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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 291. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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legten Etat geschehen, nach dem dermaligen wirklichen Bedarfs, sondern nach dem ursprünglich festgesetzten Betrage aufzuführen, und diejenigen Summen beizufügen, welche zur allmaligen Til gung der Staatsschulden bestimmt worden. — Die Deputation der 1. Kammer ist von gleicher Ansicht ausgegangen, und es ha ben sich beide Kammern damit einverstanden erklärt. Hierdurch ist es daher entstanden, daß die bewilligte Gesammtsumme das Postulat der Negierung übersteigt. — Zwischen den Beschlüssen beider Kammern findet nun blos eine Differenz statt, welche da rinne besteht, daß zu Verzinsung der Hauptkasscnschuld die 2. Kammer nur 90,850 Thlr. 10 Gr: 4 Pf., die 1. Kammer dage gen 92,650 Lhlr. 10 Gr. 4 Pf., mithin 1,800 Lhlr. mehr vcr- williget hat. Die Veranlassung hierzu liegt in dem Umstande, daß annoch 1,800 Lhlr-, welche in Gemäßheit höchsten Rescripts vom 3. November 1793, und vermöge des über die wegen der Fonds des ehemaligen Weißenfelsischen Gymnasii an den Staatssiscus gemachten Ansprüche am 7. Juli 1794 geschlosse nen Vergleichs, als ein zur Verbesserung der nieder» Schulan- stalten in den alten Erblanden bestimmter jährlicher Beitrag auf die vormalige Rentkammer übernommen, später auf das Landes zahlamt überwiesen, und seit Ostern 1794 jährlich zu der jetzt unter dem Ministerium des Cultus stehenden Schullehrer-Scmi- nariett-Hauptkasse gezahlt worden, als eine jährlich zu bezah lende Schuld der Hauptstaatskassc zu betrachten, deshalb bei dem betreffenden Postulats des Ministerium des Cultus in Abzug gebracht sind, und daher der Position: „ zu Verzinsung der Hauptkassen-Schuld" angehören, dieselbe mithin um so viel sich erhöhen muß. — Die Deputation hält es ganz dem Sach- vrrhältniß gemäß, der 1. Kammer hierinne beizutreten. Es wird dabei nichts bemerkt) und der Prä sid ent schrei tet sonach zu der Frage: Erklärt sich die Kammer mit der De putation einverstanden, daß der ersten Kammer hierin bekzutreten sei? Sie wird einstimmig bejaht, und Hierauf gegen halb 2 tlhr die öffentliche Sitzung geschlossen, um in einer geheimen das Ausgabebudjet des Departements des Auswärtigen ander weit zu berathen. Zweihundert und zwei und neunzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 22. Sept. 1834. Fortsetzung der Berathung über das Einnahme-Vudjet- Die Sitzung nimmt Abends um 5 Uhr ihren Anfang. Zu vörderst wird das über die letzte Session aufgenommcne Proto koll verlesen, von der Kammer genehmiget und durch Prinz Jo- Ha n n und v. C a r l ow i tz mit unterzeichnet. Auf der Registrande ist neu eingegangen: 1) Eine Zusammenstellung, die Differenzpuncte wegen des Gesetzes über Entscheidung mehrerer zweifelhaften Rechtsfragen re. betr.; zum Druck und auf die Tagesordnung. 