, 1819 ins Auge, so stellt es sich als ganz ohnmöglich dar, daß die von diesen vererbten Plätzen bezogenen Zinsen hvherbelaufen, > Privaten den in diesem Mandat hinsichtlich der Verbauung und als die hier postulirte Hümme, dürste sich wohl auch deses Po- i Unterhaltung ihrer Ufer an sie gestellten Forderungen vollständig stulat zur Bewilligung," die auch Seiten der zweiten Kanmer er- l entsprechen, und es wird, bei der hohen Wichtigkeit, die aller folgt ist, eignen. i dings eine regelmäßige Unterhaltung der Ufer, namentlich des Die postulirtm 1700 Thlr. werden sofort einstimmig Elbstrvms, für den Staat im allgemeinen der Schiffahrt halbcr hewjllj . k hat, unausblelbüch für die Staatskassen die Nothwendigkeit er- l I. k wachsen, noch weit bedeutendere Summen, namentlich zu Un is ^ol-d. BI S. 39.L.) Zu den R e- z an baupflichtige Privaten zu verwenden.— Die De- ^and- und H-orstgebauden wird eilt lahrlt- z Mutation emvü'eblt daber unbedinat die Bewilliauna der kür die ches Bauquantum von 94,1 /O.Thlr. postulirt. Die Deputation erlaubt sich, ans die Angabe der einzelnen Posten dieser Summe im jenseitigen Deputan'onSberichte zu verweisen, und nur noch hinzu zu fügen, daß nach dem miigetheiltm speciellen Etat, von der 1. Post an 7950 Thlr. für Besoldungen und Emolumente der Baubeamten: 1600 Thlr. für zwei Landbaumeisier L 800 Thlr. mol 50 Thlr. Aequivalent für Copialien, Zeichnen - und Schrei bematerialien , 1200 Thlr. zweien vergleichen, a 600 Thlr., 350 Thlr. dem ersten Landbau-Conducreur, 900 Thlr. den drei übrigen Landbau-Conducteuren, 1000 Thlr. zu Auslösung für vier Baueleven, 300 Thlr. Gratisicationen, Vergütungen rc., 2600 Thlr. Auslösungen und für das Fortkommen der Baube amten , Summa 7950 Thlr. gerechnet sind. — Je schwieriger es ist, den wirklich eintretenden Bedarf für diese Baubranche im voraus zu bestimmen, je weniger glaubt die Deputation der po- stülirtm Bewilligung ein begründetes Bedenken entgegenstellcn zu können, jedenfalls aber wird der künftige Rechenschaftsbericht die wirklich verwendete Summe nachweisen. Staatsminister v. Zefchau: Es hat sich bei der Bewilli gung der vorliegenden Post in der 2. Kammer ein Jrrthum ein geschlichen, welcher, wie ich ersehe, «uch in den diesseitigen Deputakionsbcricht übergegangm ist. Die 2. Kammer bewil ligte nämlich auf jedes der 3 Jahre der vorliegenden Finanzpe riode 94,170 Thlr., was aber nicht zurekcht, denn da durch die Erweiterung der Landbeschälungsanstalt auch Bauten erforder lich werden, so stellte sich die Nothwendigkeit heraus, zu diesem Behufs über jenen Etat noch 3600 Thlr. als einen außerordent lichen Zuschuß, und zwar mit 2000 Thlr. auf das Jahr 1834 und mit 1600 Thlr. auf das Jahr 1835 zu postuliren. Weder eine der beiden Deputationen, noch auch die 2. Kammer haben
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