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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 315. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Bis hierher ist die Kammer mit ihrer Deputation allent halben einstimmig einverstanden. Wei dieser Gelegenheit ist noch von der 2. Kammer ein dop pelter Antrag in die Schrift auszunehmen beschlossen worden: listens, es möge die Stelle eines Schulinspectvrs bei den Land schulen zu Grimma und Meißen nicht wieder besetzt, und 2tens, die Staatsregierung ermächtigt sein: die zur Landschule Grimma gehörigen Rittergüter und Vorwerke, wenn sie solches sür ange messen erachte, bei einer sich darbietenden Gelegenheit zu veräus- sern, vor der Hand aber möge die Verwaltung dieser sammtlichen Domainen an das Finanz-Ministerium übergehen. Anlangend den Isten Antrag, so findet sich auf den vorgelegten Etats der Landschulen kein Ansatz für Besoldung eines Schul-Inspectors und es hat auch der Herr Cultus-Minister bei den Verhandlun gen in'der 2. Kammer erklärt: daß diese Stellen gegenwärtig er ledigt waren, die betreffenden Besoldungen mithin einstweilen er spart würden und sich auch bis jetzt iceine Dringlichkeit zu ihrer Wiederbesetzung gezeigt habe, da das Ministerium selbst in seiner Mitte die bcnöthigten Organe habe, um unvermuthet diese Anstal ten revidiren lassen zu können; allein anderseits scheint es doch wohl nicht ganz angemessen, sich schon jetzt definitiv sür den Weg fall einer Einrichtung auszusprechen, welche jedenfalls künftig mit bei den Werathungcn über die Reorganisation der gelehrten Schu len überhaupt, zur Erwägung kommen muß, und aus diesem Grunde würde es die Deputation nicht empfehlen können, sich die sem Anträge hier anzuschließen. Eben so wenig vermag sie den Beitritt zu dem 2ren Anträge, in dessen ganzem Umfange, zu em pfehlen. Nach dem jenseitigen Deputationsberichte wurde schon von der Deputation die Uebertragung der Verwaltung der den beiden Landesschulen zugehörigen Grundstücke an das Finanz-Mi nisterium in Vorschlag gebracht; der Herr Cultus-Minister hat sich selbst damit einverstanden erklärt, da es namentlich dem Cul tus-Ministers an Len erforderlichen Organen zu dergleichen fi nanziellen Gegenständen fehle, und es scheint daher dieser Lheil des Antrags sehr empfehlungswerth. Allein zu weit dürste man wohl gehen, und sogar die Existenz der Anstalten selbst gefährden, wolle man die Einwilligung in den Verkauf dieser Domainen aus sprechen. Die Deputation erlaubt sich daher den Vorschlag, der 2ten Kammer nur hinsichtlich des ersten Theils dieses Antrags beizutreten. Den Rath der Deputation, dem ersten von der 2. Kam mer als in die Schrift aufzunehmen beschloffncn Anträge nicht beizütreten, genehmigt man einstimmig. In Bezug auf den zweiten Ther'l des zweiten Antrags der jenseitigen Kammer bemerkt v. Po fern: Ich schließe mich der verehrten Deputation vollkommen an. Auch ich kann nicht für die Autorisation zur Veräußerung der in Frage stehenden Grundstücke sein, da, wie heute bereits bemerkt worden, Grund und Boden der sicherste Besitz ist und nicht vielleicht sogar Stiftungen entgegmstehen. Prinz Johann: Ich halte zwar die Vereinigung der Ver waltung der in Frage stehenden Güter und Vorwerke mit dem Fi- nanzministeriv an sich für zweckmäßig, hingegen giebt die früher gemachte Erfahrung einer ähnlichen Lheilung der Geschäfte zwi schen dem Finanzeollegio und dem Oberconsistorio allerdings