Suche löschen...
Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 322. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
54S1 fallen hier aus, und zwar: 31. und 36. gänzlich vermöge des nähme derStkstungs-Capitale gestellt hat, so durfte diese Posi tron, welche sich nach der durch höchstes Dekret vom 24. Mar 1834 zugesichcrten Tilgung mehrerer in der Staatskasse befindli chen Staatspapiere künftig ändern wird, anzunehmcn sein. 21) Etat der Kanzlei - Sporruln. 60,000 Thlr. (s. Nr. 401. d. Bl. S. 4170.) In Beziehung auf die im jensei tigen Deputativnsberichte gemachten Bemerkungen empfiehlt die Deputation die Annahme dieser Position. Man ist mit der Deputation allenthalben einstimmig einverstanden. ' 22) Etat der Justkzamts-Sportuln, 114,833 Thlr. 15 Gr. 4 Pf. (f. Nr. 401. v. Bl. S.4170.), letztem mit der Bemerkung, daß der auf 51,246 Thlr. 19 Gr. angegebene Verlag an Befehls -und Urthelsgeldern durch die von den Mittel behörden abzufassenden Erkenntnisse sich mindern dürste, so wie die Deputation in Hinsicht auf die von der jenseitigen Deputa tion kn ihrem Berichte gemachte Bemerkung wegen der Sportuln auf die bei dem Etat für das Ministerium der Justiz gemachte Bemerkung hinweist. Bürgermeister Gottschald fragt an, was den eigentlich die Ursache sei, daß sich hinsichtlich der Einnahme dieser Spor tuln, besonders im Voigtländischen Kreise ein so bedeutendes Mißverhältniß gegen die übrigen Kreise herausstelle? Staathminister v. 3eschau: In Dresden und Leipzig giebt es so viel Commisfionssachen, welche insonderheit bei Re- xulirung bedeutender Nachlässe sehr viel einbringen. Ganz be sonders ist dicß der Fall im Dresdner Amte, und dessenungeach tet werden hier gerade die meisten Züschüsse nöthig. Prinz Johann erinnert, daß überhaupt im Voigtlande die könkgl. Gerichtsbarkeit sehr unbedeutend fei. Der Etat von 114,833 Thlr. 15 Gr. 4 Pf. wird hierauf zur Uebertragung auf das Budjet einstimmig geneh miget. 23) Etat des Lotterie-Ueberschusses. 50,000 Thlr. (s. a. a. O. S. 4171.) Nach der ministeriellen. Bemer kung in der zweiten Kammer beruht die definitive Feststellung der der Stadt Leipzig bis jetzt zugestandenen Perceptions - Nate auf Verhandlungen und dürste diese Position, so wie die folgende gebühren den Paro chianen zur eignen Verwendung für den eigent lichen Zweck derselben zu überlassen sein. Bei sammtlichen , unter vorstehenden Positionen befindli chen Summen wird die Uebertragung derselben auf daS Budjet einstimmig beschlossen. II. Steuern und Abgaben. Da die bisherige Rubrik snb -1. fiskalische Abgaben erlischt, so treten die Rubriken ein: L. Erbländische, L. Oberlausitzische, 6. Gemeinschaftliche Abgaben. Wei allen nachfolgenden Posi tionen, welche Steuern und Abgaben begreifen, wird es in Be rücksichtigung der auf das Jahr 1834 bereits erfolgten Bewilli gung für dieses Jahr nur die Erklärung der Annahme der Posi tionen auf das Budjet bedürfen, dagegen für die Jahre 1835 und 1836 auch die Bewilligung der Steuern auszusprechen sein wird. — Deßhalb wird die Deputation am Schlüsse ihres Vortrags noch insbesondere die auf das Jahr 1835 und 1836 zu bewilligenden Steuern und Abgaben, wie sie kn das Steueraus schreiben aufzunehmen sein werden, züfammenstellen und tragt jetzt zuvörderst die auf das Budjet zu bringenden Summen vor: Erbländische. 26) Fleisch steuern. 