2) Protö- cyllextract der 2. Kammer, das Volksschull-ngesetz betr.; an die 1. Deputation 3) Eine Zusammenstellung der Differenz- punrte hinsichtlich der Emancipation der Juden- 4) Bericht der 3. Deputation, die Anträge mehrerer Eisenwerks - und Vi- ttiolhüttenbesitzer betr.; beide Gegenstände sollen auf die Tag,s- vrdnung gebracht werden. Man gelangt zur Tagsordnung, auf welcher sich zunächst die Wahl einer außerordentlichen Deputation zur Begutachtung des Gesetzes wegen der Bannrechte befindet. ' Die Wahl selbst erfolgt in her nach der Landtagsordnüng vorgefchriebenen Weise, uud cs erklären sich gleich beim ersten Scrutim'o von den anwesenden 31 Kammermitgliedern22 Stim men für Bürgermeister Nitterstadt, 2t für Amtshauptmann v. Beust (auf Neusalza), 18 für Se. k. Hoh. Prinz Johann, 16 für v. Deutlich und 16 für v. Carlowitz. Auf vorbenannte 5 Mitglieder ist demnach die Wahl durch absolute Stimmenmehrheit gefallen. Man geht nun zum ,z w eite n Gegenstände der heutigen Lagsordnung über, nämlich zum Vortrag der annoch bei dem Militairstrafgesetzbuchc zwischen beiden Kammern obschwrbenden Differenzpuncte. Prinz Johann erstattet diesen Vortrag mündlich, und man tritt ohne Weiteres hinsichtlich der beiden kleinen Diffe renzen der Ansicht der Deputation einstimmig bei. Der dritte Gegenstand der heutigen Tagsordnung ist die Fortsetzung der Berathung über das Einnahmebudjet. 0. Dcu trich ist Referent in der Sache. Man ist im Etat der Berg - und Hüttennutzungen stehen geblieben, und zwar bei der Post süb Nr. 6. Die Unterposition 6) Die Schneeberger Zehnten kasse betreffend an 14,123 Lhlr. 18 Gr. Reinertrag (s. Nr. 399. d. Bl. S. 4146.) dürfte gleichfalls anzunehmen sein. 7)Die Obergebirgifche Oberzehntcnkasse, Ein nahme: 8414 Lhlr. 16 Gr. 8 Pf., dagegen Ausgabe 11,484 Lhlr. 16 Gr. 8 Pf., mithin Deficit 3070 Thlr. (s. a. a. O. S. i 4147.). — Auf eine in der 2. Kammer wegen der im jenseiti gen Deputationsberichte aufgcführtcn Post an 38 Thlr. Zinsen von 1200 Lhlr. Staatspapieren, ist die ministerielle Erklärung gegeben worden, daß diese Post aus zwei Capitalpostcn bestehe, die eine an 1000 Lhlr. sei die Caution eines vormaligen Ober- zehntner, der einen Kaffenmangel veranlaßt und welche daher so lange zurückbehalten werden müsse, bis die Sache erledigt sei, welches nach Befinden erst auf zu erlassende Edictalicn zu erwar ten stehe; die Zinsen würden unter Insgemein verrechnet, weil man zu Sicbcrung des Defects auch auf sie Anspruch habe. Das Capital an 200 Lhlr. ist eine Stiftung für «Lchulzwecke und die Zinsen kommen deshalb gleichfalls unter Insgemein in Ein nahme. Die Deputation hat bei dieser Position eben so wenig als bei der 8)Die Altenberger Zehntkafse, (s. Nr. 399. d. Bl. S. 4146.) wo die Einnahme an 1227 Thlr. 10 Gr. durch die Ausgabe absorbüt wird, Etwas zu erinnern. — Man ist bei allen drei Positionen einstimmig der Ansicht der Deputation. Die Deputation bemerkt ferner: Wenn sich also der Ertrag der Berg- und Hüttennutzungen folgendergestalt dar stellt: 1) 23,550 Thlr. von der General-Schmelz-Administration noch iiielliräve der Zinsen vom Capital abgelöster Dienste, 2) 36,540 Lhlr. von dem Blaufarbenwerke Oberschlema inoluAve der Zinsen des angcsammelkcn Capitals. 3) 8000 Thlr- von der Saigerhütte Grünthal, 4) 3500 Lhlr. von den gewerkschaftlichen Blaufarbenwerken, 5) 40,354 Thlr. 3 Gr 5 Pf. aus der Freiber ber Obcrzehntenkasse, 6) 14,123 Thlr. 18 Gr. aus derSchnee- bergerZehntenkasse, Summa 126,067Lhlr.21Gr.5Pf. Hierv0N ab 7)3070 Thlr. Deficit bei der Obergebirgischen Oberzehnten kasse, Summa 122,897 Thlr. 21 Gr. 5 Pf., so sind hiervon ab zuziehen: ^.Entschädigungen, welche dem Bergbaue und Hüttenwe sen wegen ehemaligen Näturalgenusses gewährt werden, und
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