zu Zweifeln Anlaß. Damals haben indessen freilich die Pachter die Beköstigung mit zu besorgen gehabt, und sollte solches noch jetzt der Fall sein, so werde ich mich gegen den Antrag erklären müssen. Staatsminister v. Müller: Conflicte, wie sie früher aller dings stattgefunden haben, wo beide Behörden im Einverständ- nkß handeln mußten, sind jetzt nicht mehr zu besorgen, da es nicht mehr nothwendig wird, daß sich beide Ministerien über die zu er greifenden Maßregeln vereinigen. Der Finanzministcr würde oie Fonds dieser Anstalten ganz unbeschränkt zu verwalten haben und hätte dafür dem Cultusministerio jährlich einen Rutzungser- trag nach einer Durchschnittssumme zu gewahren, bei deren Be stimmung man gar nicht zu sehr besorgt zu sein brauchte, da der Staat ja ohnedieß durch Zuschüsse nachhilft. Zur Verwaltung und deren zweckmäßiger Controlirung aber fehlt es dem Cultmi- nisterio ganz an geeigneten Organen, z. G. an Technikern für die Forstvcrwaltung, Agriculturrc., und deßhalb muß ich mich für die Annahme des zweiten Theils des jenseitigen Beschlusses ver wenden. v. Deutlich: -Menn bei den frühem Verhältnissen aller dings Conflicte und Streitigkeiten mannigfacher Art stattfanden, so wird jetzt bei ganz veränderten Verhältnissen dieß nicht mehr der Fall sein. Es ist gewiß sehr rathsam, die gesummte Vermö gensverwaltung im Staate so viel als möglich in Eine Hand zu bringen. Es wird dann besser und wohlfeiler administrirt. Die sen Grundsatz bringt man auch bei dem Fonds der Armen-, Wai sen- und Zuchthäuser in Anwendung, wovon man nur rücksicht lich der Anstalt zu Wräunsdorf eine Ausnahme gemacht hat, weil daselbst zur Beschäftigung der Zöglinge das Areal durchaus noth- wcndig ist. Es wird hierauf das Gutachten der Deputation einstim mig genehmigt, und sonach schließt man sich also nur dem ersten Lheile des jenseitigen Antrags an. Die Sitzung endigt Abends gegen 9 Uhr. Dreihundert ».sechzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 17. September 1834. Berathung über den andcrweitcn Bericht dcr l. Deput., den Gesetzentwurf wegen Organisation der untern Mcdicinalbehörden betreffend. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr, das Protokoll der vorher gehenden wird verlesen und nach erfolgter Genehmigung von den Abgg. Runde und Schiertz mit unterzeichnet. Die Registrande enthält: 1) Der Abg.v. d. Planitz bittet um Urlaub vom 22. bis 26. September 1834; bewilligt. 2) Die Gemeinde zu Schön berg bei Waldheim bittet um Abhilfe ihrer aus der von ihrer Ge- richrsherrschaft exercirten Schafhutung und aus den zu hohen Sportulansatzm ihres Gerichtsdirectors hervorgehenden Be schwerden; an die 4. Deputation. 3) Der Abg. Clauß bittet um Urlaub vom 22. September bis mit 17. October 1834; be willigt. 4) Anderweiter Bericht der 2. Deputation der 2. Kam mer vom 15. September 1834, das Ausgabe-Budjet (die Etats L. L. I). L. 6. II. L. I>.) betr.; zum Druck und den Montag und folgenden Tage auf die Tagesordnung. 5) Bericht der 3. Deputation der 2. Kammer vom 17. September 1834, we gen einiger an dieselbe gelangten Eingaben, die Verminderung des Bettelwesens und Anlegung von Arbeitshäusern betr.; auf die Tagesordnung. 6) Bericht der 4. Deputation der 2. Kam mer vom 1t. September 1834; über die.von der Gemeinde Großölsa wegen Einquartierungsbelastung angebrachte Beschwer de; gleichfalls auf die Tagesordnung.
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