127,538 Thlr. 19 Gr. 7 Pf/ (s. Nr. 402. d, Bl. S. 4173.) Diese Po sition wird sich in Folge der auf das bereits berathene neue Gesetz gegründeten Berechnungen und da auch die Landesrheile, welche diese Steuer bisher nicht hatten, dieselbe künftig entrichten, auf 194,573 Thlr. Reinertrag für 1835 und 1836 erhöhen, und in dieser Maste anzunehmm sein. Die Positionen im Budjet Nr. 28) Grenz accise und Nr. 29) Generalaccise fallen hier aus vermöge des Zoll vertrags. 27) (sonst 30.) Stempelgelder von Fabrikaten. 1222 Thlr. 8 Gr. 10 Pf. (s. a. a. O.) Diese Position wird mit Einführung des neuen Gewerbsteuer-Gesetzes, mithin im Jahre 1835 Hinwegfallen, zu Folge der ministeriellen Erklärung. Zwar sind unter jener Summe annoch 135 Thlr. 22 Gr. 10 Pf. Handwerks-Jntraden begriffen, über deren Wegfall erst nach einer anzustcllenden Erörterung über deren Natur entschieden werden soll. Die Deputation glaubt jedoch, daß bei denselben sich die Qualität der Gewerbsteuer ergeben dürfte, und cs wird daher nur für das Jahr 1834 diese Position in das Budjet auf- zunehmen sein. Die Positionen: 31) Straßenbau-Surrogatgel der, 32) Eavakcrke-Vrrpslegungsgelder, 331 Ober . 24) Etat der Besoldungs-, Lractaments-.und lansitzer Wiersteuern, 34) Tranksteuern^, 35)Stcm- Penslvnsaözuge, 15,300 Thlr. (s. a. a. O. S. 4172.) an- pclimpost, 36) Mahlsteucrn, -37) Personensteuern, zunehmen sein. - fallen hier aus, und zwar: 31. und 36. gänzlich vermöge des 25) Etat der zufälligen und insgemeinen Ein- Zollvertrags. 32. 33. 34. 35, und 37. sind unter den gemcin- n a h m e n. 12,0s)0 Thlr. (s. a. a. O.) Diese Position min- > schaftlichen sub. 6. aufzusühren. dert sich um folgende Summen:'1) 6500Thlr. .Disconto- Kaf- Indem wir nun zu den'von dem Grundekgenthum zu sengewinn bei Einwechselung der'Kaffenbitters in, Folge der we-l erhebenden Steuern übergehen, haben wir zu gedenken, a) daß gen der Kassenbillets getroffenen Einrichtungen, 2) 2000 Thlr., die nachfolgenden Stcueransätze sub Nr. 28.29,30.31, nur für welche als zufällige Einnahmen-beim Militairwesen für verkaufte « das Jahr 1834 anzunehmen sind und d) die sich aussen Etats Pferde und Kleien in dieser Position aufgeführt und,nach der Mit- s ergebenden Summen nach dem Jahre 1831 unter Wegfall.der theilung des Hrn. Finanzminksters hier in Wegfall zubringen i AcciSübertragungssteuern berechnet sind» , o) Die zweite Kam- ffind, da bei Entwerfung des Etats des Kriegsministeriums be--1 mer hat sich bei Annahme der Positionen füx die Grundabgaben Veits auf den Ertrag dieser Verkaufe Rücksicht genommen worden k Vorbehalten, nach definitiver Annahme und Feststellung des Bud- ist, Summa 8500 Thlr., so, daß nur eine Summe von 3500 jets wegen der Grundsteuer noch ftrnerweite Bestimmungen zu Thlrn. hier als .Position anzunehmen sein dürfte.-— In Be- treffen. Wie sich aus dem Gange der Diskussion darlegt, ist . sseff der hier auf.yesührten Pfarrqcbühren der hiesigen katholischen die Absicht dahin gerichtet, die etwamgen Ueberschüsse, welche Paröchie bemerkt die Deputation, wie solche wohl so lan'ge'als sich im Laufe.der jetzigen Fr'nanzperivde ergeben wükden, zpfer- Einnahme für die Staatskassen angesehen werden und deßhalb > net-weitem Erlaß bei den Grundabgaben zu-verwenden. DieDe- dem Finanzmmisterio zufallen muffen, als der Aufwand für den k pütatiön hat bereits in dem Vorberkcht zu dem Ausgabe-Budjet katholischen Cultus in der bisherigen Maße aus der Staatskasse L-erwähnt, daß von den Ueberschüssen, welche sich bei der Zusam- bestrittcn wird. — Würde daS Verhaltniß sich künftig ändern r menstcllung der Ausgaben mit den Einnahmen ergeben, für meh- und der Staat nur Zuschüsse dazu geben, so würden.dH Pfarr-Z xere Gegenstände, wclcheavjctzt noch der Berathung der Kam-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder